Unterkünfte für Geflüchtete: Keine sicheren Orte
Am 4. Juni brannte in Apolda eine Geflüchtetenunterkunft. Ein Kind kam dabei ums Leben. Auslöser für den Brand soll ein…
Unter der Bezeichnung Asyl versteht man einen Zufluchtsort, den Schutz vor Gefahr und Verfolgung und die temporäre Aufnahme der Verfolgten. Unter Asylrecht versteht man das geregelte Rechtsgebiet um Asyl (z.B. Anerkennung, Versorgung, Abschiebung oder Einbürgerung). In der Asylpolitik werden diese Grundlagen des Umgangs mit Geflüchteten ausgehandelt. Das Recht auf Asyl ist Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte: „(1) Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen. (2) Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.“
Am 4. Juni brannte in Apolda eine Geflüchtetenunterkunft. Ein Kind kam dabei ums Leben. Auslöser für den Brand soll ein…
„Das ist ein Menschenschlag, uns muss klar sein, dass die nicht handelbar sind“: In Böhlen fanden sich vergangene Woche rund 300 Personen zusammen, die sich gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft aussprachen.
In Mecklenburg-Vorpommern brannte eine Unterkunft für ukrainische Kriegsflüchtlinge ab. Die Bewohner*innen blieben unverletzt. Kurz vor dem Brand schmierten Unbekannte ein Hakenkreuz auf das Eingangschild. Die Polizei geht von Brandstiftung aus.
2018 erschoss ein Polizist einen Geflüchteten in Fulda, der Schütze zeigte via Facebook Sympathie für die AfD. Das Verfahren wurde eingestellt. Vor Gericht standen andere: Journalist*innen, die kritisch über den Fall bei Belltower.News berichtet hatten. Am Montag wurden sie freigesprochen.
Zwei Angriffe pro Tag: Gewalt gegen Geflüchtete nimmt zu
Vor 25 Jahren brannte es in einem Asylbewerber*innenheim in der Lübecker Hafenstraße: Zehn Menschen kamen ums Leben, 38 Personen wurden verletzt – zum Teil schwer. Lange Zeit ermittelten die Behörden nur im Umfeld der Betroffenen – obwohl vier Neonazis am Tatort waren und einer die Tat zwei Jahre später gestand. Eine Spurensuche.
Erik Marquardt kam im Februar als EU-Parlamentarier der Grünen auf die griechische Insel Lesbos, um sich vor Ort zu erkundigen,…
Das Projekt „No World Order – Handeln gegen Verschwörungstheorien“ widerlegt gängige Verschwörungserzählungen. Hier: Die EU hat sich auf gemeinsames Recht…
Im 70. Jahr des Grundgesetzes schaut Patrice Poutrus auf dessen vielleicht am stärksten umkämpften Artikel – und wartet mit einigen (zumindest für die Nachgeborenen) Überraschungen auf.
Die österreichischen Behörden haben einen schwulen Asylsuchenden abgelehnt. Die Begründung? Er sei nicht schwul genug.