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Presseschau … 27.09.2016

+++ Drei Männer werfen in Versmold Eier auf Flüchtlinge +++ Gößnitz (Thüringen): Scheibe von Flüchtlingsunterkunft eingeworfen +++ Hakenkreuz-Tattoos und Bundespolizisten mit „Heil Hitler, ihr Säcke“ beleidigt +++ Nazisprüche im Zug +++

 

Drei Männer werfen in Versmold Eier auf Flüchtlinge

Drei Männer haben am Samstagabend in Versmold aus ihrem Auto heraus mehrfach Flüchtlinge mit Eiern beworfen. Gegen 23.25 Uhr rief ein Bewohner einer Flüchtlingsunterkunft in Versmold die Polizei. Er sagte, aus einem Auto heraus würden Eier auf die Unterkunft geworfen, teilte die Polizei mit. Mehrfach sei der Wagen an der Unterkunft vorbeigefahren. Ein Kind wurde von einem Ei getroffen, aber nicht verletzt.

http://www.noz.de/deutschland-welt/nordrhein-westfalen/artikel/780908/drei-maenner-werfen-in-versmold-eier-auf-fluechtlinge

 

Gößnitz (Thüringen): Scheibe von Flüchtlingsunterkunft eingeworfen

Unbekannte habe in der Nacht zum vergangenen Samstag in Gößnitz (Altenburger Land) eine Scheibe an einem Wohnhaus beschädigt, in dem Asylbewerber untergebracht sind. Zudem seien mehrere Aufkleber mit rassistischem Inhalt an dem Gebäude angebracht worden, teilte die Polizei mit.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1026778.anschlag-auf-asylunterkunft.html

 

Hakenkreuz-Tattoos und Bundespolizisten mit „Heil Hitler, ihr Säcke“ beleidigt

Am Sonntagnachmittag wurden Bundespolizisten im Dresdner Hauptbahnhof berichtet, dass sich auf dem Vorplatz des Bahnhofes zwei Männer befänden, die offenbar kein Geheimnis aus ihrer rechten Gesinnung machten. Laut seiner Zeugenaussage hätte einer der beiden kurze Hosen an und auf seinem Knie gut sichtbar ein Hakenkreuz tätowiert. Der andere würde demonstrativ den Hitlergruß zeigen. Die Polizisten sprachen beide Personen an, stellten deren Identität fest und forderten den Mann auf, das Hakenkreuz abzudecken. Nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen äußerte einer der Beschuldigten in Richtung der Beamten: „Heil Hitler, ihr Säcke“!

http://www.neuepresse.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Neonazis-beleidigen-Bundespolizisten-am-Dresdner-Hbf

 

Nazisprüche im Zug

Am Sonntagabend hat ein 25-jähriger Mann in einem Intercity auf der Fahrt von Halle nach Hannover mehrere Mitreisende beleidigt. Unter anderem rief er mehrmals rechtsextreme Sprüche zu den Reisenden und zum Zugpersonal und unterband Gespräche der Reisenden mit aggressiven Äußerungen. Ein Bundespolizist schloss den Mann von der Weiterfahrt aus.

http://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/beleidigung-reisender-aeussert-rechtsradikale-sprueche

 

Ratlos in Klepzig – AfD-Kandidat holt bei Landratswahlen 41 Prozent der Stimmen

Bei den Landratswahlen in Potsdam-Mittelmark gibt es einen klaren Sieger: Wolfgang Blasig (SPD) geht mit 45,6 Prozent der Stimmen in die Stichwahl am 9. Oktober. Aber in manchen Orten sah das Ergebnis anders aus: In Klepzig zum Beispiel stimmten 41,9 Prozent der Wähler für die AfD. Es ist ein kleines Dorf im Fläming an der Autobahn A9, ein Ortsteil von Wiesenburg (Mark).

http://www.svz.de/regionales/brandenburg/ratlos-in-klepzig-id14938946.html

In Lübnitz, einem Ortsteil der Stadt Bad Belzig, erhielt Andre Schär, der Kandidat der NPD, 16,2 Prozent der Stimmen.

http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam-Mittelmark/Roland-Leisegang-holt-Spitzenwert-in-Luette

 

AfD-Thüringen: Der „perverse Zeitgeist“ des AfD-Politikers Björn Höcke

Er schwärmt von 1000 Jahren Deutschland, will den Schutz von Minderheiten abschaffen und warnt vor dem „Einwanderermob“. Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist das wohl radikalste Sprachrohr seiner Partei.

http://www.bz-berlin.de/deutschland/der-perverse-zeitgeist-des-afd-politikers-bjoern-hoecke

 

