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Zehn Sekunden gegen Nazis
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Ist Jamel ein Einzelfall?
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Auf der Suche nach subjektiven und objektiven Berichten über denkwürdige Auftritte und Aktionen von Nationalsozialisten und ihren fragwürdigen Gesinnungsgenossen bin ich heute auf einen Bericht zu dem kleinen Ort Jamel gestoßen.
Meine Frage: Ist Jamel ein Einzelfall, oder gibt es noch mehr solcher dem offenen Terrorismus unterlegenen Orte in Deutschland?
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24.05.2012 ... "Nach den Rechten sehen"
Hamburg: Neonazis müssen am 2. Juni auf Kreuzung feiern +++ Ansehen von Israel ist bei Deutschen gesunken +++ “Kuttner ist eine Rassistin”
Hamburg: Neonazis müssen am 2. Juni auf Kreuzung feiern
Übernächstes Wochenende werden etwa 300 Neonazis in Hamburg erwartet, die ihren sogenannten "Tag der deutschen Zukunft" begehren möchten.Der braune Spuk ist als stationäre Kundgebung auf die Kreuzung Pappelallee / Ecke Hammer Straße in Wandsbek verlegt worden - den Neonazis schmeckt das nicht.(taz)
Ansehen von Israel ist bei Deutschen gesunken
Israels Ansehen bei den Deutschen hat sich in den vergangenen drei Jahren verschlechtert. Viele halten den Staat für "aggressiv". Die Folgen der Nazi-Zeit spielen offenbar keine Rolle mehr. (welt)
"Kuttner ist eine Rassistin"
Kuttner hatte bei einer Lesung in Hamburg über eine „Negerpuppe“ und deren „ekelerregenden Schlauchbootlippen“ gesprochen. Dabei ging es um eine Puppe, die sie als Kind geschenkt bekommen hatte. Kuttners Ex-Kollege Mola Adebisi meint : “Kuttner ist eine Rassistin. (publikative)
NSU: Becksteins Version
Kein anderer Innenminister war so intensiv mit der Mordserie der Neonazis befasst wie Günther Beckstein. In seiner Nachbarschaft wurde ein türkischer Blumenhändler erschossen. Jetzt muss der CSU-Politiker im Untersuchungsausschuss des Bundestags aussagen. Die Opposition wirft ihm vor, Ermittlungen im rechten Milieu verzögert zu haben. (sueddeutsche)
NSU 2: Dokumentiertes Desaster
Bei der Fahndung nach der Terrorgruppe NSU hat der Thüringer Verfassungsschutz die Tätigkeit der Strafverfolgungsbehören »massiv beeinträchtigt«. Das befindet die Schäfer-Kommission in ihrem Abschlussbericht.(jungle-world)
Spremberg: Spenden für Opfer des Neonazis- Angriffs
Der Verein Opferperspektive mit Sitz in Potsdam hat einen Spendenaufruf für die Opfer des brutalen Neonazi-Angriffs vom 12. Mai am Jugendclub "Erebos" in Spremberg-Trattendorf gestartet. (lr-online)
Radevormwald: Razzia gegen Neonazis
Nach der großen Aktion der Polizei am 25. April gegen die rechte Szene in Rade, kümmern sich fünf Kriminalbeamte einer Ermittlungskommission um die Auswertung der Ergebnisse. (rp-online)
Hundert rechte Medien auf dem Index
Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat 2011 insgesamt 95 rechtsextreme Tonträger sowie fünf Schriften und Bücher auf den Index gesetzt. (tagesspiegel)
Nienhagen: Widerstand gegen Nazi- Konzert
Im kleinen Harzort Nienhagen mit seinen 380 Einwohnern, aber auch in der Umgebung regt sich Widerstand gegen ein Skinhead-Konzert, das am Sonnabend stattfinden soll. Unter dem Titel "Bürger sagen Nein zu Nazi-Konzerten" haben sich Politiker, Kirchenvertreter, Lehrer und ein Bürgerbündnis in einem offenen Brief gegen die Veranstaltung ausgesprochen. (mz-web)
"Rassismus gehört in Berlin zum Alltag"
Selbstbewusst lebt der 22-jährige Bouba Kaba heute in Berlin. Dabei hat ihn die Stadt wenig tolerant und weltoffen empfangen. Aber er hat auch Orte der Stärkung gefunden. (zeit.de)
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Wer ist spontan? Praktikant/in ab 01. Juni gesucht
no-nazi.net - für Jugendliche

Wir suchen Dich! Ja, genau Dich! Im no-nazi.net kommen Menschen zusammen, die sich für Demokratie & Menschenrechte & gegen Nazis engagieren möchten. Gemeinsam entwickeln wir Aktionen, lustig oder ernsthaft, um unser Anliegen zu verbreiten. Für Menschen von 13 bis 18! (Wer älter ist, darf auf dem » Blog mitlesen).



