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26.11.2014… Presseschau

Nach den Rechten sehen: Strasburg/Uckermark: Silvesterrakete trifft erneut Wohnung in Flüchtlingsunterkunft + + + Schwedt:  Rassistischer Übergriff auf Flüchtlinge + + + Pläne in Sachsen: Sondereinheit soll gegen straffällige Flüchtlinge „durchgreifen“.

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Strasburg/Uckermark: Silvesterrakete trifft erneut Wohnung in Flüchtlingsunterkunft

Erneut ist eine Wohnung in einer Flüchtlingsunterkunft in Strasburg/Uckermark (Landkreis Vorpommern-Greifswald) mit einem Feuerwerkskörper attackiert worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, warfen Unbekannte in der Nacht zu Sonntag eine gezündete Rakete auf den Balkon der Wohnung. Die beiden 29 und 33 Jahre alten Flüchtlinge aus Mauretanien wurden nicht verletzt, es entstand jedoch Sachschaden. (WELT)

Schwedt: Rassistischer Übergriff auf Flüchtlinge

Am 22.11.2014, gegen 00:40 Uhr, betraten ein 23 Jahre alter gebürtiger Syrer sowie ein 38-jähriger gebürtiger Kenianer, bei denen es sich laut gegenrede.info (einem Informationsportal gegen Rechtsextremismus) um zwei Geflüchtete handelt, die Räume eines Schnellrestaurants in der Handelsstraße. Dort trafen sie auf einen Mann, welcher ihnen den sogenannten „Hitlergruß“ darbot und dem Syrer mit der Faust ins Gesicht schlug. Der junge Mann stürzte und zog sich Verletzungen zu, die im Klinikum behandelt werden mussten. Dies hielt den Täter jedoch nicht davon ab, auch noch beleidigende Äußerungen gegenüber dem Kenianer auszustoßen. (internetwache.brandenburg.de)

Pläne in Sachsen: Sondereinheit soll gegen straffällige Flüchtlinge „durchgreifen“

Die Regierung in Dresden will spezielle Polizeieinheiten für straffällige Flüchtlinge zusammenstellen. Damit reagiert die Große Koalition in Sachsen auf Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte und die angebliche Islamisierung des Landes. „Wir beginnen als Modell in Dresden und wollen sie dann im ganzen Land einrichten“, sagte der CDU-Politiker der „Dresdner Morgenpost“. (SPIEGEL)

NSU-Prozess: Woher kam die Mordwaffe?

Auf welchem Weg haben die mutmaßlichen Terrorist_innen des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ ihre wichtigste Mordwaffe vom Typ „Ceska“ samt Schalldämpfer erhalten? Einer der Zeugen im NSU-Prozess war am Dienstag Oberstaatsanwalt Jochen Weingarten. Er schilderte die Vernehmung eines Mannes, der Anfang der 1990er Jahre derselben kriminellen Jugendbande angehört haben soll wie der mutmaßliche NSU-Terrorist Uwe Böhnhardt. Gleichzeitig war dieser Mann mit einem Schweizer befreundet, der die Waffe in der Schweiz gekauft haben soll. Die Vernehmung von Böhnhardts Jugendfreund sei sehr schwierig gewesen, erinnerte sich Weingarten. Er „war von Beginn an abweisend“. Die Erkenntnisse gegen den NSU habe er „für Märchen“ gehalten. Sein ganzes Verhalten habe gewirkt, als habe er ausdrücken wollen: „Schreibt Eure Märchen, aber nicht mit mir.“ Zuvor hatte das Gericht das Protokoll einer Vernehmung mit dem mutmaßlichen Schweizer Waffenbeschaffer verlesen. Erneut befragte das Gericht auch den mitangeklagten Carsten S., der gestanden hatte, die „Ceska“ im Auftrag des ebenfalls mitangeklagten Ralf Wohlleben zu Uwe Mundlos und Böhnhardt gebracht zu haben. (stuttgarter-zeitung.de)

Antisemitismus-Streit in der Linken?

Wenn Inge Höger, Annette Groth und Heike Hänsel sich kommende Woche auf den Weg zur Fraktionssitzung der Linken im Deutschen Bundestag machen, ist ihnen Ärger gewiss. Ihre Namen sind verbunden mit der sogenannten Toiletten-Affäre um ihren Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi. Höger und Groth hatten ausgerechnet zum 9. November, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, zu einer israelkritischen Veranstaltung in die Volksbühne eingeladen. Und diese als offizielle Veranstaltung der Linksfraktion ausgegeben. (Süddeutsche)

Polizist mit offenbar rechter Gesinnung suspendiert

Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange hat einen Polizisten mit mutmaßlich rechter Gesinnung vorläufig vom Dienst enthoben. Der 34-Jährige steht im Verdacht, der Gruppierung der sogenannten Germanit_innen oder Reichsbürger_innen anzugehören. Der Verdacht von politisch motivierten Straftaten bestehe derzeit nicht, ob Bezüge zum Rechtsextremismus bestehen, werde geprüft, sagte ein Sprecher gegenüber den „Ruhr Nachrichten“. Es soll der erste Fall dieser Art in Dortmund sein. Je nach Ausgang des Disziplinarverfahrens könnte er aus dem Beamtenverhältnis entlassen werden. (WELT)

