+++ Brandanschlag auf Asylunterkunft in Weil am Rhein – Polizei geht von rassistischem Hintergrund aus +++ Heidenau: 15-jähriger Albaner von zwei Männern von Treppe gestoßen +++ Sternberg: NPD-Mitglied greift Wahlhelfer der SPD an +++ Eschwege: „Identitäre“ beschmieren Berufsschulen +++ Frankfurt (Oder): Welle rechter Gewalt, mangelnde Solidarität +++
Brandanschlag auf Asylunterkunft in Weil am Rhein – Polizei geht von rassistischem Hintergrund aus
Nach einem Feuer an einer Unterkunft für Asylbewerber in Weil am Rhein geht die baden-württembergische Polizei von Brandstiftung mit einem rassistischen Hintergrund aus. Wie die Beamten in Freiburg am Mittwoch mitteilten, brannte in der Nacht unter einem Balkon auf der Rückseite des Hauses ein Sofa. Das Feuer konnte demnach rasch gelöscht werden, es entstand lediglich Sachschaden. In dem betroffenen Haus wohnen den Angaben zufolge 16 Asylbewerber.
Heidenau: 15-jähriger Albaner von zwei Männern von Treppe gestoßen
Am Dienstagnachmittag wurde ein Jugendlicher albanischer Herkunft von zwei Männern in Heidenau (Sachsen) von einer Treppe gestoßen. Der 15-jährige blieb unverletzt. Wie die Polizei mitteilt, ist der Hintergrund des Streits noch unbekannt.
http://www.sz-online.de/nachrichten/zeugen-gesucht-3480899.html
Sternberg: NPD-Mitglied greift Wahlhelfer der SPD an
Ein Wahlhelfer der NPD wird beschuldigt, am Mittwochmittag in Sternberg (Mecklenburg-Vorpommern) zwei Beteiligte eines SPD-Wahlstandes angegriffen zu haben. Zunächst hatten mehrere Parteien (CDU, SPD, NPD) auf dem Marktplatz friedlich nebeneinander Wahlwerbung betrieben. Als Ministerpräsident Sellering zu interessierten Bürgern sprechen wollte, kam es zu Störungen aus den Reihen der NPD. Nach ersten verbalen Auseinandersetzungen griff schließlich ein NPD-Mitglied zwei Wahlhelfer der SPD tätlich an, indem er diese schubste.
Eschwege: „Identitäre“ beschmieren Berufsschulen
In Eschwege (Hessen) haben Unbekannte den Eingangsbereich der Beruflichen Schulen mit zwei Schriftzügen der „Identitären Bewegung“ beschmiert. Laut Polizei ereignete sich die Tat in der Nacht von Montag auf Dienstag.
Frankfurt (Oder): Welle rechter Gewalt, mangelnde Solidarität
In Frankfurt (Oder) gibt es nach Ansicht des Vereins Opferperspektive in diesem Jahr eine Welle rechter Gewalt. In den ersten sieben Monaten zählte die Organisation zehn gewalttätige Angriffe rechter Täter, teilte ein Vereinssprecher in Potsdam mit. Die Hälfte dieser Taten wiege schwer, weil Opfer entweder schwer verletzt oder die Taten aus einer größeren Gruppe heraus verübt wurden. „Diese Entwicklung ist hochgradig besorgniserregend. Viele potenziell Betroffene fühlen sich in Frankfurt (Oder) nicht mehr sicher“, erklärte Vereinssprecher Hannes Püsche.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1023926.welle-rechter-gewalt-in-frankfurt-oder.html
„Die Maske ist gefallen, Nazis helfen Nazis“: AfD für Kooperation mit der NPD
Keine Berührungsängste: AfD-Co-Chef Jörg Meuthen erteilt seiner Partei in Mecklenburg-Vorpommern einen Freibrief, im Falle eines Wahlerfolgs im Parlament mit der NPD zu kooperieren. „Man muss in einem Parlament in der Sache abstimmen“, sagte der Bundesvorsitzende der Partei, Jörg Meuthen. „Wenn die NPD vernünftige Vorschläge macht, würden wir genauso wenig gegen sie stimmen, wie wenn das bei den Linken der Fall wäre.“
AfD schießt gegen links und trifft das eigene Bein
Eine kleine Anfrage der Rechtspartei in Sachsen-Anhalt zu politisch motivierten Straftaten offenbart, dass diese Gewalt vor allen Dingen von Rechtsrextremen ausgeht. Das hatte sich die AfD mit Sicherheit anders vorgestellt: Die Fraktion der Rechtspartei in Sachsen-Anhalt wollte von der Landesregierung wissen, wie hoch die Zahl der Ausländerkriminalität sowie der politisch links motivierten Straftaten ist.
Rechte gestehen Brandanschlag auf Geflüchtetenunterkunft im Erzgebirge
Für den Brandanschlag auf ein noch nicht genutztes Flüchtlingsheim in Schlettau im Erzgebirge an Weihnachten ist offenbar eine vierköpfige Gruppe aus der Gegend verantwortlich. Zwei Männer im Alter von 30 und 31 Jahren sowie zwei 29 und 36 Jahre alte Frauen hätten die Tat gestanden, teilte das Operative Abwehrzentrum Sachsen am Mittwoch in Leipzig mit. Die Wohnungen der Verdächtigen in Annaberg-Buchholz waren bereits im April durchsucht worden.
