Frage

In unserem Kommunalparlament sitzt die NPD. Wie sollten wir uns verhalten?

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In unserem Kommunalparlament sitzt ein Vertreter der NPD. Wie kann ich mich als Abgeordneter einer demokratischen Partei verhalten?

Lesen sie hier, was die Redaktion dazu sagt.

Leser-Kommentare ()

  1. Bild von albatrossin

    Schauen Sie sich mal die Seite "www.endstation-rechts.de" an. Hier engagiert sich ein Mitglied des Landtages Mecklenburg-Vorpommern gegen die NPD Fraktion des Landes, die vor wenigen Jahren den Einzug in den Landtag geschafft hat. Infoportal, Organisation von Veranstaltungen, Vernetzung der Aktiven et cetera.
    Vielleicht wäre das im kleinen Rahmen, auch fern vom Internet, etwas für Sie?

  2. Bild von Redaktion

    www.nip-berlin.de ist auch super. dort haben sich fitte leute genau dieser frage angenommen. gibt es auch für sachsen.

  3. Bild von paul.heller

    Warum nicht einfach sachlich mit diesen Leuten auseinandersetzen anstaat ausgrenzen?

    Demokratie heisst doch Wettstreit der Ideen und nicht Diktatur der Gesinnungen, oder?

    In Sachsen wurden einige NPD - Mitglieder von Verfassungsschutz "freigekauft".
    Eine seltsamme Methode in einer Demokratie mit der gewählten Opposition umzugehen.

    In vielen landtagen und im Bundestag sitzen Abgeordnete der ehemaligen SED, einer Partei die vor kurzen noch den Schiessbefehl auf Flüchtlinge durchsetzte. Unsere achso moralischen und engagierten "Politiker´" haben interessanterweise keinerlei Probleme mit dieser partei, ja gehen sogar Koalitionen ein.

    Interessant, was da für Heuchler sich im "Kampf gegen Rechts" engagieren!

  4. Bild von Christian

    Ich glaube, man muss diese Leute entzaubern. Besonders in Kommunalparlamenten geht es ja weniger um Rassenideologie, als um pragmatische Lösungen.
    Allerdings sollten die demokratischen Parlamentarier eben auch wirklich in der Materie stecken und sich von den Nazis nicht den Schneid abkaufen lassen. Über lokalpolitische Kompetenz versucht die NPD, in der Gesellschaft Fuß zu fassen.

    Mit freundlichen Grüßen,

    Christian

  5. Bild von Nicolas

    Ich finde es unmöglich das die NPD im kommunalparlament sitzt!! jeder weiß doch was die im sinne haben!! Und das sie jetzt auch noch so offensichtlich wieder in unserer politik mit mischen können ist empörent!! klar herscht in Deutschlan die Meinnungsfreiheit allerdings sollte das was geäußert wird sich immer noch im demokratischem spielraum bewegen und der demokratie nicht schaden!! auch finde ich es unverantwortlich das die NPD in der Jugend immoent so Aktuell ist es müsste erboten werden und besser strafrechtlich verfolgt werden denn Leute oder Kinder die noch keine politische meinung haben sollten nicht um den Finger gewickelt werden und für rechtswiedreige zwecke benutzt werdne !! und der ausdruck benutzt passt hir sehr gut!! denn sie haben oder können sich ja noch garnicht politisch äußern, sonder orrientieren sich an den erwachsenen und diese gehören hinter die gitter denn wer Jugendliche für krimminälle zwecke einsetzt ist kein gutes vorbild und macht sich meines erachtens strafbar!!!

    Nico

  6. Bild von Frundsberg

    Moin
    gewählte Vertreter des Volkes haben die Aufgabe, mittels Ideenaustausch die besten Lösungsansaetze für Probleme zu erarbeiten.
    Eine verfassungsgemaess gewaehlte Partei gehört zu diesem Prozess und,falls man anderer Ansicht als Sie ist,sollte die Diskussion das Mittel der Wahl sein
    Gruss
    Frundsberg

  7. Bild von Tobias

    Vielleicht kann man ja auch Aktionen á la Sebnitz, Potsdam, Mügeln, Ludwigshafen oder Mittweida starten und das dann den Nazis in die Schuhe schieben.

