+++ Frankfurt an der Oder: Attacke auf Geflüchtete – Passanten feuern Täter an +++ Limbach-Oberfrohna: Radschrauben von Auto eines Grünen-Politikers entfernt +++ Feuer auf Baustelle eines Berliner Flüchtlingsheims war Brandanschlag +++ Zwei Jahre Haft auf Bewährung für rassistische Hetze auf Facebook
Frankfurt an der Oder: Attacke auf Geflüchtete – Passanten feuern Täter an
Vier Geflüchtete sind am Montagabend an einer Straßenbahnhaltestelle in Frankfurt an der Oder angegriffen und verfolgt worden. Passanten hätten die Täter dabei angefeuert und rassistische Parolen skandiert, berichtet die Polizei. Dank anderer Zeugen, die den Notruf alarmierten, konnten die mutmaßlichen Täter gefasst werden.Mehrere Männer pöbelten die Geflüchteten aus Syrien, Somalia und Ägypten und einen Studenten der Viadrina-Universotät am Montagabend an. Einem 17-Jährigen sei sofort mit der Faust ins Gesicht geschlagen worden. Als die Flüchtlinge davonliefen, wurden sie von drei Angreifern verfolgt, wie die Polizei berichtet. An einem Einkaufsmarkt stellten die Verfolger zwei der Migranten und schlugen sie.
Limbach-Oberfrohna: Radschrauben von Auto eines Grünen-Politikers entfernt
Unbekannte haben das Auto des Limbach-Oberfrohnaer Stadtrats Albert Klepper sabotiert. Wie der Grünen-Politiker mitteilte, wurden in der Nacht von Pfingstsonntag auf Pfingstmontag vermutlich vier der fünf Schrauben an einem Rad entfernt. Kleppers 15Jahre alter Mercedes war in der Einfahrt seines Hauses in der Innenstadt geparkt. „Ich habe die Manipulation nicht bemerkt, bin losgefahren und kurze Zeit später in der Stadt liegengeblieben“, berichtet Klepper. Der 57-Jährige zeigt sich erleichtert, dass er nur mit geringer Geschwindigkeit unterwegs war. „Zum Glück bin ich nicht auf die Autobahn gefahren, sonst hätte das lebensbedrohlich werden können.“Klepper ließ das Auto in einer Werkstatt reparieren. Für den Kfz-Mechaniker, der die Arbeiten ausführte, steht fest, dass am Mercedes manipuliert wurde. „Entweder wurden die Bolzen gelockert, sodass sie während der Fahrt herausgefallen sind, oder sie wurden gleich entfernt.“ Klepper ist schockiert: „Das sieht nicht nach einem dummen Streich von Jugendlichen aus.“ Er vermutet einen politischen Hintergrund und geht davon aus, dass die Täter rechten Kreisen angehören. Der Psychiater engagiert sich seit Jahren im Bunten Bürgerforum gegen Rechtsextremismus und für Toleranz. Er setzt sich auch für eine Willkommenskultur für Asylbewerber ein. Im November 2015 war das Fenster seiner Praxis an der Marktstraße mit einem Stein eingeworfen worden.Für Kleppers These einer politischen Straftat spricht, dass in den vergangenen Monaten mehrere Limbach-Oberfrohnaer, die sich für Flüchtlinge engagieren oder dem linken Spektrum zuzuordnen sind, ähnliche Vorfälle erlebt haben.
Feuer auf Baustelle eines Berliner Flüchtlingsheims war Brandanschlag
Ein geplantes Flüchtlingsheim in Berlin-Marzahn soll trotz eines Brandanschlags bis Ende des Jahres 2016 fertig werden. In die Unterkunft sollen 450 Asylbewerber einziehen. Das Heim gehört zu den Gemeinschaftsunterkünften in Fertigbauweise, die der Senat an 60 Standorten überall in der Stadt bauen will.Unbekannte Täter hatten in der Nacht zum Sonntag zwei Brandsätze über den Zaun geworfen. Ein Stapel Styropor-Platten wurde durch Flammen beschädigt, auch der Bauzaun fing Feuer. Ein Wachmann bemerkte das Feuer schnell. Die Feuerwehr konnte den Brand wenig später löschen, verletzt wurde niemand. Der für politisch motivierte Taten zuständige Staatsschutz der Polizei ermittelt.
