+++ Schwedt: Silvesterraketen auf Flüchtlingsunterkunft geschossen +++ Nazi-Schmierereien an Geflüchtetenunterkunft Wuppertal +++ Berliner AfD: Weit nach rechts offen +++
Schwedt: Silvesterraketen auf Flüchtlingsunterkunft geschossen
Vier Jugendliche wurden Sonntag Nacht dabei beobachtet, wie sie Silvesterraketen gezielt auf den Eingang einer Flüchtlingsunterkunft in Schwedt abschossen. Der Staatsschutz ermittelt wegen des Versuchs der schweren Brandstiftung, wie die Polizei am Montag mitteilte.
http://www.nordkurier.de/prenzlau/raketen-auf-asylbewerberheim-geschossen-1925130609.html
Nazi-Schmierereien an Geflüchtetenunterkunft Wuppertal
In Wuppertal ist in der Nacht vom 15. auf den 16. September 2016 ein Übergangsheim für Geflüchtete mit rechtsextremen Parolen besprüht worden.
http://www.wuppertaler-rundschau.de/lokales/nazi-grafitti-an-fluechtlings-unterkunft-aid-1.6269679
Berliner AfD: Weit nach rechts offen
Die Rechtspartei erringt im Osten der Stadt fünf Direktmandate. Einige Neu-Parlamentarier verfügen über Kontakte zu Rechtsextremen.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1025972.berliner-afd-weit-nach-rechts-offen.html
Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus: Diese AfD-Politiker sitzen bald im Parlament
Ex-Soldaten, enttäuschte Konservative – und ein Physiker: Die neue AfD-Fraktion ist ein gemischter Haufen. Wir haben für Sie die Personalien genauer angesehen.
Wahlsieger mit rechtsextremer Vergangenheit
Die AfD fuhr auch in Berlin ein starkes Ergebnis ein, holte mehrere Direktmandate. So wie Kay Nerstheimer: Er war einst Mitglied der „German Defence League“, laut Verfassungsschutz eine rechtsextreme Gruppierung.
NPD-Pleitenserie setzt sich in Berlin fort
Nicht einmal 10.000 Menschen entschieden sich am Sonntag bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin für die NPD. Das desolate Ergebnis kegelt die extrem rechte Partei aus der Parteienteilfinanzierung. Die Partei verlor außerdem alle Sitze in den Bezirksverordnetenversammlungen.
Rassistische Übergriffe in Thüringen – wegschauen oder einschreiten
Stellen Sie sich vor, Sie sitzen an einer Haltestelle und werden plötzlich von einem wildfremden Mann beschimpft und bedroht. Suleman Malik ist genau das in Erfurt passiert. In Thüringen steigt die Anzahl der rassistischen Übergriffe, die Polizei hält das aber für „noch kein Problem“.
http://www.mdr.de/mediathek/fernsehen/a-z/video-47638_zc-ca8ec3f4_zs-73445a6d.html
Hassparolen auf Facebook: Hohe Bewährungsstrafe
Das Koblenzer Amtsgericht hat einen Mann wegen Volksverhetzung zur einem Jahr und fünf Monaten auf Bewährung verurteilt. Der Mann hatte auf Facebook unter anderem zu Gewalttaten gegen Flüchtlinge aufgerufen.
Ingolstadt: Niedrige Geldstrafen für Hitlergruß und „Sieg Heil“-Rufe
Zwei Männer im Alter von 22 und 25 Jahren mussten sich vor dem Amtsgericht Ingolstadt verantworten. Sie waren am 10. Juni dieses Jahres von einem Polizisten dabei beobachtet worden, wie sie mit Rechtsrock, „Sieg Heil“-Rufen und Hitlergrüßen durch die Innenstadt zogen. Der vorsitzende Richter veurteilte die beiden Männer zu Geldstrafen in Höhe von 750 und 1350 Euro.
„Ich habe nur einen Freund gegrüßt“ – 900 Euro Geldstrafe für Hitlergruß
Am Rande eines Besuchs von AfD-Frontfrau Frauke Petry in Neuburg (Bayern) zeigte ein Mann gegenüber linken Gegendemonstranten den Hitlergruß. Dafür wurde der 40-jährige nun vom Neuburger Amtsgericht zu einer Geldstrafe in Höhe von 900 Euro verurteilt.
Prozess in Dresden: Pegida-Anhänger wollte Rathaus in die Luft jagen
„Das Rathaus wird morgen in die Luft fliegen. Alle Miatarbeiter werden sterben.“ Unter dem Absender „Pegida“ schickte Peter H. (29) eine Bombendrohung am 10. März 2015 an das Dresdner Rathaus. Die Polizei durchsuchte das ganze Gebäude, eine Bombe fand sich nicht. Am Montag begann der Prozess gegen den 29-jährigen vor dem Amtsgericht.
Ostsachsen: Braunes Sportfest mit Waffen
Beim „Ostsächsischen Sportfest“ nahe Bautzen schossen Kinder und Jugendliche mit Luftgewehren. In der Nacht zuvor hatten sich dort Rechte vermummt und mit Schlagstöcken und Eisenstangen bewaffnet.
http://www.bnr.de/artikel/hintergrund/braunes-sportfest-mit-waffen
Zweiter NSU-Untersuchungssausschuss in Baden-Württemberg: Erschreckend aktuelle Ergebnisse
Der zweite NSU-Untersuchungsausschuss erkundet Bedingungen für eine rechtsextremistische Radikalisierung – und kommt zu erschreckend aktuellen Ergebnissen.
