+++ Affenlaute und Schmähgesänge: Rassistische Pöbeleien an Flüchtlingsheim in Neuss +++ Dortmund: Farbanschlag auf linkes Zentrum „Langer August“ +++ Wegen Flüchtlingspolitik: Morddrohungen von Neonazis gegen hessischen Landrat +++ Thüringer NSU-Ausschuss: Sorge um Abgeordneten-Sicherheit +++
Affenlaute und Schmähgesänge: Rassistische Pöbeleien an Flüchtlingsheim in Neuss
Am vergangenen Donnerstag zogen in Neuss (Nordrhein-Westfalen) vor der Zentralen Unterbringungseinrichtung des Landes 10 bis 15 offenbar stark alkoholisierte Männer auf, die das Sicherheitspersonal, die Mitarbeiter und die zum Teil aus Schwarzafrika stammenden Bewohner massiv und in übelster Weise rassistisch beleidigten. „Mit Affenlauten und Schmähgesängen“, wie Sozialdezernent Hörsken aus einem Bericht der Bezirksregierung Arnsberg zitiert.
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/neuss/rassistische-poebeleien-an-fluechtlingsheim-aid-1.6248678
Dortmund: Farbanschlag auf linkes Zentrum „Langer August“
In der Nacht von Donnerstag auf Freitag haben Unbekannte die Fassade des “Langen August” in der Dortmunder Nordstadt großflächig mit Farbe beschmiert. Im “Langen August” sitzen unter anderem das Dortmunder Lesben- und Schwulenzentrum KCR, die Vereinigten Kriegsdienstgegner und der Chaostreff. Ein politisch motivierter Farbanschlag durch Neonazis liegt nahe, nachdem in den vergangenen Wochen mehrere gewalttätige Übergriffen von Neonazis auf Linke in Dortmund vorgefallen sind.
http://www.ruhrbarone.de/dortmund-farbanschlag-auf-den-langen-august/132927
Wegen Flüchtlingspolitik: Morddrohungen von Neonazis gegen hessischen Landrat
Erich Pipa, Landrat des Main-Kinzig-Kreises, erhält erneut eine Todesdrohung von Neonazis. Zudem kündigen sie einen „finalen Schlag“ während einer bevorstehenden Radveranstaltung an. Im Verlauf des Jahres habe Pipa 14 Drohbriefe bekommen, die dem rechten Spektrum zugeordnet werden, hieß es.
Thüringer NSU-Ausschuss: Sorge um Abgeordneten-Sicherheit
Der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss wird sich demnächst mit möglichen Verbindungen zwischen den Rechtsterroristen und der organisierten Kriminalität befassen. Zuvor muss aus Sicht von Ausschussmitgliedern aber über die Sicherheit der Abgeordneten und deren Mitarbeiter gesprochen werden – die Beschäftigung mit organisierter Kriminalität bedeute eine neue Bedrohungslage.
Petry will den Begriff „wieder positiv besetzen“: Völkisch ist nicht irgendein Adjektiv
Der Begriff völkisch bedeutet deutsch und steht für die Ausgrenzung von jedem, der nicht hier geboren wurde. Wer ihn nutzt, will faschistische Gedanken hoffähig machen.
http://www.zeit.de/kultur/2016-09/frauke-petry-afd-voelkisch-volk-begriff-geschichte
Die AfD-Chefin und der Begriff „völkisch“: Aus dem historischen Giftschrank
http://www.tagesschau.de/inland/afd-petry-voelkisch-101.html
Der Arbeiterpakt in der AfD
Der Essener Bergmann Guido Reil soll für die AfD im Arbeitermilieu Stimmen einfangen. Der frühere SPD-Mann wird nach seinem Übertritt zur AfD deren Arbeitnehmerlandesverband aufbauen. Reil rechnet mit weiteren Übertritten von Gewerkschaftern und Betriebsräten in die rechtspopulistische Partei.
https://correctiv.org/recherchen/neue-rechte/artikel/2016/09/11/der-arbeiterpakt-der-afd/
Berlin: Warum eine Ex-SPD-Funktionärin in Kreuzberg für die AfD kandidiert
Zwei Tage, bevor Sibylle Schmidt mit der AfD den Wahlsieg in Mecklenburg-Vorpommern feiert, war sie noch auf der Beisetzung von Bommi Baumann. Es war ein warmer Tag Anfang September, rund 60 Leute kamen auf den Parochial-Friedhof in Friedrichshain, um von dem Mann Abschied zu nehmen, der in den 70ern bei Straßenschlachten in der ersten Reihe stand, Bomben legte, vor der Polizei floh, im Gefängnis landete.
