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Presseschau … 30.09.2016

+++ Uhingen: Geflüchtetenunterkunft mit rechtsextremen Parolen beschmiert +++ Wurden Geflüchtete von Nazis durch Löbau gejagt? +++ Nach Pegida in Oberhausen: Rechte greifen Gegendemonstranten mit Fahnenstangen an +++ Dresden: Polizei findet Sprengsatz-Attrappe an der Marienbrücke +++ Bürgermeister von Oersdorf niedergeschlagen – vermutlich rechtsextremer Hintergrund +++

 

Uhingen: Geflüchtetenunterkunft mit rechtsextremen Parolen beschmiert

In Uhingen flammen rechtsextreme Umtriebe wieder auf. Diesmal wurden Plakate geklebt und ein Flüchtlingsheim mit rechtsextremen Parolen beschmiert.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.rechtsextreme-plakate-in-uhingen-neonazis-machen-stimmung-gegen-fluechtlinge.46504c02-eba9-4969-b233-c0a62d551248.html

 

Wurden Geflüchtete von Nazis durch Löbau gejagt?

Mehrere Asylsuchende offenbar während eines Stadtfestes in Löbau von Rechtsextremen verfolgt. Es gibt Berichte über wiederholte Provokationen durch Rassisten.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1027164.wurden-gefluechtete-von-nazis-durch-loebau-gejagt.html

 

Nach Pegida in Oberhausen: Rechte greifen Gegendemonstranten mit Fahnenstangen an

Mitarbeiter des Bahneigenen Sicherheitsdienstes verhinderten am Mittwoch nach einer Pegida-Demonstration in Oberhausen, dass mehrere Personen der linken Szene verprügelt wurden. Die Opfer flüchteten später in die Bundespolizeiwache. Einsatzkräfte nahmen drei Tatverdächtige vorläufig fest.

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/3443615

 

Dresden: Polizei findet Sprengsatz-Attrappe an der Marienbrücke

Kurz vor den Feierlichkeiten zum 3. Oktober hat die Polizei eine Bombenattrappe in Dresden sichergestellt. Ein Zusammenhang mit den Anschlägen von Montag wird geprüft.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-09/dresden-marienbruecke-sprengsatz-attrappe-landeskriminalamt

 

Bürgermeister von Oersdorf niedergeschlagen – vermutlich rechtsextremer Hintergrund

Unbekannte haben in der vergangenen Nacht den Bürgermeister von Oersdorf (Kreis Segeberg) niedergeschlagen. Die Polizei vermutet, dass der Angriff einen rassistischen Hintergrund hat. Der Bürgermeister setzte sich in jüngster Vergangenheit dafür ein, Flüchtlinge in ein Haus in der Gemeinde einziehen zu lassen.

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Buergermeister-von-Oersdorf-zusammengeschlagen,oersdorf100.html

 

Bruckmühl: Einkaufszentrum mit Hakenkreuzen beschmiert

Ein unbekannter Sprayer hat in Bruckmühl ein Einkaufszentrum mit Hakenkreuzen beschmiert.

http://www.mangfall24.de/mangfalltal/polizeimeldungen/graffiti-attacke-bruckmuehl-mangfall-center-rechtsradikalen-symbolen-verziert-6793367.html

 

Immer mehr Sprengstoffanschläge in Sachsen

Die jüngsten Sprengstoffanschläge in Dresden reihen sich in eine steigende Anzahl von derartigen Attacken in Sachsen ein. In den vergangenen fünf Jahren hat es 20 solcher Vorfälle im Freistaat gegeben.

http://www.mdr.de/sachsen/zahl-der-sprengstoffanschlaege-in-sachsen-steigt-100_zc-ecc53a13_zs-570f6b3d.html

 

AfD und Israel: Der Rechtspopulismus enthält unverkennbare braune Spuren

Die populistische Rechte in Deutschland versucht, die von ihr alarmierten Demokraten einzulullen. Da wundert es nicht, dass sie auch Kontakte zu Politikern in Israel sucht.

http://www.tagesspiegel.de/politik/die-afd-und-israel-der-rechtspopulismus-enthaelt-unverkennbare-braune-spuren/14623278.html

 

Was wollen denn Homosexuelle in der AfD?

Homosexuelle und die AfD – das scheint so gar nicht zusammenzupassen. Doch es gibt sogar eine aktive Bundesinteressengemeinschaft. Ihr Vorsitzender hat erklärt, was Homosexuelle bei den Rechtspopulisten wollen.

http://www.stern.de/politik/deutschland/afd–was-wollen-homosexuelle-bei-den-rechtspopulisten–7080526.html

 

AfD im Landtag Baden-Württemberg

Der Landtag hat einen Antrag der AfD für einen U-Ausschuss zu Linksextremismus gestoppt. Die kündigte eine Klage vor dem Staatsgerichtshof an.

http://www.taz.de/!5344625/

 

AfD-Landtagsabgeordneter Anton Baron: Rechtsextremen Mitarbeiter beschäftigt?

