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Presseschau .. 06.09.2016

+++ Gewaltausbruch bei AfD-Wahlparty in München +++ Gera: Graffiti-Schmiererein mit rechtsextremen Inhalten +++ Rechts bis extrem: Wer sind die neuen Landtagsabgeordneten der AfD? +++ Stimmen, Analysen, Kommentare: Der Erfolg der AfD bei der Landtagswahl in MV +++

 

Gewaltausbruch bei AfD-Wahlparty in München

Schläge, Tritte und Bedrohungen. Am Rande der AfD-Wahlparty am Sonntag in München, kam es zu Angriffen auf Gegendemonstranten und Fotografen. Auch bekannte Neonazis sollen sich unter den Angreifern befunden haben.

 

AfD-Wahlparty München: Angriff auf Pressefotografen durch Chris A. (Rapper „Deutscher Patriot“) #AfD #NoAfD @BJVde pic.twitter.com/Wr2FurfBBg

— Anne Wild (@annewild_muc) September 4, 2016

 

http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2016/09/05/gewaltausbruch-bei-afd-wahlparty-in-muenchen_22309

 

Gera: Graffiti-Schmiererein mit rechtsextremen Inhalten

In einem Skatepark in Gera haben Unbekannte vermutlich in der Nacht von Samstag auf Sonntag rechtsextreme Graffitti gesprüht. Die Gesamtfläche des Graffitis beträgt circa 46 m² und enthält extrem rechte Inhalte wie Hakenkreuze und szenetypische Parolen.

http://www.jenatv.de/mediathek/35554/Graffiti_Schmiererein_mit_rechtsextremen_Inhalten.html

 

Rechts bis extrem: Wer sind die neuen Landtagsabgeordneten der AfD?

Die neuen Landtagsabgeordneten der AfD wirken wie nette Biedermänner. Doch viele von ihnen sympathisieren mit rechtsextremen Positionen.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-09/afd-mecklenburg-vorpommern-landtagswahl-abgeordnete-parlament

 

Stimmen, Analysen, Kommentare: Der Erfolg der AfD bei der Landtagswahl in MV

Ist die AfD die neue Arbeiterpartei? Aus allen Schichten haben Wähler für die AfD gestimmt. Aber keine Partei hat so viele Stimmen von Arbeitern bekommen wie sie.

http://www.taz.de/!5333476/

Die AfD führt einen Kulturkampf – keinen Klassenkampf

http://www.sueddeutsche.de/politik/landtagswahl-in-mecklenburg-vorpommern-die-afd-fuehrt-einen-kulturkampf-keinen-klassenkampf-1.3148761

Linke außerhalb der Parlamente zeigen sich vom erneuten Wahlerfolg der Rechtsaußen-Partei keineswegs überrascht. Die außerparlamentarischen Stimmen gibt es zum AfD-Erfolg

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1024485.zurueck-zur-demokratie.html

Stellvertretender SPD-Vorsitzender Schäfer Gümbel: „Die Erfolge der Rechtspopulisten sind mehr als alarmierend“

http://www.deutschlandfunk.de/mecklenburg-vorpommern-die-erfolge-der-rechtspopulisten.694.de.html?dram:article_id=364925

Essay zu Deutscher Identität: Wie deutsch ist eigentlich die AfD?

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/was-angela-merkel-afd-identitaere-mit-deutschland-meinen-14419187.html

11 Gründe, warum das Wahlergebnis nicht der Weltuntergang ist

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/11-gruende-warum-die-wahlergebnisse-in-mv-nicht-der-weltuntergang-sind-aid-1.6237499

 

Rechtspopulisten fälschten Foto: AfD macht auf Lügenpresse

Um ein Bedrohungsszenario zu illustrieren, klaute die AfD Stade ein Foto, vervielfältigte es ungefragt und montierte ein Antifa-Logo hinein.

http://www.taz.de/!5333332/

 

Kommentar zur Wahlniederlage der NPD: Das Verbotsverfahren ist überflüssig

Die Rechtsextremen werden von den Rechtspopulisten überholt und bedeutungslos. Selbst die Niederlagen einer kleinen Partei können somit eine historische Wegmarke sein. Das Debakel der NPD in Mecklenburg-Vorpommern taugt zu einer Klärung im Parteiensystem der Bundesrepublik.

http://www.tagesspiegel.de/politik/npd-das-verbotsverfahren-ist-ueberfluessig/14503722.html

NPD stürzt in die politische Bedeutungslosigkeit

http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/npd/artikel/npd-stuerzt-in-die-politische-bedeutungslosigkeit.html

 

Das Ende der NPD – Auflösungserscheinungen auch im Landkreis Bautzen

Skandale, innerparteiliche Querelen und nun auch noch die Konkurrenz durch die AfD: Die NPD steht landesweit vor einem Scherbenhaufen – und auch im Landkreis Bautzen zeigen sich immer mehr Auflösungserscheinungen.

http://www.sz-online.de/nachrichten/das-ende-der-npd-3485348.html

 

Notarzt aus Kamerun bespuckt – Schnelles Urteil gegen Rassisten

Er hat einen Arzt aus Kamerun rassistisch beleidigt und angespuckt – dafür ist ein 28-jähriger Mann aus Oranienburg nun zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Der Mann war verletzt in die Notaufnahme eines Krankenhauses eingeliefert worden. Als er sah, dass ihn der Arzt behandeln sollte, flippte der 28-Jährige aus.

