Frage

"Ist ein europaweites Verbot rechtsextremer Parteien sinvoll?"

Bild von Lincoln

Die NAZIS hatten unter Hitler Deutschland und später Europa in einen Krieg gestürzt, in den Besetzten Ländern wie Frankreich wurden Juden und andersdenkende, sowie Freidenker in die Konzentrationslager Deportiert, ausgebeutet oder direkt ermordet bzw. vergast. Heute zum Beispiel in Frankreich oder Polen, wo es Nazi Parteien gibt, kann man deshalb eigentlich nur den Kopf schütteln. Aber heutzutage schreit niemand in den ehemaligen von NAZIS Besetzten Ländern auf wenn es dort Nazis gibt. Seit Gründung der EU gibt es kein EU Gesetzt oder keine Regelung die das betreiben, Finanzieren, unterstützen, Fördern von Rechten Parteien per Grundgesetzt verbietet. Europa oder besser die Europäische Union in Brüssel sollten endlich Gesetze gegen NAZI und Rechte Parteien entwerfen, ohne das es dort Schlupflöcher gibt die von ihnen ausgenutzt werden können, entwerfen und dursetzen. Denn wenn die EU ein solches gesetzt nicht entwirft und ständig nachbessert kann man am Ende zu recht sagen das Europa nichts gelernt hat. Wie denkt ihr darüber?

erschienen am Donnerstag, 07.01.2010, 12:14

Leser-Kommentare ()

  1. Bild von er nu wieder

    Hallo Lincoln, seit November 2008 gibt es zumindest europaweite Richtlinien zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus:

    http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/news/me...

    Ich halte es für sehr sinnvoll, dass das Vorgehen gegen Neonazis und Rassisten europaweit koordeniert wird! Gerada auch aus der historischen Verantwortung heraus, die du beschreibst. Zu diesen gemeinsamen Maßnahmen könnte neben einem Verbot der Verwendung von NS-Symbolen und eines Verbots der Holocaust-Leugnunng auch das Verbot rechtsextremer Parteien gehören.

  2. Bild von Lincoln

    Hi er nu wieder. Ne das war mir nicht bekannt, ist zwar nicht viel aber schonmal der Richtige schritt in die richtige richtung :-) ich finde aber das insbesondere in unserem Land zu wenig getan wird, was ich kritisiere ist das es neuerdings erlaubt ist Rechte Parolen die in Englischer Sprache geschrieben sind nicht die selben Konsequenzen für den verfasser mit sich bringen als wenn sie auf Deutsch währen, diese Unüberlegte Entscheidung der Richter soll mir mal einer erklären.

  3. Bild von Clair

    Allerdngs ist bei einem Verbot auch Vorsicht geboten!gerade wir, die sich für Gleichberechtigung aussprechen, sollten das auch als Vorbilder vorleben und mit anderen Mitteln gegen diese Menschen vorgehen.Schliesslich haben die Nazis damals genauso gehandelt und alle parteien verboten und abgeschafft die ihnen nicht recht waren, sollen wir jetzt genauso handeln?Außerdem ist die Gefahr gegeben das die planungen dieser Gruppe in den untergrund abrutschten und so schwer überschauhbar und zu bekämpfen werden.

  4. Bild von Ghostrider

    Ghostrider

    Spätestens nach den ersten Hasstiraden von Jean Marie Le Pen, wissen wir, das der französische Rechtsextremismus ernstzunehmen ist. Der Front Nationale.

    http://www.focus.de/politik/ausland/jean-mari...

    Der Rechtsextremismus in Frankreich geht zurück in das Jahr 1940 als der damalige französische Staatschef Maréchal Philippe Pétin, Adolf Hitler und seinen Schergen den Weg in Frankreich ebnete. Ein großer schwarzer Fleck in der Geschichte Frankreichs in den Jahren 1940-1945.
    Viele rassistisch und antisemitisch angehauchte Franzosen wurden fanatische Anhänger von Pétain. Diese Denonzianten lieferten 76 000 französische Juden an die französische Staatspolizei, die ihrerseits den Befehl von Pétain erhielten, diese Menschen an die deutsche SS auszuliefern.
    Als das bei der französischen Bevölkerung bekannt wurde, begann der Widerstand gegen die deutschen Besatzer, gegen Pétain und seine Denonzianten. "La Résistance"

    http://www.europa.clio-online.de/site/lang__d...