Flüchtlingsfeindliche Hetze und Holocaustleugnung: 5250 Euro Geldstrafe für Bahnbeamten
Ein 48-Jähriger aus der Wilstermarsch setzte bei Facebook Flüchtlinge herab und leugnete den Holocaust. Deshalb wurde der Bahnbeamte nun wegen Volksverhetzung in drei Fällen zu 5250 Euro Geldstrafe (75 Tagessätze à 70 Euro). Ans Tageslicht gebracht hatte den Fall eine Personalreferentin der Bahn. Bei ihr häuften sich Anzeigen verärgerter Kollegen, die nicht mehr bereit waren, die Äußerungen des Lokführers hinzunehmen.
Prozess in Frankfurt: Der ewige Holocaust-Leugner
Kurt G. ist bereits mehrere Male wegen Holocaust-Leugnung verurteilt worden. Jetzt sitzt er wieder vor Gericht, doch an seiner Überzeugung lässt er nicht rütteln, auch wenn diese ihn bald ins Gefängnis bringt. G. wird wegen Volksverhetzung zu 130 Tagessätzen à zwölf Euro. Wenn er so weitermache, werde er sich noch ins Gefängnis leugnen.
Nürnberger Straßenbahnfahrer auf Rechtskurs: Mit Dienstausweis bei der Neonazi-Demo
Den Nürnberger Stadtrat der flüchtlingsfeindlichen „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ (BIA) Fridrich Luft erwartet eine fristlose Kündigung. Er hat am Samstag auf einer Neonazi-Kundgebung den Dienstausweis seines Arbeitgebers gut sichtbar an der Hose getragen — der kommunalen Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg.
http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/stra-enbahnfahrer-auf-rechtskurs
Interne Streitereien: „Die Rechte“ in Nürnberg zerfällt
Der Nürnberger Ortsverband der rechtsextremen Partei „Die Rechte“ fällt offenbar auseinander: Bereits seit dem Frühjahr gibt es interne Querelen. Jetzt hat offenbar Dan Eising den Ortsverband verlassen – eine zentrale Figur der Neonazi-Szene.
Verfassungsschutz: Neonazi kann sich nicht in Geschwenda einrichten
Der Südthüringer Neonazi Tommy Frenck kann sich nach Informationen des Thüringer Verfassungsschutzes entgegen dessen eigenen Angaben offenbar doch nicht in einer alten Industrie-Ruine in Geschwenda im Ilm-Kreis einrichten.
NSU Watch: Bürger beobachten Verfassungsschutz – jetzt auch in Brandenburg
Die preisgekrönte Initiative „NSU Watch“ berichtet seit Jahren mit vielen Hintergründen über neue Erkenntnisse um die rechtsextreme Terrorzelle. Mit Beginn des NSU-Untersuchungsausschusses geht jetzt auch in Brandenburg ein Ableger der kritischen Plattform an den Start.
http://www.maz-online.de/Brandenburg/NSU-Watch-Buerger-beobachten-Verfassungsschutz
Demos von Salafisten und Rechtspopulisten in Bremen: Reaktionäre auf Tuchfühlung
Am Samstag demonstrieren in Bremen Linke und Rechte gegen Pierre Vogel. Von rechts kommen merkwürdige Annäherungsversuche an den bekannten Salafisten.
Ex-Innenminister Friedrich wetter gegen „linkes Pack“: So hilft man Rechtsextremisten
Sigmar Gabriel zeigt der NPD den Mittelfinger. Ex-Innenminister Friedrich twittert Zustimmung und schimpft auf das „linke Pack“. Da geht gefährlich viel durcheinander.
http://www.zeit.de/kultur/2016-08/nsu-rechtsextremismus-akten-verfassungsschutz-kiyaks-deutschstunde
Bürgerlicher Protest gegen Rassismus: Es fehlt eine gemeinsame Stragegie
Eigentlich sind Bündnisse gegen rechts gesellschaftlich etabliert. Doch die Mobilisierung läuft schleppend. Eine Demo will am Samstag in Berlin die Gesellschaft wachrütteln.
NS-Massaker in Oradour-sur-Glane: Dieser Anwalt fahndet weiter nach Nazi-Verbrechern
Am 10. Juni 1944 wurden 642 Bewohner des französischen Dorfes Oradour-sur-Glane von der deutschen Waffen-SS ermordet. Oberstaatsanwalt Andreas Brendel (54), Leiter der in Dortmund ansässigen Zentralstelle für die Bearbeitung von nationalsozialistischen Massenverbrechen des Landes Nordrhein-Westfalen, fahndet heute noch nach Beschuldigten – auch bei anderen NS-Massakern.
http://www.bo.de/nachrichten/nachrichten/nazi-verbrechern-auf-der-spur
Amerikanische Rechtsextreme entdecken die Comedy
Die extremen Rechten in den USA wollen erobern, was bisher die Domäne der Linken war: Satire und Humor. Star der Szene ist Milo Yiannopoulos.
http://www.watson.ch/International/USA/428411455-Die-Rechtsextremen-entdecken-die-Comedy
Fanprojekt Mainz für sein Engagement gegen rechts ausgezeichnet
Der Verein Fanprojekt Mainz ist am Dienstagabend für sein Engagement gegen Rechts ausgezeichnet worden. Die Aktion für Fans des Bundesligisten Mainz 05 hat Vorbildcharakter.