Zwei Jahre Haft auf Bewährung für rassistische Hetze auf Facebook
Weil er auf Facebook zu Gewalt gegen Asylbewerber aufrief, ist ein Emsländer zu zwei Jahren Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Urteil ist rechtskräftig, nachdem Staatsanwaltschaft und Verurteilter am Dienstag vor dem Landgericht Osnabrück ihre Berufung zurücknahmen.Der 25-jährige Mann Mann hatte im August vergangenen Jahres in einer öffentlichen Facebook-Gruppe zu Gewalt gegen Asylbewerber aufgerufen. „Wet hat Lust, Asyl zu tòten Ein schwarzes Kind 8 € Ein schwarzer Mann 88 € […] Waffen selber mitbringen oder wir haben: Stock 5 € Eisen stange 10 € Axt stumpf 10 €“ zitiert das Landgericht Osnabrück aus dem Eintrag. Nach dessen Angaben veröffentlichte der Mann diesen und einen weiteren Text „aus Verärgerung über die Gesellschaft“ und nahm dabei in Kauf, eine „feindselige Haltung gegenüber in Deutschland lebenden Asylbewerbern“ anzuheizen.
Geldstrafe für Potsdamer: Polizisten beleidigt und Hitlergruß gezeigt
Nourdin B. soll am 26. Oktober 2015 gegen 17.50 Uhr am Eingang des Potsdamer Hauptbahnhofs unter erheblichem Alkoholeinfluss – er hatte 1,92 Promille intus – einen Polizisten mit „Scheiß Ausländer“ und mit den Worten „Ich werde dir den Hals brechen und deine Familie töten!“ beleidigt, bedroht und schließlich „Heil Hitler“ gerufen haben. Dafür muss sich der 22-jährige aus Potsdam vor Gericht verantworten.Die Verhandlung vor dem Amtsgericht, zu der vier Zeugen geladen worden waren, ließ der junge Mann, dessen Familie aus dem arabischen Raum stammt, am Dienstagvormittag allerdings sausen. Aus dem Schneider ist Nourdin B. damit aber nicht. Richter Francois Eckhardt erließ einen Strafbefehl. Dieser beinhaltet eine 455-Euro-Geldstrafe.
http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Polizisten-beleidigt-und-Hitlergruss-gezeigt
Geldstrafe für Naziparolen im Regionalexpress nach Fulda
Ein 45-Jähriger aus Steinau an der Straße ist wegen Beleidigung und Volksverhetzung vom Amtsgericht Gelnhausen zu einer Geldstrafe von 1750 Euro verurteilt worden. Der Mann hatte im Juli vergangenen Jahres in einem Regionalexpress randaliert und einen Polizeibeamten massiv beleidigt.Der Verurteilte hatte mit einem Bekannten ein Fußballspiel in Frankfurt besucht. Danach pöbelte der stark betrunkene Mann in einem Regionalexpress in Richtung Fulda – er erbrach sich in den Zug und stieß rechtsradikale Beschimpfungen wie „Heil Hitler“ aus. Ein Polizeibeamter wollte den Mann in die Schranken weisen – daraufhin beschimpfte ihn der 45-Jährige aufs Gröbste. Vor Gericht bestritt der Steinauer alle Anschuldigungen – sein Verteidiger forderte den Freispruch seines Mandanten.
