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31.01.2011 … Nach den Rechten sehen

Neonazi-Aufmarsch in Wuppertal stößt auf friedlichen und weniger friedlichen Protest +++ NPD-Landesvorstandsmitglied von Mecklenburg-Vorpommern wegen Hehlerei festgenommen +++ NPD-Sachsen-Anhalt muss ihre Wahlkampfhelfer bezahlen

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

In Wuppertal fand am Samstag ein Neonazi-Aufmarsch mit ca. 200 Teilnehmern statt. Das „Wuppertaler Bündnis gegen Rechts“ mobilisierte 2500-5000 Gegendemonstranten. Der Protest war zunächst friedlich, doch später kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. (Westdeutsche Zeitung, RP-Online)

Auch in Hamburg-Harburg gab es am Samstag eine Neonazi-Kundgebung: ein Häufchen von 50-60 Neonazis versammelte sich zu einer NPD-Wahlkampfveranstaltung, die von Thomas „Steiner“ Wulff abgehalten wurde. Ca. 400-600 Menschen demonstrierten dagegen. (Hamburger Morgenpost, taz)

Neonazi festgenommen: wegen Verdachts auf Hehlerei wurde ein Mitglied des NPD-Landesvorstands Mecklenburg-Vorpommern aus Jamel festgenommen. Bei der Durchsuchung seines Hauses wurde auch eine Maschinenpistole gefunden. Der Neonazi ist bereits mehrfach vorbestraft wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung. (Norddeutsche Neueste Nachrichten, Ostsee-Zeitung)

Im Prozess wegen eines Brandanschlags in Wetzlar fordert die Staatsanwaltschaft mehrjährige Haftstrafen für vier Mitglieder der rechtsextremen Anti-Antifa. Die Neonazis hatten im März 2010 einen Molotow-Cocktail auf das Haus eines Pastoralreferenten geworfen, in dem fünf Personen schliefen. (FR)

In Sachsen-Anhalt schafft es die NPD offenbar nicht, genug Wahlkampfhelfer zu rekrutieren: Unterstützern des Wahlkampfes wird ein „Tagegeld“ in Aussicht gestellt. (endstation rechts)

Der Widerstand gegen den Nazi-Aufmarsch am 19. Februar in Dresden wird breiter: Die Kreisvorsitzenden von CDU und FDP rufen zu einer Mahnwache vor der Synagoge auf. Sie hatten vor kurzem heftige Kritik an der Unterstützung der geplanten Blockade des Aufmarsches durch SPD-Politiker geäußert. (DNN)
Auch die sächsischen Grünen rufen zur Beteiligung an den Protesten am 13. und 19. Februar auf. (DNN)

In Bautzen nimmt die Zahl der Graffitis und Aufkleber mit Nazi-Parolen zu. Für die Antifa sind das vor allem Aktionen von Kindern, die nach Aufmerksamkeit streben. Viel schlimmer sei die wachsende Zahl gewalttätiger Angriffe. (Alles Lausitz)

NPD-ler als Volkszähler: Auch in Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz möchte die rechtsextreme Partei ihre Mitglieder als Befrager für den kommenden Zesnus mobilisieren. (Welt, Rhein-Zeitung)

Anti-Nazi-Demo in Leipzig-Lindenau: Gut 70 Menschen demonstrierten am Samstag unter dem Motto „Nazis keine Ruhe lassen“ gegen eine „Mandatsträgerschulung“ der „Kommunalpolitischen Vereinigung der NPD“. (Leipziger Volkszeitung)

Der Größenwahn der NPD: Statt der erträumten Neugründung einer starken rechtsextremen Partei, schafft sie nicht einmal, die Fusion mit der DVU abzuwickeln. Ein Kommentar von Patrick Gensing in der taz.

Der Fall des Ex-SPD- und nun NPD-Bürgermeisters Hans Püschel beschäftigt weiterhin: der Spiegel macht sich auf Spurensuche in Krauschwitz.

Warum werden Kinder zu Neonazis und wie kommen sie wieder raus aus der Szene? Eine wichtige Rolle spielen dabei die Eltern. Eine Reportage im Tagesspiegel.

In Russland erstarken die rechtsextremen Nationalisten: Die Opfer rassistischer Gewalt sind Minderheiten aus den ehemaligen Sowjetrepubliken Zentralasiens und vom Kaukasus. Der Terroranschlag auf den Moskauer Flughafen stachelt die Gewalt noch weiter an. (Spiegel)

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