Der Alternative für Deutschland (AfD) wird bundesweit eine rechtspopulistische Tendenz vorgeworfen. Nun kam heraus: Der Hohenloher AfD-Abgeordnete Anton Baron beschäftigt offenbar einen Rechtsextremisten.

http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/heilbronn/wirbel-um-hohenloher-afd-abgeordneten-anton-baron-rechtsextremen-mitarbeiter-beschaeftigt/-/id=1562/did=18229998/nid=1562/7kr0ed/

 

Räumlichkeiten für die AfD: „Verwaltung fehlt Entschiedenheit“

Die SPD Bingen kritisiert die wiederholte Vermietung städtischer Räumlichkeiten an Rechtspopulisten.

http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/bingen/bingen/verwaltung-fehlt-entschiedenheit_17346881.htm

 

Beate Zschäpe im NSU-Prozess: Eine Heuchlerin bricht ihr Schweigen

Auch fünf Jahre nach dem Ende des NSU wissen die Angehörigen der Opfer nicht, warum ihre Liebsten sterben mussten. Nun äußert sich Beate Zschäpe im Prozess – und spricht von „Fehlverhalten“.

http://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/beate-zschaepe-im-nsu-prozess-eine-heuchlerin-bricht-ihr-schweigen/14625372.html

„Sie ist vollkommen unglaubhaft“ – Sebastian Scharmer hält wenig von Zschäpes Einlassung. Der Anwalt im NSU-Prozess rechnet mit einer Höchststrafe für sie.

http://www.taz.de/!5344800/

 

Ex-Pro-Köln-Politiker in Gerichtssaal verhaftet

Der ehemalige Kölner Ratsherr Jörg Uckermann ist noch im Kölner Landgericht verhaftet worden. Grund ist eine Geldstrafe, die der 48-Jährige bislang nicht bezahlte.

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/koeln/joerg-uckermann-ex-pro-koeln-politiker-in-gerichtssaal-verhaftet-aid-1.6292667

 

Geldstrafe für Rechtsrock bei Facebook

Um Volksverhetzung und Naziparolen ging es am Mittwoch vor dem Amtsgericht in Wertheim. „Hier mal ein Liedchen für dich“, hatte der 38-jährige Angeklagte gepostet – das Liedchen war ein Lied der unter Neonazis beliebten und teils indizierten Band „Nordfront“.

http://www.main-echo.de/regional/kreis-main-tauber/art4021,4255836

 

Antisemitismus-Affäre: Dekanin tritt zurück

Seit Wochen belastet die Affäre um ein Hochschulseminar, in dem offenbar antisemitische Materialien verwendet worden sind, die Hochschule für Angewandte Wissenschaft und Kunst (HAWK) in Hildesheim. Am Mittwochabend ist es zu personellen Konsequenzen gekommen.

http://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden/Antisemitismus-Affaere-Hochschuldekanin-der-HAWK-tritt-zurueck

Kommentar: Moralisch und organisatorisch versagt

https://www.rundblick-niedersachsen.de/moralisch-und-organisatorisch-versagt/

 

Mutmaßlicher Mord des Piraten Claus-Brunner: Bruder erzählt von rechtsextremer Erziehung

Dietwald Claus, Bruder von Gerwald Claus-Brunner, spricht in einem Interview von einer hochproblematischen Kindheit der Geschwister. Die Eltern seien Anhänger der völkischen und rechtsextremen „Ludendorffer“-Gemeinschaft, die Kinder hätten unter der rechtsradikalen Erziehung ihrer Eltern gelitten.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-mutmasslichem-mord-claus-brunners-bruder-erzaehlt-von-rechtsradikaler-erziehung/14613528.html

 

„Schulstreik“: Mehr als 1000 Schüler gehen in Berlin gegen Rassismus auf die Straße

Sie nennen es „Schulstreik“: Mehr als 1000 Berliner Schüler sind am Donnerstagmittag durch Mitte gezogen, um gegen Rassismus und die jüngsten Wahlerfolge der AfD zu demonstrieren.

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/-schulstreik–mehr-als-1000-schueler-gehen-in-berlin-gegen-rassismus-auf-die-strasse-24825618

 

Pullach: Einmal Neonazi und zurück

Felix Benneckenstein erzählt in Pullach, wie er in die rechtsextreme Szene geriet und sich wieder von ihr löste.