Machtkampf: Pegida demonstriert gegen Pegida

Die islam- und ausländerfeindliche Pegida-Bewegung treibt ihre eigene Spaltung voran. Die ehemalige Frontfrau Tatjana Festerling protestierte am Montag mit etwa 60 Gleichgesinnten auf dem Platz vor dem Hauptbahnhof in Dresden gegen den aktuellen Pegida-Chef Lutz Bachmann. Laut „Sächsischer Zeitung“ lautete das Motto: „100 Prozent Ja zu Pegida, Nein zu Bachmann und Däbritz.“ Anhänger beider Lager warfen sich in Dresden vor, die Bewegung zu spalten.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/lutz-bachmann-vs-tatjana-festerling-pegida-zerlegt-sich-selbst-a-1114059.html

 

Behörden registrierten 288 rechtsextreme Straftaten mit NSU-Bezug

Vor fast fünf Jahren flog die rechtsterroristische Vereinigung NSU auf. Während in München der Prozess gegen Beate Zschäpe, mutmaßlich das letzte Mitglied des inneren Zirkels, läuft, registrieren die Behörden nach wie vor zahlreiche Straftaten mit Bezug zum NSU. Seit November 2011 wurden dem BKA 288 entsprechende Delikte übermittelt.

http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/nsu/artikel/behoerden-registrierten-288-rechtsextremistische-straftaten-mit-nsu-bezug.html

 

Hunderte rechte Übergriffe auf Politiker in Deutschland

Risikojob Politiker? Die Bundesregierung hat seit Jahresbeginn mehr als 800 Übergriffe auf Amts- und Mandatsträger gezählt. Fast die Hälfte davon geht eindeutig auf das Konto von Rechten: 384 aller registrierten Vorfälle davon wurden demnach rechten Tätern zugeordnet. Demgegenüber standen der Zählung zufolge von Januar bis Mitte September 97 Übergriffe aus dem linken Spektrum. 34 Delikte stehen in der Spalte „Ausländer“. Nicht genauer zugeordnet werden 298 Taten.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/mehr-als-800-uebergriffe-auf-politiker-in-deutschland-a-1114044.html

 

Körperverletzung: 900 Euro Strafe für FC Ostelbien-Gründer Dennis Wesemann

Der Gründer und Ex-Spieler des umstrittenen FC Ostelbien Dornburg ist am Montag zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht Burg sprach Dennis Wesemann der vorsätzlichen Körperverletzung für schuldig. Das Strafmaß liegt bei 30 Tagessätzen zu je 30 Euro, also 900 Euro.

http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/magdeburg/prozessbeginn-gegen-fc-ostelbien-gruender100.html

 

Stralsund: NPDler suchen Schulterschluss mit Kameradschaften

Braune Kameradschaften marschieren am Samstag unter dem Motto „Freiheit erkämpfen“ durch Stralsund – Unterstützung erhielten sie von der NPD.

http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/npdler-suchen-schulterschluss

 

Antifaschisten fordern würdiges Gedenken an Samuel Yeboah

Samuel Yeboah starb vor 25 Jahren bei einem Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim im saarländischen Saarlouis. Oberbürgermeister Roland Henz (SPD) sieht keine eindeutigen Beweise für eine rassistisch motivierte Tat. Im Gegensatz dazu stuft die Bundesregierung den Mord als rechtsmotiviert ein.

http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2016/09/26/25-todestag-antifaschisten-fordern-wuerdiges-gedenken-an-samuel-yeboah_22376

 

Proteste gegen die vermeintliche Alternative für Deutschland in Bayern

„Bunt, laut und kreativ – Gemeinsam gegen rechten Populismus“ und die Kandidatur eines AfDlers für das Oberbürgermeisteramt in Memmingen wandte sich vergangenen Dienstag eine Kundgebung.

http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2016/09/26/afd-politiker-als-oberbuergermeister_22363

 

Das Schweigen nach dem Überfall

Aufgenommen wurde das kurze Video, das über den Bildschirm des Mobiltelefons von Alain Zombon flackert, am Abend des 3. September im Mauerpark in Prenzlauer Berg. Bis zu 200 Hooligans des BFC Dynamo sollen dort im Anschluss an ein Fußballspiel gegen den Hamburger SV eine Gruppe von Mitgliedern eines kamerunischen Vereins und ihre Familien angegriffen haben, die zu einem Grillfest zusammen gekommen waren.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1026654.das-schweigen-nach-dem-ueberfall.html

 

„Umvolkung“: Kudla löscht umstrittenen Tweet

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla hat ihren heftig umstrittenen Tweet zu einer angeblichen „Umvolkung“ in Deutschland gelöscht. Auch eine Beleidigung des türkischen Regimekritikers Dündar ist verschwunden.