Dortmund: Sechs Neonazis wegen „Stadtschutz“-Aktion angeklagt

Sie spielten sich als „Stadtschutz“ auf, patrouillierten auf Friedhöfen zur angeblichen Abschreckung von Räubern – jetzt müssen sich sechs Neonazis selbst vor Gericht verantworten. Sie könnten bis zu zwei Jahre ins Gefängnis kommen. Der Grund sind ihre auffälligen T-Shirts. Nach Ermittlungen der Polizei wirft die Staatsanwaltschaft ihnen einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vor, da sie verbotswidrig bei einer Propaganda-Aktion im August 2014 uniformiert aufgetreten sein sollen. (ruhrnachrichten.de)

Der Aufwind rechtspopulistischer und eurokritischer Parteien in Europa

Europakritische und rechtspopulistische Parteien wie die Ukip in Großbritannien scheinen für viele Wähler_innen sehr attraktiv zu sein. So wie der Front National in Frankreich, die Wilders-Partei in den Niederlanden und auch die AfD in Deutschland. Einwanderung ist vielleicht das Thema, das besonders verunsichert und einen emotional aufgeladenen Widerspruch provoziert. Es trägt dazu bei, das Vertrauen in den Staat auszuhöhlen, weil er offenkundig nicht mehr ganz Herr seiner Grenzen ist. Es wird also, so steht zu vermuten, dauerhaft ein Reservoir geben, das populistischen Parteien, in Großbritannien und in anderen europäischen Ländern, Wähler_innen zuführt. (FAZ)

Neonazi-Angriffe: Das Schweigen der Sorb_innen

Ganz sicher hat sich David Statnik so etwas nicht träumen lassen: Dass er sich einmal intensiv mit Bernd Merbitz unterhalten muss, dem sächsischen Polizeiführer, der sich mit rechtsextremistischen Straftätern herumschlägt und ihnen nachjagt? Aber letzte Woche war es so weit: Statnik, seit 2011 der oberste Vertreter der slawischen Minderheit der Sorb_innen in Ostsachsen und Brandenburg, traf sich mit Merbitz. Thema: die gezielten Angriffe von Neonazis in der Oberlausitz auf sorbische Jugendliche. Polizeichef Merbitz versprach Hilfe für Sorb_innen, beklagte aber auch, dass es unter jungen Sorb_innen eine „Mauer des Schweigens“ gegenüber der Polizei gebe. (fr-online.de)

Bautzen: Kommunalmandat für „Die Rechte“

Die Auflösungserscheinungen an der Basis der sächsischen NPD setzen sich fort. Nun hat auch die Bautzener Stadträtin Daniela Stamm die Partei verlassen. Eine neue – radikalere – parteipolitische Heimat hat sie bereits gefunden: Christian Worchs neonazistische Kleinpartei „Die Rechte“. Dort freut man sich bereits, dass man nach Stamms Wechsel über das erste kommunale Mandat im Freistaat verfüge. Mit „weiteren Mandatsträgern aus Ostsachsen“ sei zudem eine politische Zusammenarbeit vereinbart worden. In ihrer Austrittserklärung wirft Stamm dem Bautzener NPD-Kreisvorsitzenden Frank Lüdke vor, die von ihr angestrebte „verstärkte Zusammenarbeit mit den freien Kräften“ – sprich: Neonazis ohne Parteiausweis – hintertrieben zu haben. (bnr.de)

„Die Rechte“: Diese Neonazi-Partei ist gefährlicher als die NPD

Sie fordern „die Aufhebung der Duldung von Ausländer_innen“ und Freiheit für den Holocaust-Leugner Horst Mahler: Die 2012 gegründete rechtsextreme Partei „Die Rechte“ wird immer mehr zum politischen Auffangbecken für rechte Gestalten aus dem Dunstkreis der NPD und verbotener Kameradschaften. Seit ihrer Gründung steht „Die Rechte“ unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Das liegt auch an ihrem Vorsitzenden und Gründer Christian Worch, der schon wegen Aufstachelung zum Rassenhass, Verunglimpfung des Staates und Volksverhetzung im Gefängnis saß. (Huffington Post)

Gößnitz: Thüringer AfD-Abgeordneter wird wegen Hitler-„Like“ nicht bestraft

Thomas Rudy, Abgeordneter der AfD im Thüringer Landtag und Parteisprecher des AfD-Kreisvorstandes Greiz/Altenburg, wird keine juristischen Folgen für ein „Hitler“-Like bei Facebook zu spüren bekommen. Das teilt der MDR am  Mittwoch mit. Die Staatsanwaltschaft Gera habe entschieden, den Fall zu den Akten zu legen. Ein Sprecher der Behörde sagte MDR, es habe sich kein hinreichender Tatverdacht für eine Strafbarkeit ergeben. Beim „Liken“ handele es sich nicht um ein unmittelbares Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. (otz.de)

Was ist dran am Nazi-Tweet des Piraten-Abgeordneten aus NRW?

