Erkannte Bielefelder Polizei Neonazi-Angriff nicht?
Osnabrück. Drei mutmaßliche Neonazis beschimpfen in Bielefeld eine türkische Familie rassistisch und schlagen einen 27-Jährigen krankenhausreif. Erst zwei Wochen später übernimmt der Staatsschutz die Ermittlungen. Haben die Ermittler einen möglichen rechtsradikalen Hintergrund nicht erkannt? Dazu gebe es „Widersprüche in der Wahrnehmung“, sagte ein Sprecher der Polizei unserer Redaktion.Osnabrücker Zeitung
Unbekannte beschmieren Flüchtlingswohnheime in Kirchrode
Rechtsradikale haben in der Nacht zu Sonntag Flüchtlingswohnheime in Kirchrode und auf der Bult mit ausländerfeindlichen Parolen und Symbolen beschmiert. Polizei und Staatsschutz haben die Ermittlungen zu den rassistischen Taten aufgenommen.Hannoversche Allgemeine
Kundgebungen gegen Flüchtlingsunterkünfte in Brandenburg dramatisch gestiegen
Es sind beunruhigende Zahlen, die das Potsdamer Innenministerium jetzt herausgegeben hat. Selten hat es so viele Mahnwachen, Kundgebungen und Demonstrationen der Rechtsextremen in Brandenburg gegeben. Die Szene mobilisiert vor allem gegen Asylbewerberheime. In Neuruppin findet im Juni die nächste Demo statt. Nun ruft die Politik zur Gegendemo auf.Märkische AllgemeineNeues Deutschland
1500 Besucher bei Rechtsrock-Konzert in Hildburghausen
Neonazis aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Polen und Russland sind zum Rechtsrock-Konzert in Hildburghausen angereist. Damit ist das unter dem Deckmantel einer Kundgebung angemeldete Rechtsrock-Konzert „Rock für Meinungsfreiheit“ wohl deutschlandweit eine der größten Veranstaltungen von Rechtsextremisten in den vergangenen Jahren.In Südthüringen
»Rassismus ist nicht nur am rechten Rand der Gesellschaft verbreitet« – Amnesty International fordert mehr Engagement
Amnesty International hat zum Abschluss ihrer Jahrestagung in Dresden mehr Engagement gegen Rassismus gefordert. Flüchtlinge brauchten einen besseren Schutz, erklärte die Menschenrechtsorganisation am Montag. Die Politik dürfe nicht auf Kosten von Flüchtlingen und Migranten Stimmenfang betreiben. Vielmehr müsse sie rassistischen Ressentiments mit einer eindeutigen Haltung entgegentreten. Der Einsatz gegen Rassismus sei eine demokratische Grundaufgabe.Neues DeutschlandTaz
Übergriffe gegen Flüchtlinge: Polizei richtet bundesweite Beschwerdestelle ein
Die Bundespolizei will als Reaktion auf die Misshandlungsvorwürfe in Hannover das Melden von Vergehen in den eigenen Reihen vereinfachen. Präsident Dieter Romann kündigte in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung die Einrichtung einer sogenannten Sonderbeschwerdestelle an. „Außerhalb des Dienstweges“ solle ein ihm direkt unterstellter Beamter Meldungen von Mitarbeitern entgegennehmen, denen Verdächtiges auffällt. Taz
Studie der Bertelsmann-Stiftung: Hohe Hürden für Flüchtlinge bei der Arbeitssuche
Die Bertelsmann-Stiftung kritisiert hohe Hürden für Flüchtlinge bei der Arbeitssuche. Der Bearbeitungsstau in Deutschland bei den Asylanträgen ist nach ihrer Darstellung europaweit ohne Parallele.Der Tagesspiegel
AfD-Vorstand bald ohne Lucke und Petry?
Mit einer kompletten Erneuerung der Führungsspitze soll die Spaltung der AfD in eine liberal-konservative und eine rechtsnationale Partei verhindert werden. Ein entsprechender Vorschlag des bayerischen Landesvorsitzenden Andre Wächter wurde am Samstag bei einem Treffen einiger Landesvorsitzender und Vertreter der Alternative für Deutschland in Würzburg mit großer Mehrheit angenommen. Er sieht vor, dass bei der Neuwahl des Bundesvorstandes im Juni weder Parteigründer Bernd Lucke noch die Co-Vorsitzende Frauke Petry für einen Führungsposten kandidieren sollen.Die Welt
AfD gegen Ehe-Öffnung: „Ungleiches nicht gleich behandeln“
Die Alternative für Deutschland hat sich am Montag strikt gegen gleiche Rechte für Lesben und Schwule ausgesprochen – weil homosexuelle Paare keinen Nachwuchs zeugen können. „Aus guten Gründen hat das Grundgesetz nur der Ehe und der Familie seinen besonderen Schutz zugesagt“, heißt es in einer Pressemitteilung von AfD-Bundessprecher Konrad Adam, „Denn neben der Bereitschaft, füreinander einzustehen, kommt der Ehe die Möglichkeit zu, sich zur Familie zu erweitern, also Kinder in die Welt zu setzen. Homosexuelle Gemeinschaften können Nachwuchs adoptieren; erzeugen können sie ihn nicht.“Queer
Pegida: Unermüdlich und besessen
Sie laufen noch. Es sind nicht mehr so viele, aber immer noch ziehen bis zu 3000 Menschen montagabends durch Dresden, um gegen etwas zu protestieren, was sie als „Islamisierung des Abendlandes“ empfinden. Doch der Zug der Unermüdlichen kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Pegida-Bewegung sich totgelaufen hat.Süddeutsche Zeitung
SPD-Fraktionschef: Nach NPD-Verfahren Verbot für „Dritten Weg“ prüfen
Der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer hält die Prüfung eines Verbots der als rechtsextremistisch eingestuften Partei „Der Dritte Weg“ für sinnvoll.Focus
Massengräber in Malaysia entdeckt
Medienberichten zufolge wurden in Malaysia Massengräber mit den Leichen hunderter mutmaßlicher Flüchtlinge aus Myanmar und Bangladesch entdeckt.Frankfurter RundschauDie Zeit
Inspirierte heidnischer Götterglaube die NSU-Morde?
Im deutschen NSU-Prozess soll die Begeisterung des Terrortrios für nordische Gottheiten ausgeleuchtet werden. Dabei könnten obskure Details ans Licht kommen und womöglich die Antwort auf die Frage, warum die meisten Morde des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ mittwochs verübt wurden.Salzburger Nachrichten
„Stammheim ist bunt“: Klares Zeichen gegen Rechtsextreme
Mehrere hundert Menschen haben in Stammheim gegen die rechtsextreme Partei „Die Rechte“ protestiert. Die Partei hat in dem 850-Einwohner-Ort im Landkreis Schweinfurt ihre bayerische Zentrale eingerichtet.Bayrischer Rundfunk
