In Sachsen-Anhalt ist die NPD an der 5% Hürde gescheitert ! Kann man erleichtert Entwarnung geben ?

Na vor allem kann man auch mal bei so einem Ergebnis feist grinsend virtuell eine Champusflasche köpfen... :-)

Die NPD bleibt draußen! Das hätte man vor der Wahl so eher nicht vermutet. In den Umfragen lag sie stabil bei 5 %, was latent darauf hindeutet, am Wahltag noch ein bisschen mehr zu bekommen.

Darüber kann man sich schon mal freuen, auch im Bewusstsein, zukünftig den Nazis ihr erneutes wahlpolitisches Versagen unter die nase reiben zu können. :-)

Außerdem haben sie jetzt erstmal den Arsch voll Schulden. Kolportiert werden 260.000. Da bleibt doch kaum was von der Wahlkampfkostenerstattung übrig... :-)

Entwarnung kann man natürlich nicht geben. Immerhin 17 % der jungen Männer haben die NPD gewählt, 11 % der Hartz4-Bezieher. Und von ca. 10.000 Jugendlichen unter 18, die bei einer Aktion parallel wählten, votierten ebenfalls 11 % für die NPD. Bleibt also schon noch ein bisschen zu tun. Aber erstmal kann man sich freuen und sich ein wenig über die Nazis lustig machen. :-)

Es müsste in den Schulen und Jugendeinrichtungen intensiv angefangen werden,gegen den zur Zeit grassierenden rechtsextremus aufgeklärt werden z.B was es mit den Schulhof-CDs auf sich hatt was die Nazi-Bands dort "singen"
des weiteren müssten auch die öffentlichen Medien wie Zeitungen und auch öffentliche Vereine auf Rechtsextremismus eingehen.
Es ist natürlich super das die NPD die Wahl in unseren Bundesland Sachsen-Anhalt verloren hat,denn diese Al Qaida ähnlichen Menschenfeinde haben nun mal im Landtag bzw nichts aber auch absolut nichts zu suchen,das müsste von mobilen Helfern bis ins letzte Dorf vermeldet werden.
Leider würde eine Aufklärung gegen Nazis und ihren Wahnsin von den Groß-Parteien leider nur sehr stiefmütterlich behandelt bis es fast zu spät wurde,denn viel fehlte nicht es waren 4,6 % für die NPD war knapp,sowas darf nie wieder passieren!
Da müssen sich die Politiker im Bundestag härtere Gesetze gegen den Nazitum entwickeln die schweren Gewaltdelikte der Rechtsextremisten sind in Sachsenanhalt stark angestiegen.

4,7% Ja-Stimmen, mehr als 11% Kinderstimmen für Rechts. Was, bitte schön, soll mich da fröhlich stimmen?

Aber nur weiter so, Ihr vor Eitelkeiten bald platzenden Politiker von CDU, die Linke, SPD und den Grünen. Jetzt könnt Ihr ja schön weitermachen in Eurem Billiglohnland. Und wenn dann die demnächstigen Jungwähler ihre Probewahlergebnisse zu Offiziellen machen, weil sie zuviel zum Sterben und zuwenig zum würdevollen Leben haben, dann heulen wir, ob der weiteren Erfolge der NPD. Denn 4,7% für NPD ist nicht ein Sieg der Demokratie, sondern das amtliche Ergebnis des Versagens der Demokratischen Parteien.

Und damit nicht noch irgendwer auf die Idee kommt, in den Schulen und Jugendeinrichtungen verstärkt gegen die sichtbaren Rechten Tendenzen - nicht nur - in Sachsen-Anhalt anzugehen, vergessen Sie doch bitte nicht auf die Erfüllung der Forderungen der Extremisklausel von Frau Schröder zu achten.

Hier alles zur Wahlanalyse:

http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/landtagswahl...

Hier das Ergebnis der Juniorwahl:

http://www.juniorwahl.de/e-lsa2011.php

Hallo Meerguckerin,

guter Ansatz! Bei solchen Ergebnissen wie bei der Juniorwahl fragt man sich schon, was die Schulen in Sachen Rechtsextremismus unternehmen - oder eben nicht.

Das Ergebnis lässt hoffen.

Das zeigt mal wieder, dass es unbedingt wichtig ist, an der Wahl teilzunehmen!

Ich hoffe, dass die NPD auch noch in Sachsen ausm Landtag fliegt.

Aber Entwarnung würde ich noch nicht geben. Wir müssen noch viel tun, um den braunen Spuk endgültig los zu werden.

Von Entwarnung kann gar keine Rede sein. Die NPD hat ihre Wähler an radikale Kräfte verloren und die Rechten können sich auf keine gemeinsame Linie verständigen.

Die brandenburgische Verfassungsschutz-Chefin sieht eine Talfahrt der NPD, registriert aber Zulauf für besonders extreme „freie Kräfte“ der Neonazi-Szene.