    http://de.wikipedia.org/wiki/R%C3%A9sistance

    Ich bin im jugendlichen Alter von 60 Jahren, habe meine halbe Kindheit in Frankreich verbracht. Meine Schweszer und viele Freunde leben in Frankreich. Die französische Résistance hat 1944 das Leben meiner Schwester und unserer Mutter gerettet bzw. vor der Deportation geschützt. Damals in Holland auf der Flucht nach Frankreich nachdem der Vater meiner Schwester nach Buchenwald deportiert wurde.
    Ja, ich bin für ein EU-Verbot von jeglichem NS-Müll und dessen Verbreitung durch Holocaust Leugner manipulierten Menschen.

    Keine Steuergelder einer Demokratie für Menschenverachtende Systemenprojekte in Form von Pateien mit offenem oder verstecktem Nationalsozialistichen Gedankengut.

    Ghostrider

    Ein Hackenkreuz im Hirn erschwert das Denkvermögen

  5. Bild von Lincoln

    Hallo Ghostrider, ist ja echt Hart was ich in deinem Beitrag gelesen habe.
    Clair, ich kann deine ansicht gut verstehen, auf dem ersten Blick scheint man nicht Besser zu sein als die NAZIS 1933, wenn man Parteien verbieten tut die einem ein Dorn im Auge sind. Doch da gibt es einen Ganz Fatalen unterschied, die NsDaP hatte andere Motive die Gegnerischen Parteien zu verbieten, sie sahen darin eine Gefahr für ihren eigenen Machterhalt.
    Doch ein Europaweites Verbot von NAZI Parteien dient nicht dem Machterhalt wie bei den NAZIS, sondern es dient dem erhalt der Demokratie, eine Partei die das BRD System abwickeln will, wie die NPD immer so schön sagt,gehört verboten. Man darf denen gegenüber keine Falsche Toleranz zugute kommen lassen.
    Denn wenn man die NAZIS unterschätzen tut, wird wieder jemand wie Ghostrider eine Solche Geschichte zu erzählen haben.
    Ich sage immer das es zwischen Kinderschändern und NAZIS keinen Unterschied gibt, warum? ganz einfach, NAZIS verführen die Seele des Kindes/Menschen und schädigen später dessen Körper. Ganz wie ein Kinderschänder es mit einem Kind/Menschen tut (Mensch steht für Jugendlicher und erwachsener) ja ich wage es NAZIS und K-schänder auf eine Stuffe zu stellen, ich halte solchen gestörten gerne den Spiegel vors Gesicht ;-)
    Es gibt auch einen Spruch dem man sich immer zu Herzen nehmen sollte: Die Vergangenheit wiederohlt sich wenn man nichts gegen NAZIS unternimmt.

  6. Bild von er nu wieder

    @ ghostrider: Ja, eben aus dieser Erfahrung mit dem Nationalsozialismus/Faschismus heraus sollte die EU gemeinsam handeln gegen Rechtsextremismus! Europa weiss, was diese Ideologie(n) bedeuten!

    Die letzten Europawahlen haben ja auch gezeigt, dass in manchen europäischen Ländern rechtsextreme Kräfte Zugewinne verzeichnen konnten. In Großbritannien beispielsweise die BNP.

    Noch ein Beispiel aus Italien: dort gibt es fast an jedem Kiosk Mussolini-Kalender oder -Büsten zu kaufen. Auch "Führer"-Wein mit Hitlerbild drauf kann man dort kaufen. Das ist auch so ein Fall, in dem Handlungsbedarf besteht!

  7. Bild von Ghostrider

    Ghostrider

    @Lincoln
    @er nu wieder

    Auch wenn es hart klingen mag, kann ich die Erlebnisse meiner Schwester und unserer Eltern aus der damaligen Zeit nicht leugnen oder gar vergessen.

    Rechtsextremismus ist nicht nur "Ausländer raus" schreien und damit hat sichs.