Neues von "Mut gegen rechte Gewalt"
Neues von Publikative.org
Zur Mordserie des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU)











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Kommentare
Ghostrider
24. Februar 2011 - 17:34
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Ghostrider Landtags-
Ghostrider
Landtags- und Kommunalwahlen 2011 !
Hamburg hat gewählt und das Wahlergebnis ist für schwarz/gelb ein besonderer Anlaß, im Hause ordentlich "Frühjahrsputz" zu betreiben.
In diesen Tagen werden die großen Volksparteien wieder die Nähe zum Bürger suchen, denn jede Wählerstimme zählt.
Für mich ein Anlaß, ein Thema aufzugreifen, worüber unsere Politiker gerne schweigen und wegsehen. Zumindest habe ich diesen Eindruck.
Rechtsextremer Terror in Deutschland !
Hier ein paar Links um darzustellen wie ernst und wichtig dieses Thema ist:
http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2010/08/1...
http://aow.blogsport.de/2011/02/14/wie-leichl...
http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/news/me...
http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/news/me...
http://www.stern.de/tv/sterntv/allein-unter-n...
http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/Rech...
http://www.klabautermaenneken.de/t1071f17-Ein...
http://www.trend.infopartisan.net/trd7800/t38...
Und das ist nur ein kleiner Ausschnitt, sozusagen die Spitze vom Eisberg, da ich jetzt nicht die ganze Seite damit zupflastern möchte.
Leider der ganz "normale" Alltagswahnsinn im Zeichen des rechtsextremistischen Terror in Deutschland !
Augen verschließen und wegsehen sehr verehrte Politiker ist nicht der Weg !
Der demokratische Rechtsstaat verfügt über entspechende Gesetze um diesem "Spuk" ein Ende zu bereiten und die Bürger zu schützen.
Wer politisch nicht wegsieht und entsprechende Maßnahmen konsequent umsetzt, gewinnt unser Vertrauen und meine Stimme.
Ich glaube, ich spreche hiermit vielen Bürgern aus dem Herzen.
Ghostrider
Rassismus ist die extremste Form von Intoleranz !
Atze
24. Februar 2011 - 17:40
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Beim Ort Jamal geht es um
Beim Ort Jamal geht es um folgendes:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1...
Also das ist natürlich eher ein Einzelfall. Jedenfalls sind solche Zustandsbeschreibungen gottlob eine gravierende Ausnahme.
Insbesondere verblüfft mich immer wieder, wie phantasielos die Betroffenen es nicht schaffen, die Eskalationsdominaz gegenüber den Neonazis zu wahren...
So betreibt der erwähnte Obernazi ein Abrissunternehmen. Wieso bekommt der nicht alle 2 Monate Besuch von einer Prüfgruppe des Finanzamtes? Wer gibt dem Aufträge? Entsprechen seine Gerätschaften und die Durchführung von Abrissarbeiten den einschlägigen Vorschriften? Wird das geprüft? Wie ist es um die Einhaltung von Arbeitsschutzbestimmungen bestimmt?
Auf was man sonst noch kommen könnte, wenn man mal anfangen würde, sich ernsthaft ambitionierte Gedanken zu machen... :-)
H.P.Barkam
24. Februar 2011 - 19:56
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Als ich kurz vor der
Als ich kurz vor der gerade vergangenen Dresdner möchtegern Großveranstaltung der Nazis anfing, mich genau für diese zu interessieren, weil ich aufgrund mehrerer Besuche Dresden und seine Bürger als nett und offen kennengelernt hatte, wollte ich nur den Grund dafür wissen, wieso ausgerechnet Dresden für die wenigen Nazis so interessant ist.