Viele Rechtsextreme kehren der NPD den Rücken, wenden sich den Rechtspopulisten zu und versuchen unter dem Deckmantel "aufrechte Demokraten" ihrer Ideologie trotzdem Ausdruck zu verleihen. Die Konzentration auf Rechtsextremismus finde ich inzwischen überholt, vielmehr sollten wir uns darüber klar werden, dass die Rechtspopulisten eine gemeinsame Linie im Auge haben und rund um Deutschland erschreckende Erfolge einfahren. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann der Rechtspopulismus hier so hoffähig wird, um bei Wahlen so enorme Erfolge wie in Frankreich, Österreich, Belgien den Niederlanden usw. vorweisen zu können. Meiner Meinung nach, gibt es keinen Anlass, die Wahlniederlage der NPD zu feiern.

Europaskepsis und Islamfeindlichkeit verbinden eine bunte Mischung von Rechtsaußenparteien in Europa. Zum Spektrum gehören rechtsextreme Parteien genauso wie Gruppierungen, die mit populistischen Äußerungen auf sich aufmerksam machen wollen. Ihre politischen Ziele reichen vom Wunsch nach "Ordnung", "Autorität" und "Identität" über die Agitation gegen Minderheiten wie Sinti und Roma bis hin zur Forderung, ein "weißes Europa" ohne "jüdischen Einfluss" zu schaffen.

Grundlegende Fehler in der Festplatte, Ethnisierung.

Noch ein aktueller Artikel, lesenswert.

Verfassungsschützer warnt vor bürgerlicher NPD-Strategie
Heinz Fromm im Gespräch mit Nana Brink

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Natürlich kann man sich jetzt nicht einfach zurücklehnen. Sich freuen darf man aber schon!
Vor allem aber sollte man eines unterlassen: "Hartz IV-Empfänger" schon nachgerade gleichsetzen mit "potentieller Neonazi". Zu einer solchen Gleichsetzung führt aber, wenn man schreibt, 11% der Hartz-IV-Empfänger haben NPD gewählt.
Dabei heißt das doch: 89% der Hartz-IV-Empfänger haben NICHT NPD gewählt. Aus was für Gründen immer, aber die meisten sind keine bekennenden Nazis. Aber die Angabe mit den 11% ist so schön griffig, da haben wir ja die Gründe, seht her - die armen Schlucker sind halt auch bös.

Freunde, eine solche Argumentation ist populistisch. Als Selbständige nach langer und völlig hoffnungsloser Arbeitslosigkeit und als Demokratin empfinde ich diesen Fingerzeig auf Arbeitslose als Hohn. Der Charakter eines Menschen ist zu der Zeit, da er über Arbeit nachdenken muß, längst im wesentlichen ausgeprägt; in fast keinem Fall wird ein Mensch urplötzlich Nazi, weil er Hartz IV bekommt.
Daß es unter Arbeitslosen NPD-Wähler gibt, liegt nicht an der Doofheit Arbeitsloser, sondern an der Tatsache, daß es viel Arbeitslosigkeit gibt. Habt Ihr vielleicht auch Statistiken über Hartz-IV-beziehende Grünen-Wähler? Wenn nicht - habt Ihr nichts zur Gegenprobe, und die 11% sagen absolut gar nichts.

Hallo Claudia,

eigentlich habe nur ich hier diese Zahl genannt. Und ich habe die auch nur als solche erwähnt, ohne irgendeine pauschalierende Wertung. Ansonsten sehe ich eigentlich gerade in der Zahl den effektivsten Schutz vor einer unsinnigen Gleichsetzung von Hart4-Empfänger und Nazi. Denn in der Tat bedeutet ja für jeden, der die Grundrechenarten bis 100 beherrscht, dass 89 % der Hartz4-Empfänger, also die große Mehrheit, die Nazis eben nicht gewählt haben.

Entwarnung kann auf keinen Fall gegeben werden aber es ist trotzdem ein kleiner Sieg für unsere freiheitliche demokratie!! Die Nazis werden nie ganz verschwinden aber mann kann ihen die Exsitenzgrundlage nehmen und sie schwächen

Rechtsextremismus scheint (...)vor allem ein Problem Ostdeutschlands zu sein, an den Zahlen ablesbar. Warum das so ist, damit sollte man sich einmal ausführlich beschäftigen.
Möglicherweise ist die Ursache der Mangel an demokratischer Tradition in den neuen Bundesländern.