    Rechtsextremismus ist mittlerweile ein globales Netzwerk international agierender Faschisten und Sponsoren die das Teufelswerk noch finanziell unterstützen.
    Das Ziel ist klar.
    Sie wollen das Europa der Vaterländer. Streng nach "Rassen" getrennt. Die Wiedereinführung der Diktaturen als Staatsformen. Im Klartext, dort weitermachen wo Hitler aufgehört hat. Sie träumen von einem 4. Reich!!!
    Und, man höre und staune, die Schaffung des arischen Übermenschen, über alles dominierend für die herrschende Klasse der Diktatur. "Frankenstein" lässt grüßen!!
    Behinderte Menschen werden in dieser Gesellschaft wie auch schon im 3. Reich als unwertes Leben bezeichnet, und in die Details möchte ich hier nicht gehen, so widerlich wäre es, dies hier näher zu beschreiben.

    Sowas hat in einer demokratischen Gesellschaft im Europa des 21. Jahrhundert nichts zu suchen. Bei aller Toleranz und Demokratieverständnis für freie Meinungsäußerung, aber das geht zu weit.
    NPD & Co sind nun mal keine demokratische Parteien. Auch wenn sie sich demokratisch in die Parlamente einschleischen wollen.
    Dessen müßen sich Europa-Politiker im Klaren sein.

    @Lincoln
    Nun ja, Kinderschänder, das ist wieder eine andere Liga. Aber Nazis waren auch Kinderschänder, nur anders, und zwar hier:

    http://www.christen-und-juden.de/html/holocau...

    http://www.abendblatt.de/kultur-live/article3...

    Ghostrider

    Ein Hackenkreuz im Hirn erschwert das denkvermögen

  8. Bild von DaniXL

    Hallo, wir haben Ihren Beitrag gelöscht, weil er gegen unsere Diskussionsregeln verstoßen hat. Moderator_JW

  9. Bild von JOKER1404

    Meiner Meinung nach ist ein europaweites Verbot rechtsextremistischer Organisationen und Parteien wenig sinnvoll. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass ein Verbot nur dazu führt, dass sich diese Organisationen in den Untergrund begeben. Ich muss erwähnen, dass ich aus eigener leidvoller Erfahrung spreche. Unsere Politik muss sich ändern. Nur verbieten ist typisch deutsch. Damit wird nichts geändert. Im gegenteil.

  10. Bild von Lincoln

    Hi Ghostrider, genauso meine ich es ja, dachte schon du hättest was falsch verstanden. (das mit dem K-schändern)

    Das mit dem Globalem NAZI Netzwerk ist leider wahr, Heutzutage versuchen die NAZIS andere Länder nicht durch krieg zu erobern um dor einfluss zu nehmen, sie versuchen es mit dem Missbrauch der Demokratie. Dieser Rechte Sumpf sollte Trocken gelegt werden, am einfachsten währe es wenn man die Rechten Parteien von Europa und den USA als Terrororganisation eingestuft werden würden was sie meiner Meinung nach auch sind, dann würde so einiges Leichter sein denen das Leben schwer zu machen.

  11. Bild von Ghostrider

    Ghostrider

    @Lincoln

    Wer den Nationalsozialismus verherrlicht, verteidigt eine Diktatur, die zwischen 1939-1945 weltweit 50 Millionen Menschen das Leben gekostet hat. Er billigt die Greueltaten der Nazis, und findet auch nichts anstößiges daran, dass über 6 Millionen Juden und Andersdenkende in den KZ-Anlagen der Nazis grauenhaft umgebracht wurden. Oder leugnet schlicht und ergreifend den Holocaust um das NS Regime zu beschönigen.

    Wer sind die Leute, die für ein Wiederaufleben eines menschenverachtendes System kämpfen?
    Es sind Menschen, die unter sehr starke Persönlichkeitsstörungen leiden. Die Konstelation ihrer Psyche ähnelt stark an die von Gewaltverbrecher. Jeder Einzelne ist eine tickende Zeitbombe.
    Der NS-Sumpf ist der ideale Nährboden zum Angedeihen ihrer bestialischen Wahnvorstellungen. Hier finden sie Gleichgesinnte.

    Beweis ist das lange Vorstrafenregister vieler Neonazis.

    Schwere Körperverletzung in Tateinheit mit versuchtem Mord oder Totschlag.
    Schwere Sachbeschädigung.
    Volksverhetzung, Grabschändungen, unerlaubter Waffenbesitz. Schwere Brandstiftung usw.

    Würde man alle vorbestraften Neonazis einsperren, wäre kaum noch einer auf der Strasse anzutreffen.
    Soviel, zur Verharmlosung der "Rechten" Szene.