Ich brauche niemanden in diesem Forum erklären, dass ich mich sowas von auf dem Holzweg befand, wie man nur blind durch die Deutsche politische Landschaft laufen kann.
In kürzester Zeit habe ich dermaßen viele erschreckende Nachrichten gelesen, Bilder gesehen und Berichte verfolgt, die immer und immer wieder von den Straftaten Rechter Organisatoren und Hintermänner zeugen, dass ich so langsam aber sicher am Verstand unserer Politiker im bürgerlichen Lager von Grün über SPD,CDU,FDP bis CSU zweifel; ja sogar bei Teilen der Linken. Wer, bitteschön, kann sich denn noch ernsthaft knallharten Vorgehensweisen gegen Rechtsnationalismis verschließen, wenn er nicht mit dieser Braunen Mischpoke sympathisiert? Es wird höchste Zeit, gegen diese permanente Strategie des wegschauen und verharmlosen anzugehen. Wovor, verflixt noch mal, habt ihr Politiker und sonstigen Verantwortlichen denn solche Angst? Dass ihr zu Zielscheiben werdet? Feiglinge! Ich jedenfalls, als parteiloser, einfacher Rentner lasse mich auf diese Deutsche Tugend nicht ein.
Cantona7
25. Februar 2011 - 2:19
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Ein ähnlicher Fall wie
Ein ähnlicher Fall wie in Jamel ist mir glücklicherweise nicht bekannt!
Jamel hat wohl auch nur 40 Einwohner, da ist die Übermacht der Nazis natürlich schnell hergestellt!
www.ndr.de/info/programm/sendungen/lokaltermi...
Viel wichtiger als die Frage, ob es noch ähnliche Ortschaften gibt ist die Frage, was man dagegen machen bzw. wie man solche Zustände verhindern kann!
Öffentlichkeitsarbeit ist da ein guter Weg - So hat ein Einwohner Jamels z.B. ein Festival organisiert!
http://www.forstrock.de/index.php?option=com_...
Wunderbare Idee und gewaltloser Widerstand :-)
H.P.Barkam
25. Februar 2011 - 20:11
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Jaja, gewaltloser
Jaja, gewaltloser Widerstand ist mit das beliebteste Wort, wenn es um Proteste gegen Gewalt verherrlichende und Gewalt ausübende Rechtsextremisten geht. Und so freuten sich diese Schläger auch in Jamel, als sie sich auf das Privatgelände der Familie Lohmeyer schlichen und Besucher dort brutal zusammenschlugen. Die Polizei kam spät, eine Strafverfolgung fand nicht statt.
Überhaupt bestätigt sich in Jamel, wie auch anderswo Cantona7, dass das gesamte Spektrum unserer Legislative und Judikative mindestens wegsieht, wenn Brauner Terror herrscht, oftmals sogar bewusst Leute wie Herrn Krüger, zurzeit unter anderem als Gemeiner Dieb angeklagt, durch Unterlassung von rechtsgültigen und rechtsnotwendigen Maßnahmen noch das Gefühl gibt, machen zu können, was sie wollen. Das ist in Jamel so.
So krass allerdings wirklich eher die Ausnahme, noch.
Als Ergänzung noch ein Zitat aus dem folgenden Link:http://www.mopo.de/news/allein-im-nazi-dorf/-...
Dass Jamel regelrecht aufgegeben wurde, das wirft Uwe Wandel (53), Bürgermeister der Gemeinde Gägelow, zu der Jamel gehört, den Verantwortlichen in Schwerin vor. „Politische Überzeugungen können wir Sven Krüger zwar nicht verbieten“, sagt Wandel. „Aber warum unternimmt niemand was dagegen, dass er Müll seines Unternehmens illegal entsorgt?“ Wandel hat mehrfach gefordert, Krügers Firma genau unter die Lupe zu nehmen: Beschäftigt er Schwarzarbeiter? Versteuert er Unternehmensgewinne korrekt? Aber weder Zoll noch Finanzamt hätten eine Prüfung eingeleitet. Angst? Oder gar Sympathie?
