Ich hab schon seit langem die Grenzpolizei in Flensburg am HB beobachtet, und ich meine es ist Zeit die mal zu untersuchen.
Taglich werden schwarze Passasiegere beim Ein und Aussteigen Richtung Danemark kontrolliert.
1. ist nach dem Schengenvertrag keine tagliche Grenzkontrolle erlaubt.
2. Konnte es nicht deutlicher sein, wie sie die Leute aussortieren.
[...] »
Hallo!
Ich bin aktiver Antifaschist und mache das auch im sozialen Netzwekt ,Facebook' öffentlich. Aber nicht nur auf meinem Profil, sondern auch in meiner Freundesliste habe ich hauptsächlich linke Freunde.
Jetzt wurde ich von einem Rechten aus meiner Stadt angesprochen, der auf Facebook veröffentlicht hat, dass er ,stolzer Deutscher' sei.
[...] »
Im Thiazi Forum wird zum Beispiel der Holocaust geleugnet. Lohnt es sich irgentwo Anzeige gegen den Verfasser wegen Holocaustleugnung zu stellen?
Oder andre Schritte gegen das Forum in die Wege zu leiten?Der Server steht in den USA
Das Nazis mit Faschisten aus aller Welt vernetzt sind, ist nichts neues. Kommentare diesbezüglich habe ich hier im Forum schon abgegben.
Habe im Google Thiazi.net eingegeben, und habe u.a. auch thiazi.org bekommen. Beim Anklicken, wird nur die Startseite geöffnet. Dafür bei Google den Vermerk: "10 Ergebnisse wurden aus rechtlichen Gründen entfernt".
Dennoch konnte ich zum Thiazi Forum "Germanische Weltvernetzung" gelangen.
Hier zeigen sich Poster gerne in SS-Uniform mit Hakenkreuz-Armbinde, schreiben von Holokoiz Zwangsgedenktag und Geschichtsknitterer, tut mir leid, ich schreibe so, wie ich es gelesen habe. Es wird betont antisemitisch über die "Hakennasen-Fraktion" berichtet. In die Details möchte ich nicht gehen.
Auch möchte ich diese Forumseite hier nicht einstellen. Der Moderator von NgN hat sicherlich Verständnis dafür, und hat die Möglichkeit sich selbst ein Bild über dieses Forum zu verschaffen.
Kaum zu glauben wie in diesen Foren "Mord" und "Gewalt" als eine Notwendigkeit angesehen wird, um in der Gesellschaft dieser "Bananenrepublik" zu überleben! "Zitat Ende"
Wie mag das wohl auf Jugendliche einwirken???
Hier sehe ich den Straftatbestand der "Jugendgefährdung" erfüllt.
Die Frage wäre, wie sehen das unsere Politiker, die zunehmend auf dem "Rechten" Auge erblinden?
Von Verharmlosung der "Rechten" Szene kann hier keine Rede sein.
Ghostrider
Ein Hakenkreuz im Hirn erschwert das Denkvermögen!
ich glaube nicht, dass solche Äußerungen auf einem amerikanischen Server strafbar sind. Sie stehen im Einklang mit der dort herrschenden Meinungsfreiheit. Zudem wäre ich mir auch nicht so sicher, ob ein solches Gesetz in Deutschland Ewigkeitsgarantie hat. Dazu schrieb zum Beispiel der ehemalige Vorsitzende Richter beim Landgericht Hamburg, Dr. Günter Bertram, in der Neuen Juristischen Wochenschrift (Heft 21/2005, S. 1476 ff.):
"Paragraph 130 StGB enthält irreguläres Ausnahmestrafrecht und steht damit insoweit zu Verfassung und Meinungsfreiheit im Widerspruch. Der Gesetzgeber muss sich hier zu einer Richtungsänderung durchringen und -über 60 Jahre nach dem Ende des "Dritten Reiches"- einen weit vorangetriebenen deutschen Sonderweg verlassen, um zu den normalen Maßstäben eines liberalen Rechtsstaates zurückzukehren."
da der Server in den USA steht, wird man ihm rechtlich aus Deutschland wohl nur schwerlich beikommen. Ghostriders Hinweise, dass einige links von google geblokt werden, sind da schon ermutigender.
Hallo Sterntaler,
nö, der 130 ist sicher nicht durch die Ewigkeitsgarantie des GGs gedeckt. Aber solange er existiert, ist er ein prima Mittel, um die abgedrehtesten Propagandalügen von Neonazis zu kriminalisieren. :-)
Das sich wiederum ein Ehemaliger einer Berufsgruppe nicht zu Schade ist, kammeraderiehaft mit HC-Leugnern zu schunkeln, die ihrerseits auf das tiefste und widerwärtigste in die Machenschaften des NS-Regimes verstrickt war, verwundert kaum.
nö, das GG hat erst recht keine Ewigkeitsgarantie, sie Artikel 146. Was in Zukunft davon übrig bleiben wird, hat das Parlament aber mit dem Vertrag von Lissabon gezeigt. Diese Art von Demokratie ist eine Farce.
Selbst Hendrik M. Broder stellte als Kandidat für den Vorsitz des Zentralrats der Juden die Forderung auf, dass der Straftatbestand der Holocaustleugnung aufgehoben werden soll. Er hat wohl erkannt, dass dies kein Zeichen für Freiheit ist, sondern von Schwäche. Menschen für eine Meinungsäußerung zu bestrafen, ist tiefstes Mittelalter. Das Du dies verschmitzt als prima Mittel bezeichnest, zeigt wessen Geistes Kind Du bist. Ein wahrhafter Demokrat bist Du sicher nicht.
