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Presseschau … 06.07.2015

Riedenburg in Bayern: Asylbewerber gefährlich verletzt

In der Nacht auf Samstag wurde ein 29 Jahre alter Asylbewerber an der Riedenburger Uferpromenade schwer verletzt. Der oder die Täter sind noch auf der Flucht, teilten die Ermittler der Polizei mit. Die Polizei ermittelt in alle Richtungen, ein rassistischer Hintergrund wird für möglich gehalten.Donaukurier

Friedland in Mecklenburg: Asylbewerber ins Gesicht geschlagen

Zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen mehreren Asylbewerbern und Jugendlichen ist es am Sonnabend gegen 23.50 Uhr in Friedland gekommen. Hierbei wurde ein 26-jähriger somalischer Asylbewerber von einem Jugendlichen zweimal ins Gesicht geschlagen. Die Gruppe der Jugendlichen konnte vor Ort nicht mehr angetroffen werden. Die Kriminalpolizei hat die weiteren Ermittlungen aufgenommen.SVZ

Westerfilde bei Dortmund: Nazis drohen Anmelderin von Flüchtlings-Demo

Weil sie eine Unterstützungs-Demo für Flüchtlinge angemeldet hat, ist die Westerfilderin Dorothea Moesch ins Visier Dortmunder Neonazis geraten. Die Rollstuhlfahrerin bekam Anrufe mit Todesdrohungen. Wie die Rechtsradikalen an ihren Namen und ihre Telefonnummer kamen, beschäftigt nun die Polizei.Ruhr Nachrichten

Kommentare zur Zukunft der AfD

Die AfD hat sich entschieden. Mit einer klaren Mehrheit von 60 Prozent der Stimmen hat sie Frauke Petry zur neuen Vorsitzenden gewählt. Damit hat sich die Partei für einen rechtspopulistischen Weg entschieden. Sie hat sich zur Pegida-Partei gemacht. Intoleranz, Dumpfheit und Ressentiments gegen den Islam werden nach dem Abgang von Bernd Lucke dominieren. Die alleinige Chefin Frauke Petry weiß diese Stimmungen zu nutzen.TazDRadioKulturZeitSüddeutscheMDR

Tritt Lucke nun aus der AfD aus?

Nach der Wahl von Frauke Petry zur neuen Parteichefin kommt es am zweiten Tag des AfD-Parteitages zu chaotischen Szenen. Bernd Lucke wird beschimpft, er missbrauche die Bühne zu seinem eigenen Nutzen. Ein Parteiaustritt sei wahrscheinlich, so Lucke.Tagesspiegel

Lucke-Flügel plant Umfrage über Gründung neuer Partei

Nach der Niederlage des wirtschaftsliberalen Flügels auf dem Bundesparteitag der AfD wollen Parteigründer Bernd Lucke und seine Anhänger eine Umfrage starten. Die Europaparlamentarierin Ulrike Trebesius sagte, man werde die Mitglieder des Vereins „Weckruf 2015“ in den kommenden Tagen fragen, „ob wir gemeinsam austreten sollen aus der AfD“. Weitere Alternativen wären die Gründung einer neuen, eigenen Partei „oder wir gehen in der AfD in den Winterschlaf“.Süddeutsche

Reaktion auf Petrys Wahlerfolg: Henkel verlässt die AfD

Als Reaktion auf den Erfolg der nationalkonservativen Frauke Petry bei den Vorstandswahlen der Alternative für Deutschland (AfD)verlässt Hans-Olaf Henkel die Partei. Die Mehrheit der in Essen anwesenden Parteimitglieder habe sich „nicht nur für einen scharfen Rechtsaußenkurs, sondern auch für Pöbelei, Protest und ein Verbreiten von Vorurteilen entschieden“, teilte Henkel mit. Der frühere Industriepräsident zählte zum Lager des abgewählten Vorsitzenden und Parteigründers Bernd Lucke.Spiegel

Landtag hebt Immunität von AfD-Fraktionschef Höcke auf

AfD-Fraktionschef Björn Höcke wird vorgeworfen, Scheingehälter an Mitarbeiter gezahlt zu haben. Der Immunitätsverlust kommt kurz vor Beginn des AfD-Parteitags.Zeit

Rassistische Diskriminierung bei Wohnungssuche

„Wir sind gute Menschen“, beteuert Massan L. Sie sitzt auf der schwarzen Ledercouch, die das Wohnzimmer der kleinen Wohnung im Mehrfamilienhaus an der Elbstraße zu erdrücken droht, und ringt um Fassung. Die Wedelerin steht nicht vor Gericht. Ihr wird auch nichts zur Last gelegt. Massan sucht lediglich eine Wohnung für sich, ihren Mann und die drei Kinder: Risto, 17, Ester, 12, sowie Debora, 9. Warum sie betonen muss, dass sie gute Menschen sind? Weil sie seit sieben Jahren nach eine Wohnung sucht, und weil sie seitdem viele Enttäuschungen erlebt hat.Hamburger Abendblatt

Das Jüdische in der Moderne

Antisemitismus bedeutet nicht nur, das Gedenken an den Holocaust nicht ernst zu nehmen. Sondern auch, die Entwicklung der Moderne in die Richtung der seit jeher jüdisch empfundenen Kategorien wie Offenheit, Freiheit, Menschenrechte, Globalisierung und Demokratie als böse zu begreifen.Berliner Zeitung

Rechtsextremer Front National: Le Pen gewinnt vor Gericht gegen seine Tochter

Zwischen Front-National-Gründer Jean-Marie Le Pen und seiner Tochter Marine herrscht ein erbitterter Streit. Vor Gericht wehrte sich nun der Vater gegen den Parteiausschluss – und bekam Recht.Spiegel

Antipolnischer Rassismus in Ostdeutschland  

Am 6. Juli 2015 feiert das Görlitzer Abkommen zwischen der DDR und der Volksrepublik Polen seinen 65ten Geburtstag. Dort erkannte die DDR die „Oder-Neiße-Friedensgrenze“ offiziell an und rief „freundschaftliche Beziehungen“ zum Nachbarland aus. Das tief verwurzelte Phänomen des antipolnischen Rassismus wurde dadurch nicht aus der Welt geschafft. In der DDR wurde das Problem offiziell geleugnet und totgeschwiegen, nach der „Wende“ trat es offen hervor und manifestierte sich vor allem an den deutsch-polnischen Grenzregionen.Migazin 

 NPD: Rechtsextreme Partei im freien Fall

Nach dem Rücktritt des sächsischen Landeschefs Holger Szymanski ist die NPD in einem desaströsen Zustand. Deutschlandweit verstärkt die Affäre den Schmuddelgeruch der Partei.Tagesspiegel

Heikendorf an der Ostsee: 78-jähriger sammelt Nazi-Waffen und Nazi-Kunst in seinem Keller

Der Panzer war nur der Anfang. In der Nacht auf Freitag holte die Bundeswehr auch noch ein 8,8-Zentimeter-Flakgeschütz aus dem Keller des Waffensammlers von Heikendorf. Auch eine V1-Rakete sollen die Ermittler entdeckt haben – sie galt als eine der „Wunderwaffen“ der Nazis. Aussagen von Nachbarn machen zudem klar: Der Besitzer – ein 78-jähriger Finanzmakler – ist in dem kleinen Ostsee-Örtchen als Fan alter Kriegsgeräte bekannt.Der Westen

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