Hallo, wir haben einen Teil Ihres Beitrags gelöscht, weil er gegen unsere Diskussionsregeln verstoßen hat. Moderator_JW

Es ist natürlich ganz wunderbar, dass die NPD in Sachsen-Anhalt an der 5%-Hürde gescheitert ist - und ich persönlich habe mich sehr darüber gefreut. Nicht nur, weil den NPD-Nazis damit die Chance auf eine weitere öffentliche Parlamentsplattform für ihre Propaganda genommen und die finanziellen Probleme der rechten Hetzerinnen und Hetzer damit weiter zunehmen dürften. Gefreut habe ich mich vor allem auch darüber, dass die Naziszene in Deutschland damit in diesem Jahr bereits ihre dritte schwere Niederlage in kurzer Zeit - nach der bis auf weiteres gescheiterten "Fusion" mit der DVU und den erfolgreichen Blockaden von Dresden - erlitten hat ... ich denke, die deutsche Neonaziszene dürfte dadurch im Moment in weiten Teilen von Verunsicherung („Wie weiter?“) befallen sein, was die - sowieso m. E. schon recht ausgeprägte - Tendenz, sich gnadenlos zu zerstreiten, weiter befördern dürfte.

Die Tatsache, dass so viele junge Menschen die Nazis gewählt haben, ist allerdings für mich erschreckend - und deckt sich mit ähnlichen Ergebnissen z. B. aus Sachsen (2009: 10,4% bei den 18-25jährigen Wählerinnen und Wählern).

Jugendbildungsarbeit in Schulen und Jugendeinrichtungen - ja, das ist natürlich eine naheliegende und auch eine richtige Antwort. Mir persönlich greift das allerdings viel zu kurz. Rechte Einstellungen sind kein Problem von Jugendlichen und jungen Erwachsenen, sondern finden sich quer durch alle Altersgruppen. Die nachwachsenden Generationen lernen rechtes Denken nicht nur durch die in Teilen recht erfolgreiche Nachwuchsarbeit der Neonazis (Stichwort "Schulhof-CD"), sondern lernen sie m.E. vor allem (!) von rechten Pseudo-"Demokraten" - die wählen nur (aus verschiedenen Gründen) nicht NPD!

"Das Problem ist nicht die NPD. Bei den etablierten Parteien sind in der Summe viel mehr rechtsextreme Wähler als bei der NPD. Die Rechtsextremen wählen mehrheitlich CDU und SPD. Man könnte provokant sogar so weit gehen und sagen, dass im sächsischen Landtag in der Menge mehr Rechtsextreme in den Reihen der anderen Parteien sitzen als bei der NPD." <(Zitat Oliver Decker)/a>

Die NPD (und die parteifreien Neonazis) bekämpfen ist richtig und wichtig. Extrem rechtes Denken und Handeln bekämpfen ist ein größeres und schwierigeres Projekt – das zeigt z. B. der publizistische Erfolg eines relativ kleingeistigen Lichts wie T. Sarrazin.
Bildungsarbeit mit Jugendlichen reicht da nicht. Abgesehen davon: Gerade in vielen kleineren ostdeutschen Kommunen wurde die freie Jugendbildungsarbeit (wie z. T. die gesamte Jugendarbeit!) ja "aufgrund fehlender öffentlicher Mittel" komplett eingestampft - gerade in solche Lücken stößt ja dann die NPD mit Angeboten zur Hausaufgabenbetreuung, Kinderfesten etc.!

M. E. braucht ein erfolgreicher Kampf gegen Rechts daher mindestens das Folgende:
1. Den flächendeckenden (Wieder-)Aufbau und Ausbau der Jugendbildungsarbeit und der Jugendarbeit. Mittelkürzungen sind in diesem Bereich absolut tabu.
2. Die konsequente Förderung von antifaschistischer und antirassistischer Jugendbildungs- und Jugendarbeit.
3. Attraktive Partizipations- und Ausbildungsangebote für alle Jugendlichen: Nur wer in dieser Gesellschaft eine realistische Chance auf angemessene Teilhabe für sich sehen kann, wird auf Dauer "Demokratie" als etwas für sich wertvolles erleben. Und überhaupt ist es ein unzumutbarer Skandal und widerspricht dem Grundgedanken einer Demokratie, wenn heute erhebliche Teile der Bevölkerung faktisch von angemessener gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen werden oder ausgeschlossen zu werden drohen (vgl. z. B. Diskussionen um Hauptschulen als "Restschulen" o.ä.).
4. Eine weitergehende Demokratisierung der Gesellschaft frei nach dem Motto "Mehr Demokratie wagen!" - sprich: Förderung einer Demokratisierung aller Lebenswelten in Schule, Familie, Beruf, Militär, Kirche etc. ... Das ist m. E. nicht nur das Beste, sondern ein absolut notwendiges Mittel gegen Neonazismus, Rassismus, Antisemitismus, Ausgrenzung und den anderen Dreck. Bildungsarbeit kann hier sinnvoll ergänzen, polizeilich-justizielle Repression kann hier und da stützen - letztendlich lösen sie m. E. die Probleme nicht: Sie sind dazu nicht in der Lage.

Hallo, wir haben Ihren Beitrag gelöscht, weil er off-topic war. Moderator_JW