Hallo, nur kurz der Hinweis: Wir sind an einer sachlichen Diskussion interssiert. Moderator_JW
ich habe da ja so meine Zweifel, ob ich überhaupt Interesse hätte, nach deinen Kriterien ein "wahrhafter" Demokrat sein zu wollen... :-)
Ansonsten sind wir direkt dran am Kern des Themas, wenn wir hier über die Hintergründe von rechtlichen handhaben gegen HC-Leugnung diskutieren...
Broder vertritt in seiner Eigenschaft als begnadeter Pamphfletist natürlich auch höchstpersönliche Interessen, wenn er sich für eine Abschaffung der Strafandrohung für HC-Leugnung einsetzt. Was ihm da für Steilvorlagen für seine bissigen Kommentare zuwachsen würden, die einer gesteigerten Nachfrage nach ihnen sicherlich keinen Abbruch täten ... :-)
Menschen für eine Meinungsäußerung zu bestrafen, ist weder tiefstes Mittelalter noch per se eine unzulässige Einschränkung der Freiheit. Das ist in Gestalt der Strafrechtsandrohung für Beleidigung, Blasphemie, Störung der totenruhe etc. zivilisatorischer Minimalstandard. Auch wenn irgendwelche rechtskonservativen bis rechtsradikalen Hohlköpfe mit und ohne akademische Weihen die unfassbar widerwärtige Verhöhnung von Millionen Opfern des Nazi-Terrors in Gestalt der HC-Leugnung als "politische Meinungsäußerung" glauben, girlandisieren zu müssen und auch ein Broder mal etwas tiefer ins Klobecken langt, ändert das nichts daran.
Eine große Errungenschaft der Aufklärung ist die Mündigkeit. Der mündige Mensch ist selbst dazu in der Lage zu entscheiden, was er sich im Internet ansieht und was nicht. Alles andere ist Bevormundung.
Die Ereignisse des letzten Jahres im Zusammenhang mit Vorratsdatenspeicherung, Internetzensur haben gezeigt, dass sich die grosse Mehrheit der Internetgemeinde gegen Zensurmaßnahmen ausspricht. Der Aufstieg der Piratenpartei oder Begriffe wie Zensursula, Stasi 2.0 sind Kennzeichen dafür.
Ein Staat der zensiert oder bestimmte Meinungen unter Strafe stellt ist meines Erachtens nicht demokratisch.
Zurück zu Thiazi.net, das eigentliche Thema. Freie Meinungsäußerung ist eine Sache, und die indirekte Aufforderung zum Töten aus niederen rassistischen Beweggründen heraus etwas ganz anderes. Das ist Terrorismus im wahrsten Sinne des Wortes.
Bei Thiazi versucht man auf das Gewissen bzw. Fragmente davon bei gewalttätigen Neonazis einzuwirken.
Sozusagen die letzte Hemmschwelle der Gewalt zu neutralisieren.
Wie mögen das die ach so mündigen "Rechten" Bürger wohl aufnehmen?
Wie lange können bestehende Gesetze bestimmte Personengruppen in unserem Land noch wirkungsvoll schützen? Das wäre mal eine demokratische Frage!
Ist der nächste Amoklauf in eine Schule nur noch eine Frage der Zeit?
Wer unsere demokratische Gesellschaftsordnung die sich seit 65 Jahren Frieden bestens bewährt hat, unterstützt und befürwortet, darf die zunehmende menschenverachtende "Rechte" Gewalt und demokratiefeindliche Diktaturverherrlichung nicht verharmlosen.
Das ist ganz klar Terrorismus, der rechtlich auch entsprechend behandelt werden muß.
Ghostrider
Ein Hakenkreuz im Hirn erschwert das Denkvermögen!
wenn dem tatsächlich so wäre, was wollen dann eigentlich Neonazis? Wozu dann Rechtsradikale? Nach deiner Ansicht hätten wir doch gar keine Demokratie und gäbe es nirgends eine!
Jedenfalls wird auch in der Bundesrepublik zensiert (Indizierung jugendgefährdender Schriften, Freigabe von Pornographie erst ab 18, etc.) und bestimmte Meinungen unter Strafe gestellt. (...)
Hallo,wir haben einen Teil Ihres Beitrags gelöscht, weil er gegen unsere Diskussionsregeln verstoßen hat. Moderator_JW
Abschalten kann man diese Website leider nicht. Sie liegt bei einem sogenannten "Bullet proof"-Webhoster. Man müsste also nach US-Recht direkt gegen den Hoster klagen.
Theoretisch wäre es ansonsten nur mit höchst teuren und illegalen Methoden möglich, die Website vom Netz zu bekommen, oder eben mit einer Internetsperre wäre es möglich, was wiederum allgemein auf wenig Gegenliebe stößt. Sogar Linksextreme sind gegen solche Sperrmaßnahmen. Klar wie Klosbrühe, denn später könnte es auch sie treffen.
Die Reichweite dieser Website geht meines Erachtens jedoch über einen harten Kern innerhalb der Neonaziszene nicht allzu weit hinaus. Massenpropaganda wird dort also nicht veranstaltet, eher Ideologiepflege. Allerdings arbeiten Nazis bei der Verbreitung von Informationen nicht selten nach dem Schneeballprinzip. Von daher sind solche Ansammlungen von Ideologen ein echtes Ärgernis.
Die Frage danach, wie man die Website wegbekommt, wäre für mich daher eher nachrangig. Vielleicht wäre die Frage interessant, wie man optimalerweise damit umgehen könnte, z.B. ob und wie man dort verbreitete Inhalte gegen die Rechtsextreme Szene nutzen könnte.
Was aber in jedem Falle nicht unbedingt gut ist: Die Website(oder ähnliche) in aller Öffentlichkeit zu intensiv zu thematisieren.
--
Baby Sinclair provozierte seinen Vater Earl indem es ihn "nicht die Mama" nennt und somit die Beschreibung Papa umgeht.