Rechtsextreme Facebook-Posts können den Job kosten
Ein Bahn-Mitarbeiter hatte sich bei Facebook ausländerfeindlich geäußert. Dafür gab es zunächst die Kündigung, jetzt darf er doch bleiben. Auch eine private Meinungsäußerung kann unter Umständen den Job kosten.
Volksverhetzende Klänge: Prozess gegen Rechtsrock-Label „Oldschool Records“
Ein 33-jähriger Allgäuer muss sich seit Donnerstag vor Gericht verantworten. Mit seinem Rechtsrock-Label „Oldschool Records“ produziert und vertreibt er Tonträger und Textilien mit teils eindeutig neonazistischem Inhalt. Im Sortiment: Die CDs von „Ultima Ratio“, der früheren rechtsextremen Band seines Verteidigers.
http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/volksverhetzende-kl-ngehttp://www.augsburger-allgemeine.de/mindelheim/Allgaeuer-soll-rechten-Online-Shop-betrieben-haben-id39018157.html
Nazi-Symbol auf Facebook: Ehemaliger Frankfurter Stadtverordneter angeklagt
Wegen der Verbreitung eines verbotenen NS-Symbols auf seiner «Facebook»-Seite hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen früheren Frankfurter NPD-Stadtverordneten erhoben. Der 41-jährige habe über mehrere Monate hinweg ein Dreieck mit einer Aufschrift im Internet gezeigt, sagte Oberstaatsanwältin Nadja Niesen am Freitag in Frankfurt. Bei einer Durchsuchung seiner Wohnung sei darüber hinaus eine waffenscheinpflichtige Reizgas-Pistole sichergestellt worden.
Antisemitische Hetz-Mail: Polizei ermittelt in ganz Mitteldeutschland gegen Neonazi
Der Thüringer Neonazi Jörg Krautheim hatte seine antisemitische Hetz-Mail unter dem Betreff „Satanische Verse des Mosaismus“ am Sonntagabend nicht nur an die DWG und die Pressestelle der Dessau-Roßlauer Stadtverwaltung geschickt, sondern bundesländer-übergreifend an mehrere Arbeitsagenturen, Ausländerbehörden, Pressestellen der Polizei, aber auch an das Landeskriminalamt Thüringen. Deshalb will die Polizei nun die Ermittlungen bündeln.
Göttingen: NPD erlebt Schlappe in der „Frontstadt“
Die NPD wollte in Göttingen demonstrieren – und stieß auf massenhaften Protest. Rund 1100 Beamte waren im Einsatz, um 100 Neonazis und knapp tausend Gegendemonstranten auseinander zu halten.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1025125.schlappe-in-der-frontstadt.html
Heftige Krawalle? Weniger Randale als befürchtet
Rechte Kundgebung in Bautzen: Provokationen und Auseinandersetzungen
Rechte Gruppen hatten am Freitag zu einer Kundgebung aufgerufen. Zeitweise drohte die Lage zu eskalieren.
http://www.sz-online.de/sachsen/polizeieinsatz-in-bautzen-3489810.html
Pegida München vollzieht endgültigen Schulterschluss mit Neonazi-Szene
Die Münchner Islamfeinde durften letzte Woche Montag wieder auf den Odeonsplatz. Vor der Feldherrnhalle ließen die Organisatoren mit dem NPD-Politiker Karl Richter und dem Nürnberger Dan Eising zwei bekannte Neonazis zu Wort kommen. In einer Rede wurde der Nationalsozialismus als „das bessere Deutschland“ glorifiziert.
Gera: Rechtsextreme Kundgebung von „Wir lieben Thüringen“ und Antifa-Demo
Zwei Demonstrationen in der Stadt Gera: Der Förderkreis Landarbeit und die Bürgerinitiative „Wir lieben Thüringen“ hatten Versammlungen für Samstag angemeldet. Zwischenfälle gab es nicht.