http://www.maz-online.de/Brandenburg/Mann-aus-Oranienburg-bespuckt-und-beleidigt-Notarzt-aus-Kamerun-und-wird-nun-zu-fuenfmonatiger-Bewaehrungsstrafe-verurteilt

 

NSU-Ausschussvorsitzender Clemens Binninger: „NSU bestand nicht nur aus drei Leuten“

Der NSU-Ausschussvorsitzende Clemens Binninger spricht über Ungereimtheiten und offene Fragen bei der Aufklärung der Morde, über unnütze V-Leute und Indizien, die auf Mittäter hindeuten.

http://www.fr-online.de/neonazi-terror/nsu-prozess–nsu-bestand-nicht-nur-aus-drei-leuten-,1477338,34710676.html

 

Briefe mit SS-Runen: Regensburger Lehrerin verschickt Nazi-Parolen

Eine Regensburger Lehrerin soll rechtsextreme Hassbriefe geschrieben haben. Die Briefe gingen an den Regensburger Bischof Rudolf Voderholzer, die Jüdische Gemeinde und den Bürgermeister von Wenzenbach, Sebastian Koch (SPD).

http://www.br.de/nachrichten/oberpfalz/inhalt/lehrerin-schreibt-rechtsradikale-hassbriefe-regensburg-100.html

 

Rechtsextreme errichten neues Gipfelkreuz am Schafreuter

Erst haut ein Unbekannter mit einer Axt das Gipfelkreuz auf dem Schafreuter um – nun provozieren mutmaßliche Anhänger der Identitären Bewegung.

http://www.sueddeutsche.de/bayern/alpen-rechtsextreme-errichten-neues-gipfelkreuz-am-schafreuter-1.3149336

 

Erneut kaum Teilnehmer bei Legida in Leipzig – Rundgang abgesagt

Nach acht Wochen Pause wollte die fremden- und islamfeindliche Initiative Legida am Montag erneut in Leipzig aufmarschieren. Weil aber wieder kaum mehr als 150 Mitstreiter kamen, sagten die Organisatoren ihren „Spaziergang“ ab und beschränkten sich auf eine Kundgebung.

http://www.lvz.de/Specials/Themenspecials/Legida-und-Proteste/Legida/Erneut-kaum-Teilnehmer-bei-Legida-in-Leipzig-Rundgang-abgesagt

 

Verfassungsschutz in Brandenburg: Kritik an unzureichender Geheimdienstkontrolle

Im Einsatz gegen Rechtsextremismus gilt Brandenburg als vorbildlich – aber bei der Kontrolle des eigenen Geheimdiensts nimmt es das Land nicht so genau. Das kritisiert zumindest ein Gutachten des Brandenburg Landtages. Andere Bundesländer machen es besser.

http://www.maz-online.de/Brandenburg/Kritik-an-unzureichender-Geheimdienstkontrolle

 

Juristische Schlappe für FPÖ im Streit mit Erfurter Kollektiv „Filmpiraten“

Einen ersten juristischen Erfolg hat das Erfurter Kollektiv Filmpiraten gegen die rechtspopulistische Freiheitliche Partei Österreich (FPÖ) erzielt. Das Wiener Handelsgericht wies eine Klage der FPÖ zurück, die womöglich die Existenz des Medienkollektivs gefährdet hätte, das der außerparlamentarischen Linken nahesteht.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1024373.juristische-schlappe-fuer-fpoe.html

 

Neuerscheinung: Das „Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe“

Das neu erschienene „Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe“ informiert über zentrale Begriffe aus dem gemeinten politischen Lager und deren ideologische und strategische Hintergründe. Durch die einheitliche Struktur der einzelnen Beiträge ist ein nützliches Nachschlagwerk entstanden

http://hpd.de/artikel/handwoerterbuch-rechtsextremer-kampfbegriffe-13481

 

Rassismus-Protest von NFL-Profi Kaepernick: Im Rausch der Hymne

US-Football-Profi Kaepernick protestiert gegen die Unterdrückung von Schwarzen und Farbigen: Ertönt die Nationalhymne, bleibt er sitzen. Nun diskutiert das Land über Patriotismus und die Probleme schwarzer Amerikaner.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/colin-kaepernick-und-sein-protest-gegen-rassismus-im-rausch-der-hymne-a-1111043.html

 

NS-Verstrickungen hessischer Ärzte: Den Nazis angedient, an Euthanasie-Verbrechen beteiligt

Wissenschaftler haben die Geschichte der Landesärztekammer Hessen aufgearbeitet. Dabei wird klar: Die Ärzte haben sich ab 1933 den Nazis angedient.

http://www.fr-online.de/rhein-main/aerzte-in-hessen-den-nazis-angedient,1472796,34704986.html

 

Hertha-Fans engagieren sich für Flüchtlinge und Obdachlose

Bei Hertha BSC dreht sich nicht alles um den Fußball. Der Verein unterstützt auch zahlreiche soziale Projekte – und die Fans hauen am Aktionstag richtig auf den Putz.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/serie-gemeinsame-sache-hertha-fans-engagiert-sich-fuer-fluechtlinge-und-obdachlose/14502754.html

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