    Europa erwache, das sind keine Sandkastenspiele mit Plastik Panzer. Das sind Terroristen, die die Gunst der Stunde abwarten. Extrem gewaltbereite Leute, die nichts zu verlieren haben.

    Soll diese Brut sich legal demokratisch in unsere Parlamente einschleichen?
    Wünschen wir uns diese Verbrecher im Bundestag?

    Wehret den Anfängen!!

  12. Bild von Lincoln

    Nein hostrider, solche Typen dürfen nie wieder in eine Politische Machtposition.
    Wen ich in Fernsehsendungen wie zb ZDF History sehe, was die damals mit Menschen gemacht haben, und Heut zutage höre wie ein Gewisser Udo Voigt rummjamert das Deutschland den Krieg verloren hat wird mir ganz Schlecht. Denn wo währen wir gelandet hätte Hilter gewonnen, welches Volk hätte er als Nächstes vergasst, die Araber? die Türken oder die Afrikaner?

    (...)

    Wer den Nationalsozialsimus verherrlicht oder verharmlost wie du bereits sagtest, gehört in eine Psyschatrie für immer.
    Eine solche Person leidet doch an einem Gestörten Weltbild.
    Schaut mal hier wie Krank, der Ultimative Beweis unserer Meinung.
    http://www.myvideo.de/watch/1745455/Das_wahre...

    http://www.myvideo.de/watch/2254775/Muegeln_A...

    (...)

    Hallo, wir haben einen Teil Ihres Beitrags gelöscht, weil er gegen unsere Diskussionsregeln verstoßen hat. Moderator_JW

  13. Bild von Bald_Indiziert

    (...)

    Zum Thema: ein Verbot von Parteien kann ja wohl nicht ernsthaft demokratisch sein.

    (...)

    Hallo, wir haben große Teiles Ihres Beitrags löschen müssen, da sie off-topic waren. Bitte machen Sie sich noch einmal mit unseren Diskussionsregeln vertraut! Vielen Dank! Moderator_JW

  14. Bild von Anonymous

    Hallo, wir haben Ihren Beitrag gelöscht, weil er gegen unsere Diskussionsregeln verstossen hat. Moderator_JW

  15. Bild von DiS KrÜmElChEn

    ich finde ein verbot rechter partein einerseits gut aber auf der anderen seite könnt ich mir denken dis dann die recht gewalt zu nimmt und sie sich unter andern´namen wieder gründen würden!wobei ich aber doch eher zu einem verbot tendiere ist dis eine ziemlich schwere frage.wir hatten diese frage mal in einer unserer debatten in der schule da war wiederum dis problem dis zu viele keine ahnung davon haben sie beschäftigen sich zu wenig damit und dis find ich schade!da ich denke dis dis sehr wichtig is und ich bin streng dafür dis man durch projekte oder aktionen an schulen der jugend die politik schmackhaft macht und dann hat man auch mehr meinungen und kann viel besser disskutieren.

  16. Bild von -Nick

    clair sagt ja das es unüberschaulicher sei wenn wir diese parteien abschaffen.

    Ich denke doch allerdings das wir oder "Vater Staat" selbst nicht mehr wissen was da vor sich geht.

    Ich bin für ein Verbot und der Grund ist ganz einfach und logisch. Wenn später die nächste Generation ohne solche Parteien aufwächst ist die Gefahr geringer das diese sich mit ihr indifizieren können.

  17. Bild von ESCDani

    Ja, in phantasialand. Denkst du etwa, wenn man die Partei verbietet geht die Kameradschaft los und wählt geschlossen die Grünen. Die Gesellschaft muss sich Gedanken machen warum in ihr Dinge entstehen die sie gar nicht will. Das Gedankengut verschwindet nicht, nur weil die Partei sich umbenennen muss ( was anderes ist das nicht wenn sich Nachfolgeparteien gründen.) außerdem gibt es gesetze an die man sich halten muss und so lange man das tut kann man nicht bestraft werden. Einfach verbieten ist Willkür. Die Abschaffung von Demokratie. Denn das ebnet den weg dafür sich auch unberechtigt seiner Feinde zu entledigen. Stell dir vor der bloß Vorwurf reicht zum verbot. Wer dann alles rechts ist, kaum das man ihn loswerden will. Das war die Methode der Nazis. Außerdem kennt man Anlaufstellen zu denen man den V-Mann schicken kann. Solange sie sich zeigen weiß man wenigstens was sie machen.

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