Hallo,
ich kenne dieses Thiazi Forum seit 2006, da hieß es noch Skadi Forum,
und es ist einfach über Google dort hin zu gelangen und die Beiträge zu lesen.
Es ist absolut Rechts orientiert, und mir wird jedesmals schlecht, wenn ich Beiträge von jungen Menschen lese, die die NS Zeit verherrlichen und von Geschichte keine Ahnung haben und einfach nur nachplappern.
Zum Beispiel eine Kommune gründen, rein arisch, weil die Rasse erhalten bleiben muss.
Manchmal frage ich mich, ob die Eltern, Großeltern, Urgroßeltern...
auch schon Nazis waren?!
Ich bin Mutter von drei erwachsenen Kindern und habe stets versucht meine Kinder menschlich zu erziehen.
Wenn es eine Möglichkeit gäbe, die Rechten Foren aus dem Netz zu entfernen wäre ch sofort dabei.
@Merle
Natürlich wäre es besser ohne rechte Internetforen. Andererseits finde ich reale rechte Organisationen weit schlimmer.
Ich denke sogar, dass die Foren eine gewisse Klärwerkfunktion haben: Die braune Sch***e wird gequirlt bis sie schäumt ... und schließlich biologisch abgebaut wird. Das heißt die Maulhelden - besser Tastaturhelden - lassen dort kräftig Dampf ab, versichern sich, dass es andere genauso sehen und fallen in ihren tristen Alltag zurück. Wenn Du ihnen diese Möglichkeit nimmst, werden sich viele versuchen Kontakte zu gleichgesinnten im realen Leben aufzubauen, und das kann weit schlimmere Folgen haben!
Motto: "Lass die Leute reden und hör einfach nicht hin,(...) solang' die Leute reden, machen sie nichts Schlimmeres"
Machen die wirklich nichts Böses, wenn die "nur" reden? Ich habe Angst vor solchen geführten Reden. Auch 1928 hat man sie reden lassen und zuerst weggehört und später dann weggeschaut, bis es zu spät war. Bis mit Hilfe von Worten das Dritte Reich erbaut wurde.
Natürlich gestehe ich eine gewisse "Klärwerksfunktion" zu: siehe
Ich fürchte, dass dies aber seine Grenzen hat. Diese sprachlichen Spielereien mit Gewalt und Ausgrenzung sind obergiftig, beeinflussen simple Gemüter und sorgen für eine Proliferation des Gedankenguts bzw. besser gesagt des Gedankenübels. Man wird die Klärwerksfunktion vorsichtig dosieren müssen, damit sie nicht Schaden anrichtet. Dosis fecit toxicum. Ein Aussieben gewaltverherrlichender Kommentare in solchen Klärwerken könnte nützlich sein. Insofern handelt Google meiner Meinung nach verantwortungsbewusst, wenn es Seiten einfach nicht zugänglich macht.
Hallo alle zusammen, das ist ja ein Unding was da abgeht. Habe da selbstmal reingeschaut und einige Beiträge gelesen. Abartig kann ich da nur sagen, unser Außenminister Westerwelle sollte sich mal mit der US Botschaft in Verbindung setzen um die Abschaltung dieser Seite zu erreichen und die Herausgabe der Nutzerdaten um die jenigen die in D-Land leben wegen Volksverhetzung und Holocaust Leugnung vor Gericht zu ziehen damit die Verfasser bekommen was ihnen zusteht, eine Hohe Geldstrafe und Knast ohne Bewährung.
Diese Leute dort sind doch im Kopf am vermodern, die Leben noch im Gestern und würden am liebsten versuchen das Rad der Geschichte zurückzudrehen.
So, habe mich da mal ein wenig weiter umgeschaut und habe dort etwas gefunden wo der Holocaust geleugnet und in Frage gestellt wird.
Habe noch nach was anderem gesucht, nämlich nach der Möglichkeit Straftaten zu melden und das hier gefunden ( https://www.polizei-nrw.de/internetwache/Star... ) was meint ihr, sollte man es dort melden? bin mir selbst nicht sicher ob die, die Daten auch vertraulich behandeln oder an jeden Trottel weitergeben der danach fragt.
unser Außenminister Westerwelle sollte sich mal mit der US Botschaft in Verbindung setzen um die Abschaltung dieser Seite zu erreichen und die Herausgabe der Nutzerdaten um die jenigen die in D-Land leben wegen Volksverhetzung und Holocaust Leugnung vor Gericht zu ziehen damit die Verfasser bekommen was ihnen zusteht, eine Hohe Geldstrafe und Knast ohne Bewährung.
Das sind in den USA keine Straftatbestände. In den USA kann man mit einer SA Uniform herumlaufen. Das ist nicht strafbar.
@Lincoln: man kann natürlich schauen, ob man die anzeigt. Bei Sorge um die persönlichen Daten bietet HaGalil ein Alternatives Meldeformular an. Die Strafanzeige übernimmt dann der Verein.
Ein Problem ist hierbei natürlich, wenn Websites im Ausland liegen. Bei vielen Straftaten gibt es zwar im Rahmen von Interpol eine gewisse Zusammenarbeit, aber sobald es um Politik geht, endet diese. In den USA gibt es allerdings in vielen Staaten Gesetze gegen rassistische Bedrohungen, sofern sie sich gegen Einzelpersonen richten. Man könnte mal prüfen, ob es hier einen rechtlichen Ansatzpunkt gibt. Darüberhinaus gibt es auch in den USA antirassistische Organisationen, die möglicherweise überhaupt nicht ahnen, was da an deutschsprachigem Material in ihrer Umgebung auf dem Server liegt, und welche Bedeutung dies für einigen Regionen Deutschlands haben kann.