Identitäre Bewegung: Sind sie gefährlich?
Die Identitären warnen mit drastischen Aktionen vor der vermeintlichen Islamisierung und sehen sich doch bloß als junge Patrioten. Zurecht? Eine Begegnung mit dem Vorsitzenden der rechten Jugendbewegung.
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/identitaere-bewegung-sind-die-gefaehrlich-aid-1.6258553
Racial Profiling in Hamburg: Anzeigen im Copy-and-Paste-Verfahren
Immer wieder werden Geflüchtete angeklagt, mit Kleinstmengen Marihuana zu dealen. Eine Anwältin wirft der Polizei Copy-and-Paste-Anklagen vor.
Freies Radio wehrt sich gegen NPD-Klage
Mit einer Unterlassungsaufforderung versucht der Thüringer NPD-Landesvorsitzende Tobias Kammler seinen Namen aus einer Reportage des Erfurter Senders „Radio F.R.E.I.“ streichen zu lassen. Mit der Verleihung eines Hörfunkpreises für eben diesen Beitrag erhielt der Sender jetzt offiziellen Rückenwind.
http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2016/09/19/freies-radio-wehrt-sich-gegen-npd-klage_22332
Püschel-Freispruch sorgt für Kritik
Er war viele Jahre lang Ortsbürgermeister und SPD-Mitglied: Mittlerweile sitzt Hans Püschel für die NPD im Kreistag Naumburg. In einem Gedicht nannte er den Holocaust einen Mythos. Zwei Instanzen verurteilten ihn wegen Volksverhetzung, dann sprach ihn das Oberlandesgericht Naumburg aber frei. Das Urteil fiel 2015 und wurde erst vor einigen Wochen bekannt. Das sorgt nun für Kritik.
http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/holocaust-leugnung100.html
Kommentar zu flüchtlingsfeindlichem Flugblatt: Heuchel leise, Hamburg-Harvestehude!
Ein anonymes Flugblatt macht in Hamburgs Nobel-Stadtteilen Stimmung gegen Flüchtlingsheime. Das Schreiben ist an Heuchelei kaum zu überbieten. Die Abwehrhaltung kommt versteckt daher. Das macht sie so gefährlich.
„Ist doch alles am Ende hier“ – Die AfD-Hochburg Berlin-Marzahn
Am östlichen Rand Berlins, in Marzahn-Hellersdorf, hat die AfD bei der Wahl in Berlin teils kräftig abgeräumt. Ein Besuch am Tag nach der Wahl in einem Bezirk, der zwischen Hoffen und Bangen schwebt.
Ex-Bürgermeister von Tröglitz: „Sie haben feige geschwiegen, statt Stellung zu beziehen“
Der Rücktritt des Bürgermeisters von Tröglitz in Sachsen-Anhalt sorgte genauso wie der Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in dem Ort nicht nur in Deutschland für Schlagzeilen. Nun hat Markus Nierth in einem Buch durchaus selbstkritisch Bilanz gezogen. Und er hat einen klaren Appell an alle Kommunalpolitiker in Deutschland.
Berlin-Wahl: Was die AfD heute ist, waren die Republikaner 1989
Als die Republikaner 1989 ins Abgeordnetenhaus zogen, taten sich die Parteien schwer mit ihnen. Die Situation erinnert an die AfD heute.
Hass-Rede: zur Kulturgeschichte eines sprachlichen Phänomens
Die gegenwärtige Hasssprache ist kein neues Phänomen, sondern nur ein neues Symptom. Mit welcher Konstanz sie die Jahrtausende der Kulturgeschichte mühelos durchschreiten konnte, ist erstaunlich und angesichts aufbrechender Konfliktlinien, Xenophobie und Populismus im Europa der Gegenwart bestürzend.
http://www.carta.info/83271/hass-rede/
Auschwitz-Komitee kritisiert Prozess in Neubrandenburg scharf
Das Verfahren am Neubrandenburger Landgericht gegen einen früheren SS-Sanitäter im Konzentrationslager Auschwitz verzögert sich weiter. Das Internationale Auschwitz-Komitee kritisierte das Vorgehen des Gerichts scharf. Das Verfahren sei ein Alptraum für die Überlebenden von Auschwitz, teilte Christoph Heubner, der Vize-Exekutivpräsident der Überlebendenorganisation, mit.
Netzwerk für homosexuelle Flüchtlinge gestartet
Niedersachsen hat ein Netzwerk für homosexuelle Asylbewerber gegründet. Die Flüchtlinge sollen künftig Hilfe dabei erhalten, sich frei von Diskriminierung zurechtzufinden.
#NichtEgal: YouTube will Hass jetzt auch in Schulen bekämpfen
YouTube startet mit #NichtEgal eine deutschlandweite Initiative für Toleranz und Respekt sowie gegen Hass im Netz. 22 deutsche YouTube-Stars sind die Gesichter der Aktion. Doch bei einer Hashtag-Kampagne soll es nicht bleiben – die Aufklärung soll auch ganz analog funktionieren.
https://www.wired.de/collection/life/nichtegal-youtube-will-hass-jetzt-auch-schulen-bekaempfen