Erst in den letzten Tagen habe ich in einer Gesprächsrunde im MDR einen hektisch argumentierenden Rechtsexperten, Professor Heinrich Wolff erlebt, der sich ständig auf die Verfassung berief, wenn es um den Schutz der Nazidemo oder um den natürlich berechtigten Polizeieinsatz gegen Steine werfende, vermummte Autonome ging. Außerdem fand es der Professor auch völlig in Ordnung, dass das genehmigende Gericht für die Nazidemo in Dresden angeordnet hatte, mit aller Härte gegen die Gegendemonstranten vorzugehen. In seiner Einleitung hatte er allerdings schon erklärt, dass Juristen keine Fehler machen.
Hallo Herr Professor Wolff, na herzlichen Glückwunsch zu solch einer Auffassung, mit der sie wohl ziemlich alleine dastehen dürften. Würde mich auch mal interessieren, wie Sie den Sturm des LKA Sachsen auf das 'Haus der Dresdner Nazifreien' beurteilen. Aber hier und jetzt wäre es mir lieber, sie nicht in selbstgerechter Darstellung im MDR erlebt zu haben, sondern als Anmahner der Durchsetzung von Bürgerrechten z.B. in Jamel demnächst erleben werde, indem sie die Behörden in der Region ihre Verfassungsbrüche erläutern, falls sie nicht endlich sämtliche Vergehen und Verbrechen rund um Jamel aufklären. Und wenn Sie dann dort etwas für die wenigen aufrechten Menschen getan haben, dann können Sie sich von mir aus dafür im Fernsehen loben.
Und an die zuständigen Behörden im Jameler Raum, jetzt, wo der scheinbar auch Ihnen furchteinflössende Herr Krüger für vermutlich nur kurze Zeit angeschlagen ist, sollten sie, natürlich nur im Rahmen aller rechtlichen Möglichkeiten seine gesamte Liegenschaft äußerst gründlich überprüfen, isnbesondere auch wegen der Rattenplage rund um sein Grundstück. Vielleicht wäre es auch an der Zeit einen kompletten Abriss des Anwesens anzuordnen. Möglicherweise kann die Firma des Herrn Krüger das zusammen mit seinen Brandexperten selbst durchführen, um einen Teil seiner immensen Schuld gegenüber der Gesellschaft und nicht wenigen Privatmenschen abzutragen, bevor er eine lange Quarantäne wegen seiner ansteckenden Krankheiten Rechtsextremismus und Räuberei antreten muss. Schauen wir mal. Eines noch: auf der Seite 'Netz-Gegen-Nazis.de' werde ich Sie immer wieder anmahnen, für die Bürger, und nicht für Verbrecher, tätig zu werden. Gilt natürlich auch für Sie, liebe Politiker.
Deeforce
25. Februar 2011 - 21:55
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"Ort Jamel" Ich kenne
"Ort Jamel"
Ich kenne Jamel zwar nicht, aber falls es dort zu vermehrten Ausschreitungen gekommen ist, dann liegt das wirklich daran, dass sich dort die Neonazis von mehreren Orten in Deutschland sammeln. Anders kann man das sonst nicht erklären. Die gehören garnicht zur Stadt. Wenn es nicht anders geht, sollte man dort wegziehen: nach NRW oder Berlin (!).
"Jamel hat wohl auch nur 40 Einwohner,"
Hm... falls man kein Geld hat dort wegzuziehen, dann sollte man sich tarnen und den Nazi raushängen lassen (gespielt ist gemeint).
Bogo
26. Februar 2011 - 12:19
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@Deeforce, Ihr Beitrag
@Deeforce,
Ihr Beitrag ist mehr als peinlich und fördert zu Tage weshalb so oft weggesehen wird, aus Ignoranz un Desinteresse. Fraglich nur, warum sie überhaut einen Kommentar ablassen müssen, wenn sie das Thema nicht berührt?