--
Baby Sinclair provozierte seinen Vater Earl indem es ihn "nicht die Mama" nennt und somit die Beschreibung Papa umgeht.
Lieber nicht! Bin da auch nicht angemeldet und werde es auch nicht tun!
Bin damals über den Google auf eine Seite mit mehreren Postings gekommen, aber mittlerweile hat Google auch einiges entfernt. Weiß nicht, ob das jetzt noch funktioniert.
Also mich wirft so schnell nichts vom Hocker, aber was ich da gelesen habe, ist total psyschisch krank, und das in Hardcore!
Das sind Leute, die absolut keine Hemmschwelle mehr besitzen. Diese Leute leben in eine tiefbraune Scheinwelt und verbreiten Ansichten, wofür es in unserem Sprachschatz keine Worte gibt.
Das hat mit konstruktiver Kritik und freie Meinugsäußerung bei weitem nichts mehr zu tun.
Ghostrider
Ein Hakenkreuz im Hirn erschwert das Denkvermögen!
Ja, sicherlich wäre es schön, wenn der Staat solche Sachen unterbinden würde.
Aber ob eine Anzeige etwas bringt?
Das war doch die Frage, oder?
Leider kollidiert diese häufig mit den allgemein menschlichen Interessen des jeweiligen Staatsanwaltes. Dieser hat meistens eine (geschriebene oder ungeschriebene) Vorgabe, wieviele Aktenzeichen er so in einem Monat zu bearbeiten hat, das wird bei dem Personalmangel nicht weniger.
Die Folge ist, das unsere Staatsanwälte sich darauf spezialisieren, einen Grund zur Einstellung des Verfahrens zu suchen, die schnellste Methode die Fälle zu erledigen.
Die wenigsten Anzeigen, die ich in meinem Leben gestellt habe, hatten etwas mit den Nazis zu tun, die meisten wurden ganz banal eingestellt, häufig mit der Verwendung von Textbausteinen, die dann die Frage aufkommen liessen: Hat der Mann von der Staatsanwaltschaft die Anzeige überhaupt gelesen, bei der er das öffentliche Interesse verneint hat?
Ich fürchte, das Ergebnis ist bei einer Anzeige gegen Neonazis nicht anders, generell gibt es eine hohe Einstellungswahrscheinlichkeit in unserem Land.
Viele Paragraphen in unserem Strafgesetzbuch haben rein proklamorischen Charakter, bei einer Anzeige wg. Beleidigung gibt es - natürlich - nie ein öffentliches Interesse.
Beleidigungen kann man nur selber
(...)
Mit dem § 130 ist es ähnlich.
Ich möchte hinzufügen, das ich manchmal ziemlich gefrustet war, durch Einstellungen bei ganz normaler angezeigter Kriminalität! Auch eine derartige Rechtswirklichkeit kann Rechten in die Hände spielen, sei es weil Bürger frustriert nach ihnen rufen, sei es, weil sie selber nicht mehr verfolgt werden.
Ach ja, ich habe gerade selber eine umfangreiche Anzeige (über 30 Seiten sorgfältige Dokumentation) wg. § 130 STGB gestellt, aber ich bin geneigt, mein Abi darauf zu verwetten, das auch diese Anzeige eingestellt wird.
Hallo, wir haben einen Teil Ihres Beitrags gelöscht, weil er gegen unsere Diskussionsregeln verstoßen hat. Moderator_JW
P.S.: theoretisch könnte man schon anzeigen, lt. höchstrichterlicher Rechtssprechung entfaltet ein Server in den USA bei uns eine strafrechtliche wirkung, wenn man von Deutschland auf die dort betriebenen Seiten zugreifen kann, also wenn der Staatsanwalt will, dann könnte er.
Aber er wird schon wg. des Aufwandes das öffentliche Interesse verneinen.
Um nicht zu sagen: Ein öffentliches Interesse ist grundsätzlich dann nicht gegeben, wenn die Anklage für den Staatsanwalt (viel) Arbeit bedeutet.
Wenig Arbeit bedeutet es, einen hartz 4 Empfänger anzuklagen, der wiederholt beim Schwarzfahren erwischt wurde, der hat fast immer Pech!
Ich habe mich dort vor einiger Zeit registriert und ich traute meinen Augen kaum. Gewaltverherrlichung, Rasissmus und Todesstrafenforderungen aller Art. Ich habe mich dann genötigt gefühlt ein paar heftige Beiträge zu schreiben und heute morgen habe ich gesehen das ich gesperrt bin. Die Thiazi Moderatoren manipulieren oder löschen übrigens auch Beiträge die ihnen nicht in den Kram passen und da kanns schon mal passieren das man einen ellenlangen Beitrag schreibt und dieser ein paar Minuten später durch irgendwas wie 092348092=)=)(=)(/§&§(§=)§($ ersetzt wird. Zuerst denkt man das man es vielleicht mit einem Systemfehler zu tun hat aber wenn so etwas die ganze Zeit passiert dann geht einem ein Licht auf. Ich habe ausserdem selten soviel dumme Leute auf einem Haufen gesehen. Kleines Beispiel. Ein User namens Stabsschef behauptet allen ernstes das Meinungen schwul sind. Einfach der Hammer. Ich bin mal gespannt wies weiter geht wenn mein Account wieder entsperrt wird. Dann hau ich weiterhin in die Tasten.
Zur Mordserie des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU)
Der "Nationalsozialistische Untergrund" (NSU), auch "Zwickauer Terrorzelle" genannt, beging von 2000 bis 2007 mindestens zehn Morde und mindestens 14 Banküberfälle. Den aktuellen Ermittlungsstand und die Hintergründe finden Sie » hier, eine Übersicht der Taten und Helfer/innen » hier.
Neu: no-nazi.net!
