Hausdurchsuchungen nach „Unsterblichen-Demonstration“ im Vogtland +++ Thüringen: Rechtsextremer Verein „Gedächtnisstätte e.V.“ kauft ehemaliges Rittergut in Gutmannshausen +++ PI intern zum Attentat in Oslo: „Dann wird demnächst jedes Muselattentat relativiert“
Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de
Hausdurchsuchungen nach „Unsterblichen-Demonstration“ im Vogtland
Nachspiel nach zwei Monaten: Eine Demonstration von etwa 40 mit weißen Masken vermummten Neonazis hat am Dienstag zu einer Razzia in der rechtsextremen Szene des Vogtlandes geführt. Bei der Durchsuchung von sieben Wohnungen in Auerbach, Muldenhammer und Ellefeld beschlagnahmte die Polizei Computer, Handys und Propagandamaterialien. In einem Garten in Auerbach fanden die Ermittler zudem die weiße Gesichtsmasken, mit denen sich die Neonazis bei einem gespenstischen Nachmittags-Auftritt auf der Kirmes in Rodewisch am 24. Juli getarnt haben sollen – ein Auftreten der dezentralen Kampagne der „Unsterblichen“. Den Tatverdächtigen, von denen bislang sieben 15 bis 22 Jahre alte Männer bekannt seien, werden mehrere Verstöße gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen.Im Internet nennt sich die Gruppierung ?Revolutionäre Nationale Jugend Vogtland? (sz-online, Freie Presse).
Thüringen: Rechtsextremer Verein „Gedächtnisstätte e.V.“ kauft ehemaliges Rittergut in Gutmannshausen
Der als rechtsextrem eingestufte «Verein Gedächtnisstätte» kaufte offenbar vom Land die landwirtschaftliche Landesschule in Guthmannshausen als Domizil. Saß im Herrenhauses des Ritterguts Guthmannshausen, dass nun durch den Verein „Gedächtnisstätte e.V.“. Der Verein war durch sein Auftreten in Borna, aber auch durch die Kontakte zum Vlothoer „Collegium Humanum“ mehrfach in die Schlagzeilen geraten. (otz, vlothoer-anzeiger.de, insuedthueringen.de, ND).
PI intern zum Attentat in Oslo: „Dann wird demnächst jedes Muselattentat relativiert“
Dass die Islamfeinde von „Politically Incorrect“ nicht nur einen rassistischen, sondern einen dadurch geprägt auch zynischen und menschenverachtenden Blick auf die Welt haben, ist erst mal wenig verblüffend. Aber der interne PI-Chatverkehr am Tag des Attentat von Oslo, den „Spiegel online“ zugespielt bekam und nun veröffentlicht hat, ist trotzdem ein interessanter Einblick in ihre Denke.
Limbach-Oberfrohna: Haftstrafe nach Brandstiftung in linkem Jugendtreff
Nach der Brandstiftung in einem linksalternativen Jugendtreff im sächsischen Limbach-Oberfrohna muss ein 20-Jähriger Rechtsextremer für zweieinhalb Jahre ins Gefängnis. Neben Brandstiftung sah das Amtsgericht Zwickau unter anderem auch die Vorwürfe der Körperverletzung, des unerlaubten Führens einer Schusswaffe, mehrfachen Notrufmissbrauchs und die Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen als erwiesen an (mdr).
Wahlniederlage frustriert die Berliner Neonazi-Szene
Fraktionsübergreifend hat Berlins Neonaziszene den NPD-Wahlkampf gestemmt. Egal ob NPD-Kader, Aktivist aus dem Spektrum der Autonomen Nationalisten (AN), Rechtsrocker oder ehemalige Mitglieder der NPD-Abweichler vom Frontbann 24: Alle waren sie in den letzten Monaten auf Berlins Straßen als Plakataufhänger und Flugblattverteiler unterwegs. Auffallend ist, dass es in der Wahlkampfzeit kaum nächtliche Anschläge auf den ?politischen Gegner? gab. Offenbar hat der anstrengende Wahlkampf die Szene so beschäftigt, dass keine Zeit für Angriffe blieb. Jetzt gehen die Anschläge wieder los (Störungsmelder).
Großropperhausen macht mobil gegen Nazis
Dorf Großropperhausen macht mobil gegen rechte Strömungen vor der eigenen Haustüre. Der Grund: Experten sehen bei rechtsextremen Vorkommnissen einen direkten Zusammenhang mit dem Frielendorfer Ortsteil.Mehrfach fiel der Ort in der Vergangenheit in Verbindung mit Vorfällen aus der rechten Szene auf. Nicht nur im Jugendclub mischten Mitglieder der rechtsradikalen Freien-Kräften-Schwalm-Eder mit, der Jugendraum diente zudem Rechten als Treffpunkt – auch für ortsfremde Rechtsextreme (HNA).
Urteil wegen Nötigung: 27-Jähriger bedrohte Ordnungshüter
Das Verhältnis eines 27 Jahre alten Vermögensberaters und bekennenden NPD-Mitglieds aus Haunetal zur Polizei ist ganz offenbar schon seit Längerem gestört. Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Bedrohung und Beleidigung stehen auf seiner Vorstrafenliste. Vor dem Bad Hersfelder Strafrichter Elmar Schnelle am Amtsgericht ging es darum, ob der Angeklagte einem Polizisten per Telefon angedroht hatte, ihm ?die Rübe abzuschlagen?, falls der Ordnungshüter ein weiteres Mal auf dem Hof des Haunetalers erscheinen sollte (Fuldaer Zeitung).
Empörung nach Polizeieinsatz bei Anti-Nazi-Blockade in Neuruppin
Die Gegendemonstranten der Nazi-Demonstration am vergangenen Samstag fühlten sich unverhältnismäßiger Härte und Schikanen ausgesetzt. Jetzt muss sich die Landesregierung mit dem Fall befassen (Märkische Allgemeine, moz.de).
Bundeswehr: Entlassung wegen rechtsextremer Symbole auf Trikot
Ein Soldat kann während der ersten 4 Dienstjahre fristlos entlassen werden, wenn er bei einer dienstinternen Sportveranstaltung ein Trikot mit dem Staffelwappen seines Regiments, auf dem das Wort ?Arisch? und das Kürzel ?18? (für AH ? Adolf Hitler) aufgebracht sind, weil sein Verbleiben in seinem Dienstverhältnis als Zeitsoldat das Ansehen der Bundeswehr ernstlich gefährden würde. Im vorliegenden Fall hat das Verwaltungsgericht Hannover entschieden, dass der Kläger durch sein Verhalten gegen Dienstpflichten verstoßen hat. Ein Soldat, der im Dienst Bekleidungsstücke trägt, auf denen u.a. Propagandaparolen von Goebbels und Anspielungen auf Adolf Hitler aufgedruckt sind, verletzt seine politische Treuepflicht i. S. d. § 8 SG.(rechtslupe.de).
Erstmals Holocaust-Konferenz in Marokko
Eine Konferenz in Marokko hat sich laut Israelnetz mit dem Holocaust befasst. Es war demnach der erste Kongress zu dem Thema in der arabischen Welt. Drei Tage lang gab es Vorträge und Arbeitsgruppen zum Völkermord der Nazis, seinen Auswirkungen für Marokko sowie den historischen Beziehungen zwischen Juden und Muslimen im Nahen Osten (
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