Bis zu 1000 Neonazis zu Demo in Dortmund erwartet
Von einem „Ballungsraum der Überfremdung“ ist bei den Rechtsradikalen die Rede, von einer Stadt, „in der sich ganze Stadtteile zu Parallelgesellschaften entwickelt haben“. Die Rede ist von Dortmund, hier wollen sie am 4. Juni den „Tag der deutschen Zukunft“ begehen. Er wird seit Wochen beworben, dort, wo sich Rechte treffen, zum Beispiel auf Demonstrationen in Erfurt oder jetzt, am Wochenende in Göttingen. In den sozialen Netzwerken ist dann auch von dem drohenden „Volkstod“ zu lesen, dem Austausch der eigenen Rasse durch „Fremdvölker“, dagegen müsse man auf die Straße. Sich wehren.Die Polizei ließ verlauten, dass die Demo nicht wie von den Anmeldern gewünscht in der Nordstadt stattfinden werde, sondern in Dortmunds Außenbezirken. Wo genau, das will man jedoch bis unmittelbar vor der Demonstration geheim halten. Die Polizei rechnet mit einer ähnlich hohen Beteiligung von Rechten wie bei der letzten größeren Nazi-Demonstration am 28. März 2015 in Dortmund: Damals waren rund 800 Rechtsradikale unterwegs. Ein breites Bündnis ruft in Dortmund zu Protesten gegen die Neonazidemonstration auf.
Oberbayern: „Sommer, Sonne, NPD“
Erneut veranstaltete der Neonazi Matthias Polt einen Redner- und Liederabend für seinen NPD-Berzirksverband Oberbayern in seinem Szeneladen “Versand der Bewegung” in Murnau. Für Gäste sorgen sollten die Reden von Sascha Roßmüller und Baldur Landogart, der seit kurzen Beisitzer im Bundesvorstand der NPD ist. Als Musiker wurde “Lunikoff” angekündigt. Das Motto: “Sommer, Sonne, NPD”.Zur Veranstaltung am 18.5. reisten laut Polizei zwischen 50 und 60 Rechtsextreme an. Die Veranstalter sprechen von »genau 72« Besuchern und bezeichnen den Tag als eine “tolle und erfolgreiche Veranstaltung”, obwohl sie ausnahmsweise nicht am Wochenende stattfand. Damit wäre der Trend zu wieder mehr Besuchern ungebrochen. Vermeldete die Polizei zur “Weisse Weihnacht” 2014 nur 15 NPD-Anhänger, waren es im Folgejahr bereits 30 bis 40.Der als Musiker angekündigte “Lunikoff”, kennt den Veranstaltungsort. Auf dem Weg zum letztjährigen Liederabend am 6.7.2015 wurde Michael Regener, wie der ehemalige Sänger der als kriminelle Vereinigung verbotenen Neonaziband “Landser” mit bürgerlichem Namen heißt, in Murnau festgenommen. Er führte einen als Taschenlampe getarnten Elektroschocker mit sich.
http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2016/05/24/sommer-sonne-npd_21713
Halle: Braune „Brigaden“
Die militante „Brigade Halle“ ruft für Samstag zu einer Demonstration in Halle auf. Für den 1. Mai nächsten Jahres hat dort die Neonazi-Partei „Die Rechte“ bereits einen Aufmarsch angemeldet. Der Tag der Arbeit bleibt also ein Pflichttermin im Kalender der rechten Szene. Früher als von allen anderen kommt aus dem Umfeld der Splitterpartei „Die Rechte“ (DR) die Mitteilung, dass ein Aufmarsch zum 1. Mai 2017 für Halle/Saale bereits angemeldet wurde. Es gibt dazu einen Aufruf, in dem von „amerikanisch-israelischen Ausbeutungsbestrebungen“ gesprochen wird.Offenkundig eine Art Testballon für das nächste Jahr könnte bereits eine in Halle am 28. Mai von der wie eine neonazistische Kameradschaft agierenden Gruppierung „Brigade Halle“ angemeldete Demonstration sein. Dort sollen Alexander Kurth (Sachsen) und Michael Fischer als Redner auftreten, dazu David Köckert, seit vielen Monaten fester Bestandteil der rechtsextremen „Thügida“-Demonstrationen und NPD-Funktionär, der Ende Februar allerdings seinen Rücktritt als Thüringer Landesorganisationsleiter der Nationaldemokraten verkündete und damit zumindest offiziell den Rückzug aus der ersten Reihe der Partei.
http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/braune-brigaden
Hass und Drohungen gegen Flüchtlingshelfer: „Damit die richtig schön Angst kriegen“
Drohbriefe, eingeschlagene Fensterscheiben, Beleidigungen und Verleumdungen in sozialen Netzwerken, sogar Brandanschläge auf Autos – das alles müssen Ehrenamtliche ertragen, die Flüchtlingen helfen. Und die oft sogar jene Aufgaben erledigen, die eigentlich Sache des Staates wären.