@H.P. Barkam,
Ich kann in mehreren ihrer Beiträge erkennen, dass sie dem Rechtsextremismus mit anderen Mitteln beikommen wollen. Nicht der Rechtsextremismus an sich soll bestraft werden, sondern die Akteure, wenn sie andere Straftaten begehen. Mir gibt das zu denken, nicht wegen ihrer Beiträge, die Gedankengänge sind es. Wir müssen bei der Verhinderung von rechtsextremen Straftaten inzwischen darauf zurückgreifen, den Rechtsextremen anders zu kriegen und das beweist eindeutig, dass der Umgang mit Rechtsextremismus immer noch in den Kinderschuhen steckt. Lieber wird alles in den Mantel des Schweigens gehüllt oder solange differenziert, bis der Rechtsextreme keiner mehr ist. Wenn vor Gericht nicht die rechtsextreme Tat des Nazis verhandelt wird, sondern seine Müllentsorgung, dann wird diese rechtsextreme Tat auch nicht als solche in den Medien erwähnt, damit haben wir eine fatalere Endlage, als sie es jetzt schon ist. Ich stelle mir das in etwa so vor: "Der Mantel des Schweigens breitet sich über die Rechtsextremen aus, es gibt keine Rechtsextremen in Deutschland, höchstens ein paar illegale Müllentsorger.
Verstehen sie mich nicht falsch, es geht nur um diesen einen Punkt in ihren Beiträgen.
Grundlegende Fehler in der Festplatte, Ethnisierung.
H.P.Barkam
26. Februar 2011 - 13:18
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An Deeforce, wirklich
An Deeforce, wirklich nett, verhalten wir uns doch typisch Deutsch und ziehen den Kopf ein vor den Nazi-Verbrechern. Hat das Land große Erfahrung drin.
Schade, dass Sie sich überhaupt nicht über Jamel informiert zu haben scheinen, bevor Sie solch einen Unsinn schrieben. Und wegen Ihrer geforderten, weil vermutlich eigenen Haltung, tun sie mir sehr Leid.
Und nun wieder husch husch unter das 'was ich nicht sehen will, dass betrifft mich auch nicht Deckchen' und gut Nacht.
H.P.Barkam
26. Februar 2011 - 17:17
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Hallo Bogo, Sie haben
Hallo Bogo, Sie haben natürlich vollkommen Recht. Die Sache mit der Müllentsorgung, Abriss etc. habe ich nur noch ein wenig mehr ins Rampenlicht für die untätigen Stetiner Behörden gerückt, als quasi Verstärkung für die Forderungen des Bürgermeisters von - unter anderem auch - Jamel.
Wenn Sie so wollen, habe ich mit meinen Ausführungen, was einzelne Strömungen und 'Gefahrenquellen' für unsere Freiheit in Deutschland angeht, ein wenig die Spreu vom tatsächlich stattfindenden Terror und unser Recht auf vollen! staatlichen Schutz trennen wollen, weil mir das ständige, beabsichtigte Durcheinanderwerfen von in breiter Front vorhandener Rechter Gewalt gegenüber, manchmal glaube ich, erhoffter linker Gewalt fürchterlich auf die ... geht.
Selbstverständlich kann man nicht das Rechte Braune Fremdenfeindliche Denken vieler nicht in der Öffentlichkeit stehender Mitbürger verharmlosen oder gar unbeachtet lassen. Mein Ansinnen, auch nur in diesem Beitrag so formuliert, war es einmal zu verdeutlichen, dass wirklich Jedermann in Deutschland nicht nur daran interessiert sein sollte, die tägliche Gewalt durch die Braunen Dumpfbacken zu kritisieren, sondern sie zu bekämpfen.
Grundsätzlich gestehe ich trotzdem jedem Menschen das Recht auf Freies Denken und Handeln zu, solange er nicht andere damit gefährdet oder behindert oder gar unterdrückt oder tötet. Allerdings gehe ich davon aus, dass man nicht wenigen Mitmenschen und vielen Politikern, die das Heil dieser Welt in Teilen des Unheils von 1933 bis 1945 zu suchen scheinen, nur zu einem Umdenken verhelfen kann, wenn man ihnen die Parallelen von brutalen Rechten Schägern heute und gestern aufzeigt.