Wir suchen Dich! Ja, genau Dich! Im no-nazi.net kommen Menschen zusammen, die sich für Demokratie & Menschenrechte & gegen Nazis engagieren möchten. Gemeinsam entwickeln wir Aktionen, lustig oder ernsthaft, um unser Anliegen zu verbreiten. Für Menschen von 13 bis 18! (Wer älter ist, darf auf dem » Blog mitlesen).
Ghostrider
Das Nazis mit Faschisten aus aller Welt vernetzt sind, ist nichts neues. Kommentare diesbezüglich habe ich hier im Forum schon abgegben.
Habe im Google Thiazi.net eingegeben, und habe u.a. auch thiazi.org bekommen. Beim Anklicken, wird nur die Startseite geöffnet. Dafür bei Google den Vermerk: "10 Ergebnisse wurden aus rechtlichen Gründen entfernt".
http://www.chillingeffects.org/notice.cgi?sID...
Dennoch konnte ich zum Thiazi Forum "Germanische Weltvernetzung" gelangen.
Hier zeigen sich Poster gerne in SS-Uniform mit Hakenkreuz-Armbinde, schreiben von Holokoiz Zwangsgedenktag und Geschichtsknitterer, tut mir leid, ich schreibe so, wie ich es gelesen habe. Es wird betont antisemitisch über die "Hakennasen-Fraktion" berichtet. In die Details möchte ich nicht gehen.
Auch möchte ich diese Forumseite hier nicht einstellen. Der Moderator von NgN hat sicherlich Verständnis dafür, und hat die Möglichkeit sich selbst ein Bild über dieses Forum zu verschaffen.
Reaktionen über dieses Forum habe ich hier:
http://thiaziwatch.wordpress.com/2008/12/28/h...
Kaum zu glauben wie in diesen Foren "Mord" und "Gewalt" als eine Notwendigkeit angesehen wird, um in der Gesellschaft dieser "Bananenrepublik" zu überleben! "Zitat Ende"
Wie mag das wohl auf Jugendliche einwirken???
Hier sehe ich den Straftatbestand der "Jugendgefährdung" erfüllt.
Die Frage wäre, wie sehen das unsere Politiker, die zunehmend auf dem "Rechten" Auge erblinden?
Von Verharmlosung der "Rechten" Szene kann hier keine Rede sein.
Ghostrider
Ein Hakenkreuz im Hirn erschwert das Denkvermögen!
Hallo,
ich glaube nicht, dass solche Äußerungen auf einem amerikanischen Server strafbar sind. Sie stehen im Einklang mit der dort herrschenden Meinungsfreiheit. Zudem wäre ich mir auch nicht so sicher, ob ein solches Gesetz in Deutschland Ewigkeitsgarantie hat. Dazu schrieb zum Beispiel der ehemalige Vorsitzende Richter beim Landgericht Hamburg, Dr. Günter Bertram, in der Neuen Juristischen Wochenschrift (Heft 21/2005, S. 1476 ff.):
"Paragraph 130 StGB enthält irreguläres Ausnahmestrafrecht und steht damit insoweit zu Verfassung und Meinungsfreiheit im Widerspruch. Der Gesetzgeber muss sich hier zu einer Richtungsänderung durchringen und -über 60 Jahre nach dem Ende des "Dritten Reiches"- einen weit vorangetriebenen deutschen Sonderweg verlassen, um zu den normalen Maßstäben eines liberalen Rechtsstaates zurückzukehren."
MfG Sterntaler
Hallo GrPow,
da der Server in den USA steht, wird man ihm rechtlich aus Deutschland wohl nur schwerlich beikommen. Ghostriders Hinweise, dass einige links von google geblokt werden, sind da schon ermutigender.
Hallo Sterntaler,
nö, der 130 ist sicher nicht durch die Ewigkeitsgarantie des GGs gedeckt. Aber solange er existiert, ist er ein prima Mittel, um die abgedrehtesten Propagandalügen von Neonazis zu kriminalisieren. :-)
Das sich wiederum ein Ehemaliger einer Berufsgruppe nicht zu Schade ist, kammeraderiehaft mit HC-Leugnern zu schunkeln, die ihrerseits auf das tiefste und widerwärtigste in die Machenschaften des NS-Regimes verstrickt war, verwundert kaum.
Hallo Atze,
nö, das GG hat erst recht keine Ewigkeitsgarantie, sie Artikel 146. Was in Zukunft davon übrig bleiben wird, hat das Parlament aber mit dem Vertrag von Lissabon gezeigt. Diese Art von Demokratie ist eine Farce.
Selbst Hendrik M. Broder stellte als Kandidat für den Vorsitz des Zentralrats der Juden die Forderung auf, dass der Straftatbestand der Holocaustleugnung aufgehoben werden soll. Er hat wohl erkannt, dass dies kein Zeichen für Freiheit ist, sondern von Schwäche. Menschen für eine Meinungsäußerung zu bestrafen, ist tiefstes Mittelalter. Das Du dies verschmitzt als prima Mittel bezeichnest, zeigt wessen Geistes Kind Du bist. Ein wahrhafter Demokrat bist Du sicher nicht.
Hallo, nur kurz der Hinweis: Wir sind an einer sachlichen Diskussion interssiert. Moderator_JW
Hallo, wir möchten die user bitten, beim eigentlichen Thema zu bleiben. Vielen Dank! Moderator_JW
Hallo Sterntaler,
ich habe da ja so meine Zweifel, ob ich überhaupt Interesse hätte, nach deinen Kriterien ein "wahrhafter" Demokrat sein zu wollen... :-)
Ansonsten sind wir direkt dran am Kern des Themas, wenn wir hier über die Hintergründe von rechtlichen handhaben gegen HC-Leugnung diskutieren...