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/landkreismuenchen/pullach-einmal-neonazi-und-zurueck-1.3185173

 

AfD: Hegemonie

Der Erfolg der Grünen sei mitverantwortlich für den Aufstieg der AfD, schrieb Giovanni di Lorenzo. Wie bitte? Ein Widerspruch

http://www.zeit.de/2016/41/afd-die-gruenen-erfolg-gruende-international-rechtsextremismus

 

„Lügenpresse“ trifft besorgte Bürger: Was ist Wahrheit?

Der Evangelische Medienverband Sachsen diskutiert mit besorgten Bürgern über Vertrauen. Viel guter Willen begegnet reichlich Unkenntnis.

http://www.taz.de/!5340757/

 

OB von Bautzen: „Weit verbreiteter Alltagsrassismus“

Der Bautzener OB Ahrens findet vor dem Stadtrat klare Worte. Für einige kommt die Aussprache zu spät.

https://www.sz-online.de/nachrichten/weit-verbreiteter-alltagsrassismus-3506128.html

 

Vera Lengsfeld – Die Brandstifterin

Auf eine Moschee in ein Kongresszentrum wurden Bombenanschläge verübt. Bisher ist nichts über die Täter bekannt. Ein erstes „Bekennerschreiben“ wurde schnell als Fälschung enttarnt. Nichtsdestotrotz stellt die rechtspopulistische Politikerin Vera Lengsfeld es so hin, als würden generell Flüchtlinge ihre Unterkünfte anzünden.

http://hpd.de/artikel/brandstifterin-13566

 

Flüchtlingspolitik: „Wir haben das nicht geschafft!“

Zwei Sätze stehen für Angela Merkels Flüchtlingspolitik: „Wir schaffen das“ hatte sie vor einem Jahr gesagt. Um jetzt hinterherzuschieben, am liebsten würde sie die Zeit „um viele Jahre zurückspulen“. Dabei, so Islamwissenschaftler Fabian Köhler, müssten sich vor allem die Linken eingestehen: „Wir haben das nicht geschafft“.

http://www.deutschlandradiokultur.de/fluechtlingspolitik-wir-haben-das-nicht-geschafft.1005.de.html?dram:article_id=367285

 

NS-Euthanasie im Kino: „Nebel im August“ – Einer von zweihunderttausend

Gewalt und Fürsorge: Kai Wessels Film „Nebel im August“ schildert den Alltag in einer NS-Euthanasieanstalt – in schaurig schönen, grausamen Bildern.

http://www.tagesspiegel.de/kultur/im-kino-nebel-im-august-einer-von-zweihunderttausend/14609312.html

 

Morddrohungen gegen Lamya Kaddor – „Die Menschen sind völlig enthemmt“

Die muslimische Autorin und Religionspädagogin Lamya Kaddor hat sich aus Sicherheitsgründen vom Schuldienst beurlauben lassen. Sie sagte im DLF, seit dem Erscheinen ihres Buches über Einwanderung habe sie Morddrohungen und so viele Hassbriefe wie noch nie erhalten – vor allem aus rechten Kreisen.

http://www.deutschlandfunk.de/morddrohungen-gegen-lamya-kaddor-die-menschen-sind.694.de.html?dram:article_id=367167

 

#nichtegal – Youtube macht Schule

Mit amtlicher Unterstützung startet die Google-Tochter eine Bildungskampagne. Diese dient vor allem auch dem Marketing des Unternehmens. Lehrer sind nicht begeistert

https://www.welt.de/print/welt_kompakt/webwelt/article158434990/Youtube-macht-Schule.html

 

Warschau: Geflüchtete kochen gegen Rassismus

Brücken schlagen und Berührungsängste abbauen – in Warschau werden durch das Kochen Grenzen abgebaut.

http://www.ruhrnachrichten.de/leben-und-erleben/unterhaltung/buntes/szene_gesellschaft/Fluechtlinge-kochen-gegen-Fremdenfeindlichkeit;art607,3122580

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ERSCHIEßUNGSKOMMANDO & Co. (final)

Rechtsrock & Rechtsterror – Teil 6 „Erschießungskommando“ & Co

Die Reihe „Rechtsrock & Rechtsterror“ beleuchtet die inhaltlichen und personell-strukturellen Verbindungen zwischen Rechtsrock und Rechtsterror. Timo Büchner zeigt diese Verbindungen an Liedtexten und Mitgliedern ausgewählter Rechtsrock-Bands auf. In dieser Folge: „Erschießungskommando“ & Co.

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Der neue NPD-Jurist

In der jüngeren Vergangenheit mehren sich die juristischen Aktivitäten der NPD. Immer wieder strebt die Partei Verfahren vor dem Bundesgerichtshof…

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