Und für Familien, wie die Lohmeyers in Jamel und andere, wird es nur schnelle Hilfe und Schutz geben, wenn wir - und viele andere - Politikern und Behörden zumindest ein härteres Eingreifen gegen die allenthalben sichtbare Gewalt der Rechtnationalen Verbrecher abringen. Denn es muss ihnen abgerungen werden. Viele von ihnen sind einfach unfähig oder auch zu feige, endlich eigene Entscheidungen für die Menschlichkeit zu treffen, indem Sie zum Beispiel endlich diese Kriminellen Vereinigungen NPD, DVU und all diese Rechtsnationalistischen Kameradschaften verbieten, und was noch wichtiger ist, zerschlagen und entwaffnen.
Atze
26. Februar 2011 - 17:53
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Hallo Bogo, deine
Hallo Bogo,
deine Betrachtung ist etwas oberflächlich.
Rechtsextremismus ist eine politische Gesinnung und Einstellung, kein Straftatbestand. Man bekommt die Neonazis in Jarmal oder anderen Orten nicht dafür vor Gericht, dass sie Neonazis sind oder das sie rechtsextreme politische Aktivitäten entfalten. Und das ist letztlich auch gut so.
Das fundamentale Problem besteht auch nicht darin, dass Jarmal von Neonazis zahlenmäßig beherrscht wird.
Das eigentliche Problem besteht doch offenbar darin, dass die Neonazis dort ihre Mitmenschen mit krimineller Energie und Straftaten wie Einbruch, Diebstahl, Brandstiftung, Bedrohung, Körperverletzung traktieren und maltretieren - ihnen diese taten aber nicht eindeutig nachgewiesen werden können.
In einer solchen Situation ist es fraglos gerechtfertigt, alle Register zu ziehen, um ihnen beizukommen. Und dazu zählen eben auch Maßnahmen, wie ich sie oder der Bürgermeister von diesem Kaff angedacht haben.
Cantona7
4. März 2011 - 11:09
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@Barkam Jaja,
@Barkam
Jaja, gewaltloser Widerstand ist mit das beliebteste Wort, wenn es um Proteste gegen Gewalt verherrlichende und Gewalt ausübende Rechtsextremisten geht.
Warum reagierst du immer derartig patzig? Hab ich dich angegriffen?
Du verwechselt auch hier wieder zwei wichtige Dinge:
Und so freuten sich diese Schläger auch in Jamel, als sie sich auf das Privatgelände der Familie Lohmeyer schlichen und Besucher dort brutal zusammenschlugen. Die Polizei kam spät, eine Strafverfolgung fand nicht statt.
Wer redet denn in so einer Situation von gewaltlosem Widerstand? Wenn man körperlich angegriffen wird, hat man das Recht sich zu verteidigen - Pazifismus ist da eine wenig förderliche Sache.
Mit dem Hinweis auf das Festival wollte ich nur aufzeigen, dass man auch in bedrohlichen Situationen ohne Gewalt etwas bewegen kann! Ich finde das ist eine tolle Idee, die unterstützenswert ist! Die Betroffene Familie tut etwas um ihre Situation zu ändern.
Mit verlaub, aber nur weil du in einem Forum (sinngemäß) schreibst "Die Nazis in Jamel sind doof" ist der Familie nicht geholfen...und die Nazis pellen sich auch ein Ei drauf.
Überhaupt bestätigt sich in Jamel, wie auch anderswo Cantona7, dass das gesamte Spektrum unserer Legislative und Judikative mindestens wegsieht, wenn Brauner Terror herrscht.../cite>
Genau, aber mit Aktionen, wie sie die mutige Familie in Jamel betreibt wird dem entgegengewirkt!
Gruß
Cantona7
H.P.Barkam
4. März 2011 - 13:23
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An Cantona7, das mit der
An Cantona7, das mit der Selbstverteidigung ist ja genau das Problem. Wie soll sich die Familie Lohmeyer gegen diese Schläger und Brandstifter und deren brutales Verhalten wehren? Doch wohl kaum mit körperlicher Gewalt. Brauchen sie eigentlich auch nicht, weil, und das habe ich sagen wollen, wir auf dem Papier staatliche Organe beschäftigen, die jeden einzelnen Bürger zu schützen und Kriminelle zu verfolgen haben. Und das findet in Jamel nicht statt. Auch wenn der Hauptverursacher der ganzen Misere in Jamel, Sven Krüger, zurzeit mal wieder - meines Wissens jedenfalls - wegen unerlaubten Waffenbesitzes und Diebstahls eingesperrt ist.