Broder vertritt in seiner Eigenschaft als begnadeter Pamphfletist natürlich auch höchstpersönliche Interessen, wenn er sich für eine Abschaffung der Strafandrohung für HC-Leugnung einsetzt. Was ihm da für Steilvorlagen für seine bissigen Kommentare zuwachsen würden, die einer gesteigerten Nachfrage nach ihnen sicherlich keinen Abbruch täten ... :-)
Menschen für eine Meinungsäußerung zu bestrafen, ist weder tiefstes Mittelalter noch per se eine unzulässige Einschränkung der Freiheit. Das ist in Gestalt der Strafrechtsandrohung für Beleidigung, Blasphemie, Störung der totenruhe etc. zivilisatorischer Minimalstandard. Auch wenn irgendwelche rechtskonservativen bis rechtsradikalen Hohlköpfe mit und ohne akademische Weihen die unfassbar widerwärtige Verhöhnung von Millionen Opfern des Nazi-Terrors in Gestalt der HC-Leugnung als "politische Meinungsäußerung" glauben, girlandisieren zu müssen und auch ein Broder mal etwas tiefer ins Klobecken langt, ändert das nichts daran.
Eine große Errungenschaft der Aufklärung ist die Mündigkeit. Der mündige Mensch ist selbst dazu in der Lage zu entscheiden, was er sich im Internet ansieht und was nicht. Alles andere ist Bevormundung.
Die Ereignisse des letzten Jahres im Zusammenhang mit Vorratsdatenspeicherung, Internetzensur haben gezeigt, dass sich die grosse Mehrheit der Internetgemeinde gegen Zensurmaßnahmen ausspricht. Der Aufstieg der Piratenpartei oder Begriffe wie Zensursula, Stasi 2.0 sind Kennzeichen dafür.
Ein Staat der zensiert oder bestimmte Meinungen unter Strafe stellt ist meines Erachtens nicht demokratisch.
Ghostrider
Zurück zu Thiazi.net, das eigentliche Thema. Freie Meinungsäußerung ist eine Sache, und die indirekte Aufforderung zum Töten aus niederen rassistischen Beweggründen heraus etwas ganz anderes. Das ist Terrorismus im wahrsten Sinne des Wortes.
Bei Thiazi versucht man auf das Gewissen bzw. Fragmente davon bei gewalttätigen Neonazis einzuwirken.
Sozusagen die letzte Hemmschwelle der Gewalt zu neutralisieren.
Wie mögen das die ach so mündigen "Rechten" Bürger wohl aufnehmen?
Wie lange können bestehende Gesetze bestimmte Personengruppen in unserem Land noch wirkungsvoll schützen? Das wäre mal eine demokratische Frage!
Ist der nächste Amoklauf in eine Schule nur noch eine Frage der Zeit?
Wer unsere demokratische Gesellschaftsordnung die sich seit 65 Jahren Frieden bestens bewährt hat, unterstützt und befürwortet, darf die zunehmende menschenverachtende "Rechte" Gewalt und demokratiefeindliche Diktaturverherrlichung nicht verharmlosen.
Das ist ganz klar Terrorismus, der rechtlich auch entsprechend behandelt werden muß.
Ghostrider
Ein Hakenkreuz im Hirn erschwert das Denkvermögen!
Hallo Dmitri,
wenn dem tatsächlich so wäre, was wollen dann eigentlich Neonazis? Wozu dann Rechtsradikale? Nach deiner Ansicht hätten wir doch gar keine Demokratie und gäbe es nirgends eine!
Jedenfalls wird auch in der Bundesrepublik zensiert (Indizierung jugendgefährdender Schriften, Freigabe von Pornographie erst ab 18, etc.) und bestimmte Meinungen unter Strafe gestellt. (...)
Hallo,wir haben einen Teil Ihres Beitrags gelöscht, weil er gegen unsere Diskussionsregeln verstoßen hat. Moderator_JW
Abschalten kann man diese Website leider nicht. Sie liegt bei einem sogenannten "Bullet proof"-Webhoster. Man müsste also nach US-Recht direkt gegen den Hoster klagen.
Theoretisch wäre es ansonsten nur mit höchst teuren und illegalen Methoden möglich, die Website vom Netz zu bekommen, oder eben mit einer Internetsperre wäre es möglich, was wiederum allgemein auf wenig Gegenliebe stößt. Sogar Linksextreme sind gegen solche Sperrmaßnahmen. Klar wie Klosbrühe, denn später könnte es auch sie treffen.
Die Reichweite dieser Website geht meines Erachtens jedoch über einen harten Kern innerhalb der Neonaziszene nicht allzu weit hinaus. Massenpropaganda wird dort also nicht veranstaltet, eher Ideologiepflege. Allerdings arbeiten Nazis bei der Verbreitung von Informationen nicht selten nach dem Schneeballprinzip. Von daher sind solche Ansammlungen von Ideologen ein echtes Ärgernis.
Die Frage danach, wie man die Website wegbekommt, wäre für mich daher eher nachrangig. Vielleicht wäre die Frage interessant, wie man optimalerweise damit umgehen könnte, z.B. ob und wie man dort verbreitete Inhalte gegen die Rechtsextreme Szene nutzen könnte.
Was aber in jedem Falle nicht unbedingt gut ist: Die Website(oder ähnliche) in aller Öffentlichkeit zu intensiv zu thematisieren.
--
Baby Sinclair provozierte seinen Vater Earl indem es ihn "nicht die Mama" nennt und somit die Beschreibung Papa umgeht.
Hallo,
ich kenne dieses Thiazi Forum seit 2006, da hieß es noch Skadi Forum,
und es ist einfach über Google dort hin zu gelangen und die Beiträge zu lesen.