„Extremismusforscher“ zu Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte: „Islamismus ist Ursache, Rechtsextremismus die Wirkung.“
Die Konrad-Adenauer-Stiftung hatte am Montagabend zur Diskussion über „Extremismus in Brandenburg geladen. Heiko Homburg, der Pressesprecher des Brandenburger Verfassungsschutzes, warnte: Am rechten politischen Rand suchen Neonazis den Schulterschluss mit „besorgten“ Bürgern. „Im bürgerlichen Spektrum ist eine Erosion der Abgrenzung zum Rechtsextremismus sichtbar“. Neonazis können sich ohne Widerrede auf Anti-Asyl-Kundgebungen unter bürgerliche Demonstranten mischen, in sozialen Netzwerken diskutieren beide Lager einmütig gegen die deutsche Flüchtlingspolitik an. Rund 100 Facebook-Seiten wie die „Nein zum Heim“-Initiativen in vielen Orten beobachtet der Verfassungsschutz. „Davon schlagen wir 60 Prozent dem Rechtsextremismus zu“, sagte Homburg.Der Verfassungsschutz zählt in Brandenburg mehr als 1000 Rechts- und fast 500 Linksextremisten, hinzu kommen 70 Islamisten, von denen 50 als gewaltbereit gelten. Letztere seien die eigentliche Gefahr, erklärte der Extremismusforscher Rudolf van Hüllen, der mit strittigen Thesen etwa gegen das typisch deutsche Primat des Datenschutzes argumentierte, was eine effektive Strafverfolgung islamistischer Terroristen verhindere. Die Lage sei fragil und die Diskussionskultur defekt, sagte van Hüllen, der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte als europaweites Phänomen einordnete. „Der Islamismus ist die Ursache, der Rechtsextremismus die Wirkung.“
http://www.maz-online.de/Brandenburg/Rechtsextremisten-auf-Vormarsch-in-buergerliche-Mitte
Flüchtlingslager Idomeni geräumt: Aus den Augen, aus dem Sinn
Mehr als drei Monate lebten die Flüchtlinge in Schlamm und Dreck. Mehr als drei Monate taten die griechischen Behörden nichts, wirklich nichts, um den Flüchtlingen das Leben in Idomeni erträglicher zu machen. Dass die Flüchtlinge dort so lange ausgeharrt haben, hat einen einfachen Grund: Sie hatten und haben Angst, dass man sie vergisst. Und das zu Recht. Solange die Eisenbahnlinie zwischen Griechenland und Mazedonien von Flüchtlingen besetzt war, war Idomeni ein Topthema in den griechischen und internationalen Medien.
https://www.tagesschau.de/kommentar/idomeni-kommentar-101.html
Debatte zur Wahl in Österreich: Die trostlose Avantgarde
Am Ende blieb der Triumph für Norbert Hofer aus. Aber dass die Hälfte der Österreicher für den smarten Nationalisten votierte, ist ein Markstein. Er symbolisiert den Erfolg einer aggressiven Rechten, die Völkisches mit Anti-EU-Affekten und modernem Politmanagement verbindet. Viktor Orbán in Ungarn und die PiS in Polen lassen sich noch als Phänomene der fragilen, postkommunistischen Demokratien deuten. Der Vormarsch der FPÖ, die 2018 die Machtübernahme in Wien anvisiert, zeigt, dass gerade eine Gewissheit zerbricht – dass Rechtspopulisten im Westen nicht die Mehrheit erobern können.