    In der Presse kommt sowas immer gut an und Gegendarstellungen gibt es so gut wie nie.
    Gruß

    Tobias

  8. Bild von Wicki

    Ich würde sagen ganz normal und ohne heuchlerisch-doppelmoralige Ausgrenzungsversuchen!

    Man kann in einer Demokratie jedem zuhören. Entschieden wird dann ja ohnehin, wie sie es selbst für richtig halten oder eine parlamentarische Mehrheit! Warum sollte man sich auch von einem NPD-Abgeordneten gestört fühlen?
    Man sollte völlig wertefrei die Sachlage betrachten und wenn der NPD-Abgeordnete einen einwandfreien Politikpunkt hat (z.B. Lösungsansatz bei Umwelt usw.), der nicht verkehrt ist, warum den dann nicht für sich selbst nutzen? Das ist Demokratie und keine "Demokratur"! Und so sollte man das ganze auch betrachten - rein sachlich!

    Mit der Ausgrenzung bestätigen sie nur, die Anhängerschaft der NPD, dass es sich bei Ausgrenzung nicht um eine Demokratie handeln kann (wäre auch meine Meinung als Bürger dazu!)

  9. Bild von Dave_MGSE

    Wenn das Parlament entsprechend aussieht.. kann man die NPD blockieren, dazu müssen nur alle anderen Abgeordneten in den entsprechenden Fällen zusammen halten.. dann ist die NPD machtlos
    Und es ist ja bekannt dass die NPD so oder so mehr ausgelacht wird, ist aus Sachsen mehr als einmal bekannt
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    M enschlich
    G erechte
    S oziale
    E inheit

    Gegen Nazis, für die Menschen,
    für Deutschland und die Welt

  10. Bild von JakoB.W.

    Bei uns im Augsburger Land sind wir in der Situation, dass die Republikaner im Kreistag sitzen. Sie verfügen zwar nur über einen Sitz, haben aber immerhin 2 Prozent erzielt, mehr als die ÖDP und in manchen gemeinden sogar mehr Stimmen als die FDP. Und besonders zu Denken gibt, dass sie in einer kleineren Gemeinde sogar auf 6 (!) Prozent kamen.

    Ich denke, am wichtigsten ist es, dass die Republikaner im Kreistag isoliert bleiben und immer klar bleibt, dass diese Partei Grundsätze hat, die unserer Verfassung widersprechen. Die demokratischen Parteien müssen gleichzeitig Einsatz zeigen und dürfen die Republikaner nicht in die Rolle der "Helden der Unterschicht" schlüpfen lassen, die ja von allen extremen Parteien gerne vertreten wird. Schließlich muss im nächsten Wahljahr 2013 klar gemacht werden, dass die Republikaner eine rechtsextreme Partei sind!

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    Niveau ist keine Creme!

  11. Bild von meierdings

    "Erste und grundlegende Leitlinie sollte sein: Keine Zusammenarbeit mit NPD-Vertretern - auch dann, wenn sie scheinbar normale Sacharbeit betreiben oder sich als Mehrheitsbeschaffer anbieten. Nur so sind Anerkennungs- und Normalisierungseffekte zu vermeiden.

    Dazu bedarf es eines gemeinsamen Vorgehens aller demokratischen Parteien im Parlament. Eine ablehnende Haltung gegenüber der NPD sollte von Beginn an der Konsens sein, der auch öffentlich vertreten und durch Absprachen bekräftigt wird."

    Roland Roth
    http://www.netz-gegen-nazis.de/frage/nazis-i...

    Hätte von mir sein können, die Aussage.

  12. Bild von keke123

    die republikaner sind KEINE rechtsextreme partei, und auch wenn die npd als rechtsextrem angesehen wird, wurden diese parteien ganz normal und demokratisch gewaehlt.damit muessen die linken klar kommen ob es ihnen passt oder nicht.

  13. Bild von Saad93

    seit ihr komisch da reagietr man genau so wie als wenn die grünen in die kommune einziehen

  14. Bild von Atze

    Hallo Saad,

    lass dich doch von der Fragestellung der Redaktion nicht veräppel. Die wissen doch auch ganz gut, dass Nazis in Kommunalparlamenten eigentlich kein Problem darstellen. Guckst du hier: http://de.youtube.com/watch?v=-6ev6xjirdk

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