Fortschritt durch Rückschritt? Plakat der NPD in Rheinland-Pfalz. Foto: © ngn / Sebastian Brux

In Rheinland-Pfalz pflegen gefestigte Neonazi-Strukturen "Mythologisierungsveranstaltungen" und organisieren erfolgreiche Neonazi-Konzerte - 2011 sogar eines in Frankreich mit 2.500 Besucher/innen. Gut: NPD-Mitglied Safet Babic wurde aus dem Trierer Stadtrat ausgeschlossen.

Beratungsteams oder Beratungsnetzwerke gegen Rechtsextremismus sind dazu da, Bürgerinnen und Bürgern zu helfen, die sich vor Ort gegen Rechtsextremismus engagieren wollen.

Das "Haus der Demokratie" der NPD in der Südwestpfalz Foto: © Screenshot

Strukturarbeiten in der rechtsextremen Szene in Rheinland-Pfalz: Zwar machen Razzien bei Ursula Müller ein Verbot der "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige" wahrscheinlich. Dafür hat die NPD in der Südwestpfalz ausgerechnet ein "Haus der Demokratie" eröffnet.

Neues aus der Platittüdenküche der NPD Rheinland-Pfalz: "Den Wählern reinen Wein einschenken" Foto: © Screenshot youtube

Die gute Nachricht: Die NPD bleibt im Westen eine unbedeutende Kleinstpartei. Allerdings: Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz kam sie über 1 Prozent, bekommt somit Gelder aus der staatlichen Parteienfinanzierung. In Baden-Württemberg scheitert sie sogar daran - wenn auch knapp.

Von Simone Rafael

Überzeugte in Mecklenburg-Vorpommern: Blondierte Fürsprecherin auf einem NPD-Plakat in Groß Laasch. Foto: © ngn/raf

Bei den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 hat die rechtsextreme NPD trotz niedriger Wahlbeteiligung keine spektakulären Erfolge erzielen können. Trotzdem ist die Kommunalwahl ein Manifestation dessen, wie erfolgreich die Strategie der lokalen Verankerung der NPD funktioniert: Etwa im östlichen Mecklenburg-Vorpommern, wo sie fast durchgängig zweistellige Prozentzahlen erreicht.