http://www.taz.de/Debatte-Wahl-in-Oesterreich/!5303425/
Kinderschokolade löst Schnappatmung bei Pegida-Fans aus
Wie kommt das Bild eines dunkelhäutigen Kindes auf die Verpackung von Kinderschokolade? Das fragen sich die Anhänger der Facebook-Seite „Pegida BW“. Was sie offenbar nicht erkennen: Bei den Kindern handelt es sich um aktuelle Fußball-Nationalspieler.“Vor Nichts wird Halt gemacht. Gibt’s die echt so zu kaufen? Oder ist das ein Scherz?“ heißt es in einem ein Facebook-Post der Seite „Pegida BW – Bodensee“, die aktuell knapp 14.000 Fans hat. Anlass der Aufregung: zwei Packungen Kinderschokolade. Darauf zu sehen: Zwei Kinder, die – anders als auf der Standard-Verpackung – eine dunklere Hautfarbe haben.In den Kommentaren echauffieren sich die Anhänger der Seite. „Die versuchen einem echt die Scheiße als normal unterzujubeln, armes Deutschland“, heißt es da etwa, oder auch: „Wird nicht mehr gekauft sollte das so sein.“Dumm nur, dass keiner zu merken scheint (oder keiner merken will), dass es sich bei diesen Kinderschokoladen-Packungen um eine Sonderedition zur Fußball-Europameisterschaft handelt – und dass die Kinder, die zu sehen sind, die Nationalspieler Ilkay Gündogan und Jerome Boateng sind. Genau dieser Teil der Verpackung ist auf dem Foto abgeschnitten. „Unsere Fußball-Stars als Kinder! Na, erkannt?“, steht darauf ganz links.
Weil Ferrero mit Kinderbildern von Boateng und Gündo?an wirbt, drehen einige Pegidisten durch. Die Armen! Nun müssen sie sich entscheiden, ob sie zu Deutschland halten.
Comic gegen Neonazi-Gewalt
Ein Comic über rechtsextreme Gewalt in Dortmund soll bundesweit im Schulunterricht eingesetzt werden. Gezeichnet hat ihn der Dortmunder Illustrator Nils Oskamp. Er erzählt in der autobiographischen Geschichte, wie er Anfang der 80er Jahre von Neonazis fast totgeschlagen wurde.Und zwar in Dortmund-Dorstfeld, dem Stadtteil, den Neonazis auch 33 Jahre später gern als ihren Kiez proklamieren. Wo sie versuchen, Stärke zu demonstrieren und der bis heute das Zentrum der rechtsextremistischen Szene Dortmunds ist. Das ist kein Zufall, und die Geschichte von Nils Oskamp gibt Einblicke, wie sich eine Szene entwickelt und radikalisiert hat, die bis heute mit ihrer Gewalttätigkeit und Gewaltbereitschaft für Schlagzeilen sorgt.
http://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/comic-gegen-neonazi-gewalt-100.html
Schwules Kiss-in bei Nazidemo in Madrid: Knutschen gegen Nazis
Manche Menschen sind einfach mutiger als andere. David Fernández und Gregor Eistert, sind solche Menschen. Die beiden waren am Samstag im Madrid Stadtzentrum spazieren, unaufgeregt, was man so macht am Wochenende, als sie in eine Demonstration der spanischen Neo-Nazi-Gruppierung „Hogar Social Madrid” gerieten, die in Plaza del Dos de Mayo in Malasaña gegen Flüchtlinge demonstrierten. Die Demonstranten haben nach einer erneuten Machtergreifung von Franco geschrien und „Spanien Ja, Flüchtlinge Nein!” gerufen. Der 23-Jährige Fernández sagte der Tageszeitung El Español, die Demonstranten hätten auf das Händchen haltende Paar, sehr eindeutig reagiert: Sie riefen „Maricón”, was im Spanischen soviel wie „Schwuchtel” bedeutet, „Ihr habt bestimmt AIDS” und „Krankes Pack”. Aber statt wegzulaufen, begann das Paar sich leidenschaftlich zu küssen.