http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/kudla-twitter-100.html

 

„Das nehmen wir ernst“

Zwickaus Rathauschefin sagt im NSU-Ausschuss aus. In der Stadt hielt sich das Trio versteckt. evor Zwickaus Oberbürgermeisterin Pia Findeiß ins Detail geht, will sie Grundsätzliches klären. „Zwickau hatte und hat ein Problem mit rechtsradikalen Erscheinungen“, sagt die SPD-Politikerin vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags. Aber eben so, wie andere Städte auch.

http://www.sz-online.de/sachsen/das-nehmen-wir-ernst-3503138.html

 

Kommentar: Das Ost-Bashing muss aufhören

Von Anfang an war der 3. Oktober ein unemotionaler, künstlicher Feiertag – und in diesen Tagen ist die Stimmung so schlecht wie seit Jahren nicht. In den vergangenen zwölf Monaten sind die Gräben zwischen und Ost und West gewachsen, es gipfelte kürzlich darin, dass die Bundesregierung im Bericht zum Stand der Einheit ganz Ostdeutschland zum Gefahrengebiet erklärte.

http://www.berliner-zeitung.de/politik/kommentar-das-ost-bashing-muss-aufhoeren-24802486

 

Pegida: Einer von denen

Ein hochbegabter Student läuft in der ersten Reihe bei Pegida mit. Was treibt ihn an?

http://www.zeit.de/campus/2016/05/pegida-hochbegabter-student-rechte-protestbewegung

 

Buch „Zerreißprobe“ über Rassismus: Warum wir eine Debatte über deutsche Identität brauchen

Deutschland hat ein Rassismusproblem, schreibt Lamya Kaddor in ihrem neuen Buch „Zerreißprobe“ – und legt den Finger in die Wunde: Die Demokratie sei in Gefahr. Eine zentrale Rolle spielt dabei die wichtige Frage: „Was ist deutsch?“

http://www.vorwaerts.de/artikel/rassismus-debatte-deutsche-identitaet-brauchen

 

Neues Buch über das Phänomen Pegida: Fremdenangst & Wendeenttäuschung

Ist Dresden Quelle, Kulisse oder vielleicht sogar Avantgarde im politischen Diskurs Deutschlands? Ist Pegida eine Provinzposse oder Vorbote eines neudeutschen Rechtspopulismus? Woher kommt die Abneigung gegen vieles, was fremd erscheint? Ein neues Buch will einen Überblick über die Erforschung der Pegida-Bewegung liefern.

http://www.sz-online.de/sachsen/fremdenangst-wendeenttaeuschung-3503198.html

 

Überwachung in Deutschland: Heiligt der Zweck die Mittel?

Im Februar 2011 demonstrieren rund 20.000 Menschen in Dresden gegen Neonazis. Die Polizei rechnet mit „schweren Straftaten“ und besorgt sich die Mobilfunkverbindungen von Zehntausenden Bürgern per Funkzellenabfrage – eine juristisch fragwürdige Ermittlungsmethode.

http://www.deutschlandradiokultur.de/ueberwachung-in-deutschland-heiligt-der-zweck-die-mittel.976.de.html?dram:article_id=366896

 

Euthanasie an Kindern: Warum Ernst Lossa, 14, sterben musste

Vergast, vergiftet, vergessen: Das Naziregime ermordete rund 200.000 Kranke und Behinderte. Unter ihnen Ernst Lossa – mit 14 Jahren erhielt der Junge die Todesspritze, weil er als „unerziehbar“ galt.

http://www.spiegel.de/einestages/euthanasie-programm-der-nazis-der-tod-von-ernst-lossa-14-a-1113550.html

 

Facebook verrät, wie viele Hasskommentare es wirklich löscht

Vor einem Jahr traf sich zum ersten Mal die sogenannte Task Force zu illegalen Hassbotschaften im Internet, zusammengerufen von Justizminister Heiko Maas. Nun wurde im Justizministerium eine erste Zwischenbilanz gezogen – und Facebook verriet zum ersten Mal, wie viele Inhalte es tatsächlich löscht.

https://www.wired.de/collection/life/facebook-verraet-wie-viele-hasskommentare-wirklich-geloescht-werden

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AfD und Antisemitismus Das Märchen vom einflussreichen Juden

Die AfD stellt sich gern als einzige Partei in Deutschland dar, die an der Seite von Juden und Jüdinnen gegen Antisemitismus kämpft. Ein Funktionär aus Würzburg hat gerade wieder einmal das Gegenteil bewiesen und gezeigt, wie tief antisemitische Vorurteile in der Partei verwurzelt sind.

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