Es ist absolut Rechts orientiert, und mir wird jedesmals schlecht, wenn ich Beiträge von jungen Menschen lese, die die NS Zeit verherrlichen und von Geschichte keine Ahnung haben und einfach nur nachplappern.
Zum Beispiel eine Kommune gründen, rein arisch, weil die Rasse erhalten bleiben muss.
Manchmal frage ich mich, ob die Eltern, Großeltern, Urgroßeltern...
auch schon Nazis waren?!
Ich bin Mutter von drei erwachsenen Kindern und habe stets versucht meine Kinder menschlich zu erziehen.
Wenn es eine Möglichkeit gäbe, die Rechten Foren aus dem Netz zu entfernen wäre ch sofort dabei.
@Merle
Natürlich wäre es besser ohne rechte Internetforen. Andererseits finde ich reale rechte Organisationen weit schlimmer.
Ich denke sogar, dass die Foren eine gewisse Klärwerkfunktion haben: Die braune Sch***e wird gequirlt bis sie schäumt ... und schließlich biologisch abgebaut wird. Das heißt die Maulhelden - besser Tastaturhelden - lassen dort kräftig Dampf ab, versichern sich, dass es andere genauso sehen und fallen in ihren tristen Alltag zurück. Wenn Du ihnen diese Möglichkeit nimmst, werden sich viele versuchen Kontakte zu gleichgesinnten im realen Leben aufzubauen, und das kann weit schlimmere Folgen haben!
Motto: "Lass die Leute reden und hör einfach nicht hin,(...) solang' die Leute reden, machen sie nichts Schlimmeres"
Man könnte auch mal bei jugendschutz.net anfragen, ob die sich bei Google dafür stark machen können, die Website aus den Suchergebnissen zu filtern.
Nebenbei:
hier gibt es einen Artikel zu Thiazi bei der Faz.
--
Baby Sinclair provozierte seinen Vater Earl indem es ihn "nicht die Mama" nennt und somit die Beschreibung Papa umgeht.
@Marcus Hamburgensis:
Machen die wirklich nichts Böses, wenn die "nur" reden? Ich habe Angst vor solchen geführten Reden. Auch 1928 hat man sie reden lassen und zuerst weggehört und später dann weggeschaut, bis es zu spät war. Bis mit Hilfe von Worten das Dritte Reich erbaut wurde.
Natürlich gestehe ich eine gewisse "Klärwerksfunktion" zu: siehe
http://de.wikipedia.org/wiki/Thiaziddiuretika
Ich fürchte, dass dies aber seine Grenzen hat. Diese sprachlichen Spielereien mit Gewalt und Ausgrenzung sind obergiftig, beeinflussen simple Gemüter und sorgen für eine Proliferation des Gedankenguts bzw. besser gesagt des Gedankenübels. Man wird die Klärwerksfunktion vorsichtig dosieren müssen, damit sie nicht Schaden anrichtet. Dosis fecit toxicum. Ein Aussieben gewaltverherrlichender Kommentare in solchen Klärwerken könnte nützlich sein. Insofern handelt Google meiner Meinung nach verantwortungsbewusst, wenn es Seiten einfach nicht zugänglich macht.
Hallo alle zusammen, das ist ja ein Unding was da abgeht. Habe da selbstmal reingeschaut und einige Beiträge gelesen. Abartig kann ich da nur sagen, unser Außenminister Westerwelle sollte sich mal mit der US Botschaft in Verbindung setzen um die Abschaltung dieser Seite zu erreichen und die Herausgabe der Nutzerdaten um die jenigen die in D-Land leben wegen Volksverhetzung und Holocaust Leugnung vor Gericht zu ziehen damit die Verfasser bekommen was ihnen zusteht, eine Hohe Geldstrafe und Knast ohne Bewährung.
Diese Leute dort sind doch im Kopf am vermodern, die Leben noch im Gestern und würden am liebsten versuchen das Rad der Geschichte zurückzudrehen.
So, habe mich da mal ein wenig weiter umgeschaut und habe dort etwas gefunden wo der Holocaust geleugnet und in Frage gestellt wird.
Habe noch nach was anderem gesucht, nämlich nach der Möglichkeit Straftaten zu melden und das hier gefunden ( https://www.polizei-nrw.de/internetwache/Star... ) was meint ihr, sollte man es dort melden? bin mir selbst nicht sicher ob die, die Daten auch vertraulich behandeln oder an jeden Trottel weitergeben der danach fragt.
unser Außenminister Westerwelle sollte sich mal mit der US Botschaft in Verbindung setzen um die Abschaltung dieser Seite zu erreichen und die Herausgabe der Nutzerdaten um die jenigen die in D-Land leben wegen Volksverhetzung und Holocaust Leugnung vor Gericht zu ziehen damit die Verfasser bekommen was ihnen zusteht, eine Hohe Geldstrafe und Knast ohne Bewährung.
Das sind in den USA keine Straftatbestände. In den USA kann man mit einer SA Uniform herumlaufen. Das ist nicht strafbar.
@Lincoln: man kann natürlich schauen, ob man die anzeigt. Bei Sorge um die persönlichen Daten bietet HaGalil ein Alternatives Meldeformular an. Die Strafanzeige übernimmt dann der Verein.
Ein Problem ist hierbei natürlich, wenn Websites im Ausland liegen. Bei vielen Straftaten gibt es zwar im Rahmen von Interpol eine gewisse Zusammenarbeit, aber sobald es um Politik geht, endet diese. In den USA gibt es allerdings in vielen Staaten Gesetze gegen rassistische Bedrohungen, sofern sie sich gegen Einzelpersonen richten. Man könnte mal prüfen, ob es hier einen rechtlichen Ansatzpunkt gibt. Darüberhinaus gibt es auch in den USA antirassistische Organisationen, die möglicherweise überhaupt nicht ahnen, was da an deutschsprachigem Material in ihrer Umgebung auf dem Server liegt, und welche Bedeutung dies für einigen Regionen Deutschlands haben kann.