Denkmalschutz: Rechtsextremist wollte im Schloss Ermreuth Führer sein
Einen Eklat gab es im Vorfeld des Tag des offenen Denkmals, denn das Schloss Ermreuth (Franken) stand bis Donnerstag auf der offiziellen Liste der Denkmäler, die am Sonntag ihre Pforten öffnen werden. Die Teilnahme kann bei der Stiftung Denkmalschutz in Berlin selbst angemeldet werden – dadurch kam auch der verurteilte Rechtsextremist Karl-Heinz Hoffmann, Leiter der verbotenen „Wehrsportgruppe Hoffmann“, dazu, das Schloss Ermreuth anzumelden.
http://www.infranken.de/regional/forchheim/Schloss-Ermreuth-fliegt-raus;art216,2159145
Die „Identitären“, der nackte Gipfel und das neue Kreuz
In den bayerischen Alpen ist ein durch Vandalismus zerstörtes Bergkreuz in einer nächtlichen Aktion wieder aufgestellt worden – von Rechtsextreme.
Usedom: Die Insel ganz rechts
AfD plus NPD: Auf Usedom ergibt diese Addition hier und da mehr als 50 Prozent. Der Fremdenverkehr blüht. Dennoch gibt es hier trübe minderheitsfeindliche Traditionen. Was ist da los auf der beliebten Urlauberinsel?
http://www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/Usedom-Die-Insel-ganz-rechts
Oderwitz: Geiselnahme durch Reichsbürger, SEK-Einsatz
Ein Mann hat sich am Sonnabend über zehn Stunden mit seinem 86 Jahre alten Vater im gemeinsamen Wohnhaus verbarrikadiert. Auslöser der Geiselnahme war offenbar ein Familienstreit. Der Sohn bezeichnet sich als „Reichsbürger“. Die Polizei forderte das SEK an.
http://www.mdr.de/sachsen/bautzen/oderwitz-geiselnahme-100.html
Rigorose Abschiebepraxis: Es gibt keinen Schutzraum – nicht einmal die Psychiatrie
Polizisten schieben zwei Flüchtlinge direkt aus der Psychiatrie in Berlin-Spandau ab. Flüchtlingsrat und Linkspartei geißeln das Vorgehen als „inhuman“ und „Tabubruch“.
Horst Seehofers Flüchtlingspolitik: Der Pate des Rechtspopulismus
Der bayerische Ministerpräsident hat die AfD salonfähig gemacht. Er betreibt seit einem Jahr eine systematische Agitationslogik ohne vernünftiges Maß.
http://www.taz.de/NULL/!5334917/
Das haben die Opfer des 11. September nicht verdient
Manchmal weiß man es sofort. Das hier bedeutet eine Zeitenwende. Vor dem Rechner eines jungen Mannes standen die Kollegen und starrten auf den Bildschirm. Sie waren nicht ansprechbar.
Anklam: Die sanfte Provokation
In Anklam kämpfen Jugendliche gegen Neonazis. Ein Besuch im Jugendzentrum Demokratiebahnhof.
http://www.zeit.de/2016/38/anklam-rechtsextremismus-npd-landtagswahl
Neues Buch von Klaus Leggewie: Identitäre, Eurasier, Dschihadisten
In „Die Anti-Europäer. Breivik, Dugin, al-Suri & Co.“ warnt Claus Leggewie vor der Bedrohung des Westens durch apokalyptische Bewegungen.
Neue Studie zu AfD und Pegida: Von Wutbürgern und Brandstiftern
Rechtsextremismus-Forscher Hajo Funke: „Pegida und auch die AfD provozieren Feindseligkeit gegenüber Flüchtlingen.“
http://www.svz.de/deutschland-welt/politik/von-wutbuergern-und-brandstiftern-id14791986.html
Beate und Serge Klarsfeld: Prozess gegen Sozialrichter „taktlos, ungeschickt und unfair“
Der Düsseldorfer Sozialrichter Jan Robert von Renesse wollte Holocaust-Überlebenden Renten zusprechen. Deswegen ist er selbst zum Angeklagten geworden. Am Dienstag steht er vor Gericht. Das ist skandalös.
http://www.tagesspiegel.de/politik/holocaust-taktlos-ungeschickt-und-unfair/14530504.html
Polen: Empörung über rassistische Angriffe
Dass ein polnischer Professor in einer Warschauer Strassenbahn attackiert und verletzt wurde, weil er Deutsch sprach, hat am Wochenende eine Welle der Empörung ausgelöst.
http://www.nzz.ch/international/europa/polen-empoerung-ueber-fremdenfeindliche-angriffe-ld.116172
Digitaler Salon: Haters gonna Hate
Hatespeech ist das Wort der Stunde: Im Netz, auf Facebook, in Kommentaren wird so richtig ausgeteilt. Unternehmen wir etwas dagegen! Im Digitalen Salon.
http://dradiowissen.de/beitrag/hoersaal-digitaler-salon-zu-hatespeech-in-social-media