Und meine Meinung zum passiven, friedlichen Widerstand basiert auch auf Gerichtsurteile wie jetzt in Chemnitz wieder, wo aktuell eines dieser vielen, allmählich unsäglich traurigen Entscheide pro Naziauftritte entschieden wurde. Und wo ein Gericht wieder einmal den Ordnungs- und Polizeikräften den Auftrag erteilt hat, den Rechtsextremisten Schutz mit a l l e n M i t t e l n gegen die Gegendemonstranten zu gewähren, wenn diese mit ihren brutalen Sitzblockaden, unanständigen Liedern gegen Rechts oder farbenfrohen Klamotten volksvertretend aufschlagen.
Einzelne Widerständler gegen Rechts, wie die Lohmeyers, öffentlich zu machen und ihr mutiges Verhalten zu loben, ist wichtig. Viel wichtiger ist es jedoch, immer stärkeren Druck auf unsere Politiker, wenn sie denn unsere bleiben wollen, und die zuständigen staatlichen Institutionen auszuüben. Denn eines ist sicher, passiert den Lohmeyers etwas, egal ob Täter dann gefasst werden oder nicht, dann wird es in Deutschland ganz gehörig krachen.
Atze
5. März 2011 - 17:32
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Hallo Barkam, deine
Hallo Barkam,
deine Polizeischelte ist unsachlich und abwegig. Natürlich ist es keine primäre Aufgabe der Polizei, Straftaten zu verhindern. Das kann sie gar nicht, eine solche Aufgabenstellung ist einfach unrealistisches Wunschdenken. Versuche, dieses Wirklichkeit werden zu lassen, tun zweierlei: einerseits Scheitern, andererseits in einen totalitären Polizeistaat einmünden. Einfach mal in Ruhe die Konsequenzen bedenken...
Ansonsten: Die Familie Lohmeyer war doch die, die das Rockkonzert organiseirt hat...? Die wurden doch gar nicht von den Nazis bedroht...?!
Ebenso ist deine Kritik an dem Chemnitzer Gerichtsurteil unsachlich und trägt leider nichts dazu bei, die hinter diesem Urteil liegende Grundsatzproblematik zu verdeutlichen. Das aber wäre eine wichtige Voraussetzung, um eine begründbare Bewertung des Urteils zu vertreten.
Wir leben in einem demokratisch verfassten und freiheitlich orientierten Rechtsstaat. Das bedeutet unter anderem, dass der Staat eben auch die verfassungsmäßigen Grundrechte von Minderheiten zu schützen und durchzusetzen hat wie z.B. das Recht auf freie Meinungsäußerung oder auch das Recht auf Versammlungsfreiheit. Das gilt auch dann, wenn die geäußerten Meinungen verfassungsfeindlichen Charakter haben!
Die verfassungswidrigen Missbrauchsgrenzen der Grundrechte hat das Verfassungsgericht vernünftigerweise in den bisherigen Verbotsverfahren gegen politische Organisationen recht weit gefasst. Demzufolge reicht eine bloß verfassungsfeindliche Grundausrichtung nicht aus, sondern muss ergänzt werden durch militant-kämpferische Handlungen, unsere Verfassung abzuschaffen.
Der Kampf gegen Neonazismus und Rechtsextremismus wäre dringend sehr gut beraten, sich einmal ausführlich einer Grundsatzdiskussion darüber zu widmen, ob in diesem Kampf ALLE Mittel erlaubt sind oder es nicht vielleicht doch demokratisch legitimierbare Grenzen bei der Wahl der Mittel gibt.
Meiner Meinung nach sollte man auf Sitzblockaden gegen Naziaufmärsche verzichten. Sie richten sich eben nicht nur gegen Rechtsextremismus, sondern auch gegen die Ausübung verfassungsrechtlicher Grundrechte wie dem der Versammlungsfreiheit.