--
Baby Sinclair provozierte seinen Vater Earl indem es ihn "nicht die Mama" nennt und somit die Beschreibung Papa umgeht.
Ich würde gerne ohne Anmeldung da reinkommen um zu sehen, was dort gedacht wird, aber die Foren sind blockiert durch den Server. Hm...
Ghostrider
@Deeforce
Lieber nicht! Bin da auch nicht angemeldet und werde es auch nicht tun!
Bin damals über den Google auf eine Seite mit mehreren Postings gekommen, aber mittlerweile hat Google auch einiges entfernt. Weiß nicht, ob das jetzt noch funktioniert.
Also mich wirft so schnell nichts vom Hocker, aber was ich da gelesen habe, ist total psyschisch krank, und das in Hardcore!
Das sind Leute, die absolut keine Hemmschwelle mehr besitzen. Diese Leute leben in eine tiefbraune Scheinwelt und verbreiten Ansichten, wofür es in unserem Sprachschatz keine Worte gibt.
Das hat mit konstruktiver Kritik und freie Meinugsäußerung bei weitem nichts mehr zu tun.
Ghostrider
Ein Hakenkreuz im Hirn erschwert das Denkvermögen!
Ja, sicherlich wäre es schön, wenn der Staat solche Sachen unterbinden würde.
Aber ob eine Anzeige etwas bringt?
Das war doch die Frage, oder?
Leider kollidiert diese häufig mit den allgemein menschlichen Interessen des jeweiligen Staatsanwaltes. Dieser hat meistens eine (geschriebene oder ungeschriebene) Vorgabe, wieviele Aktenzeichen er so in einem Monat zu bearbeiten hat, das wird bei dem Personalmangel nicht weniger.
Die Folge ist, das unsere Staatsanwälte sich darauf spezialisieren, einen Grund zur Einstellung des Verfahrens zu suchen, die schnellste Methode die Fälle zu erledigen.
Die wenigsten Anzeigen, die ich in meinem Leben gestellt habe, hatten etwas mit den Nazis zu tun, die meisten wurden ganz banal eingestellt, häufig mit der Verwendung von Textbausteinen, die dann die Frage aufkommen liessen: Hat der Mann von der Staatsanwaltschaft die Anzeige überhaupt gelesen, bei der er das öffentliche Interesse verneint hat?
Ich fürchte, das Ergebnis ist bei einer Anzeige gegen Neonazis nicht anders, generell gibt es eine hohe Einstellungswahrscheinlichkeit in unserem Land.
Viele Paragraphen in unserem Strafgesetzbuch haben rein proklamorischen Charakter, bei einer Anzeige wg. Beleidigung gibt es - natürlich - nie ein öffentliches Interesse.
Beleidigungen kann man nur selber
(...)
Mit dem § 130 ist es ähnlich.
Ich möchte hinzufügen, das ich manchmal ziemlich gefrustet war, durch Einstellungen bei ganz normaler angezeigter Kriminalität! Auch eine derartige Rechtswirklichkeit kann Rechten in die Hände spielen, sei es weil Bürger frustriert nach ihnen rufen, sei es, weil sie selber nicht mehr verfolgt werden.
Ach ja, ich habe gerade selber eine umfangreiche Anzeige (über 30 Seiten sorgfältige Dokumentation) wg. § 130 STGB gestellt, aber ich bin geneigt, mein Abi darauf zu verwetten, das auch diese Anzeige eingestellt wird.
Hallo, wir haben einen Teil Ihres Beitrags gelöscht, weil er gegen unsere Diskussionsregeln verstoßen hat. Moderator_JW
P.S.: theoretisch könnte man schon anzeigen, lt. höchstrichterlicher Rechtssprechung entfaltet ein Server in den USA bei uns eine strafrechtliche wirkung, wenn man von Deutschland auf die dort betriebenen Seiten zugreifen kann, also wenn der Staatsanwalt will, dann könnte er.
Aber er wird schon wg. des Aufwandes das öffentliche Interesse verneinen.
Um nicht zu sagen: Ein öffentliches Interesse ist grundsätzlich dann nicht gegeben, wenn die Anklage für den Staatsanwalt (viel) Arbeit bedeutet.
Wenig Arbeit bedeutet es, einen hartz 4 Empfänger anzuklagen, der wiederholt beim Schwarzfahren erwischt wurde, der hat fast immer Pech!
Ich habe mich dort vor einiger Zeit registriert und ich traute meinen Augen kaum. Gewaltverherrlichung, Rasissmus und Todesstrafenforderungen aller Art. Ich habe mich dann genötigt gefühlt ein paar heftige Beiträge zu schreiben und heute morgen habe ich gesehen das ich gesperrt bin. Die Thiazi Moderatoren manipulieren oder löschen übrigens auch Beiträge die ihnen nicht in den Kram passen und da kanns schon mal passieren das man einen ellenlangen Beitrag schreibt und dieser ein paar Minuten später durch irgendwas wie 092348092=)=)(=)(/§&§(§=)§($ ersetzt wird. Zuerst denkt man das man es vielleicht mit einem Systemfehler zu tun hat aber wenn so etwas die ganze Zeit passiert dann geht einem ein Licht auf. Ich habe ausserdem selten soviel dumme Leute auf einem Haufen gesehen. Kleines Beispiel. Ein User namens Stabsschef behauptet allen ernstes das Meinungen schwul sind. Einfach der Hammer. Ich bin mal gespannt wies weiter geht wenn mein Account wieder entsperrt wird. Dann hau ich weiterhin in die Tasten.