Insofern ist eine Sitzblockade gegen eine Nazi-Demo ein undemokratisches Mittel. Lässt sich der Einsatz undemokratischer Mittel durch das hehere Ziel rechtfertigen? Heiligt also der Zweck die Mittel? Robespierre meinte noch, die Tugend sei ohne den Terror machtlos. Dem kann man das noch nachsehen, die haben damals mit der Verwirklichung demokratischer Verhältnisse schließlich noch völliges Neuland und unbekanntes Terrain betreten. Aber heute wissen wir, dass die Bewahrung demokratischer Verhältnisse weniger aus Gewehrläufen oder durch Molotowcocktails zu erwarten ist, sondern weit mehr aus Gemeinsinn und zivilgesellschaftlichem Engagement möglichst vieler. Das sollte sich tunlichst aber nicht in schildbürgerhaft anmutenden Blockaden oder anderweitigen Katz- und Maus-Spielereien mit der Polizei fehlkanalisieren lassen.
Moderator_JW
7. März 2011 - 19:01
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Hallo, wir möchten die
Hallo, wir möchten die Nutzer bitten, auf das eigentlichen Thema zurück zu kommen. Moderator_JW
H.P.Barkam
9. März 2011 - 3:55
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An Atze, meine
An Atze, meine Polizeischelte, wie Sie das nennen, bezieht sich immer nur auf tatsächlich stattgefundene Ereignisse. Gibt es also von mir selten zu lesen. Im Gegenteil, wie Sie in meinem, im folgenden Link abgedruckten Kommentar nachlesen können:
http://www.taz.de/1/nord/artikel/kommentarsei...
Aber es gibt nun mal Vorkommnisse, die angeprangert werden müssen. Und es ist nun mal Tatsache, dass Besucher eines Musikfestivals, veranstaltet von der Familie Lohmeyer, von Nazis angegriffen und verletzt werden konnten, weil die ortsansässige Polizei in Jamel nicht als Schutz anwesend war. Und ich prangere sehr wohl an, dass zurzeit wieder jede durch unsere Städte herumlaufende Nazitruppe von unzähligen Polizeikräften geschützt wird, aber nicht der einzelne Bürger vor den Nazis.
Dass den Lohmeyers nun eine weitere Ehrung für ihr mutiges Auftreten gegen Rechts zuteil wird, freut mich umso mehr.
Aber meine Frage war eigentlich, ob es in Deutschland noch weitere 'Jamels' gibt.
Was mich seitdem verblüfft, ist das teilweise extrem unsachliche Gehabe einiger Kommentatoren auf dieser Seite. Es geht doch nicht darum, den Lohmeyers Mitschuld oder Sven Krüger weniger Schuld zu geben, je nachdem, wo man politisch zu stehen glaubt. Es geht darum aufzuzeigen, wo es weitere Schwerpunkte Rechtsradikalen Auftretens gibt, und diese mit ähnlicher Vehemens öffentlich zu machen, wie Jamel. Warum, zum Beispiel, melden sich keine vom Naziterror Betroffenen aus dem Aachener Raum, wo es nachweislich immer wieder Übergriffe durch diese NPD-Schergen gibt? Ich versteh es einfach nicht. Wir, ich zumindest, wollen doch nicht einfach nur unseren politischen Sermon abgeben, um auch mal in der Zeitung zu sein, oder so. Wir/ich wollen helfen. Durch Veröffentlichung von Naziunrecht und Bekanntmachung von Rechtsextremen Straftaten Druck ausüben; auf Ihre unmittelbar zuständigen Politiker und Ordnungskräfte. Nur wenn in Foren wie diesen Rechte Gewalt bekannt gemacht, und am besten noch durch Fakten bewiesen wird, können wir auch im Netz-Gegen-Nazis nachhaken und anklagen.
hellhans
12. April 2011 - 16:12
Permanenter Link
Jamel scheint zeitweise
Jamel scheint zeitweise zu einem rechtsfreien Raum mutiert zu sein. Allerdings sollte man auch die Grössenordnung sehen, ein winziges Fleckchen nirgendwo.
Straftaten müssen konsequent verfolgt werden, egal von wem sie begangen wurden. Das muss auch für Jamel gelten. Gewaltausübung wird nicht dadurch besser oder anders, weil sie politisch motiviert ist.
(...)
Hallo, wir haben einen Teil Ihres Beitrags löschen müssen, da er gegen unsere Diskussionsregeln verstoßen hat. Moderator_JW