Heftige Vorwürfe gegen einen Piraten-Abgeordneten aus NRW: Daniel Schwerd, ein Abgeordneter der Piraten im nordrhein-westfälischen Landtag, soll getwittert haben: „Ich beschimpfe Nazis als Judenschweine, wenn es sie trifft.“ Den angeblichen Tweet gibt es nicht (mehr). Auch Schwerds Profil wurde offenbar gelöscht. (Huffington Post)

Diskussion in Maischbergers Sendung: Die AfD-Einschätzung der Flüchtlingspolitik

Kann man überhaupt ein konstruktives Gespräch über das Flüchtlingsproblem führen, wenn die „Alternative für Deutschland“ (AfD) mit am Tisch sitzt? Sandra Maischberger ließ in einem Einspieler noch einmal deren zentrale Aussagen zum Thema über den Bildschirm flimmern. „Es macht den Menschen Angst, was an Ihnen an Aufnahmebereitschaft verlangt wird“: Das kam vom Parteivorsitzenden Bernd Lucke. Der Satz „Wir wissen alle, dass Europa nicht halb Afrika aufnehmen kann“, stammt von Frauke Petry, der sächsischen AfD-Vorsitzenden, die in Maischbergers Sendung zu Gast war. Und ebenfalls aus dem Bauch der Partei kommt dieses Musterexemplar populistischer Angstmacherei, geprägt von der Schweriner AfD-Funktionärin Petra Federau: „Wir holen uns nicht nur die Religionskriege, sondern auch alle Krankheiten der Welt ins Land!“ (morgenpost.de)

Bagida – HoGeSa und Pegida in Bayern – die extreme Rechte sucht Massenbasis!

Es „darf“ wieder gehetzt werden in Deutschland – gehetzt gegen Flüchtlinge, den Islam und alles Fremde. In Anlehnung an die Dresdner Pegida Demonstrationen und die Hooligans gegen Salafisten sind inzwischen auch in Bayern auf Facebook die Tasten heiß gelaufen zur Mobilisierung des rassistischen Straßenmobs. Hass- und Gewaltstatements häufen sich auf der FB-Seite „Bagida“ (Bayern Gegen Islamisierung Des Abendlandes). Die extreme Rechte gibt sich dort bei ihren Kommentaren die Klinke in die Hand. Die Administrator_innen schüren mit Statements gegen eine drohende Islamisierung Deutschlands die Stimmung an. NPDler Karl Richter agitiert. Ein CDU-Gemeinderatskandidat postet das Horst Wessel Lied. Der braune Sumpf lässt sämtliche Schranken fallen. Es braut sich das dumpfe braune Deutschland in Bayern im Netz zusammen und droht damit, in München auf die Straße zu brechen. (scharf-links.de)

Klage von Eisenachs NPD-Chef gegen OB Katja Wolf abgewiesen

Eisenachs NPD-Chef Patrick Wieschke hatte mit seiner Klage vor dem Verwaltungsgericht in Meiningen gegen Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) gestern keinen Erfolg. Er hatte per Klage vom Gericht feststellen lassen wollen, dass Wolf – als sie ihm den Handschlag zu seiner Verpflichtung als Stadtratsmitglied nach der Kommunalwahl verweigerte – rechtswidrig gehandelt habe. Die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts wies die Klage allerdings ab. (tlz.de)

Gurlitt-Erbe: Bei Nazi-Raubkunst hat die Schweiz Nachholbedarf

Die Blattmacher_innen in der Kunststadt Amsterdam fanden bemerkenswert, was in Deutschland anscheinend kaum hinterfragt wird: Die Bundesrepublik bittet ihre Steuerzahler dafür zur Kasse, dass die Gurlitt-Sammlung auf Nazi-Raubgut untersucht wird, die künftig laut Testament dem Kunstmuseum in der Schweizer Bundesmetropole Bern gehören soll. Der Schweizer Staat gibt dafür kein Geld aus. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hatte dies mit der «besonderen deutschen Verantwortung gegenüber den Opfern der NS-Diktatur» begründet. Nun werden in der Schweiz wieder Stimmen laut, die zumindest eine historische Mitverantwortung dafür reklamieren, dass damals große Mengen der jüdischen Besitzer_innen geraubten Kunstwerke über Schweizer Händler_innen weiterverkauft worden waren. (westfalen-blatt.de)

Rechtsaußen-Denkfabrik in Belgien

In einem Hotel der belgischen Kleinstadt Edegem wollen sich am Sonntag Vertreter_innen verschiedener neurechter und extrem rechter Gruppierungen zu einem Kolloquium treffen. Aus fünf Ländern sind zu dem Treffen vermeintliche Vordenker_innen eingeladen. Dazu gehören der Kroate Tomislav Sunic, der Franzose Padrig Montauzier, der Schwede Fredrik Hagberg, der Spanier Enrique Ravello sowie Irmhild Boßdorf, die als langjährige Autorin bei der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ sowie bei anderen rechtsorientierten Blättern bekannt ist. (bnr.de)

Brief an Anwohner_innen der Flüchtlingsunterkunft in Buch

„In Buch hat niemand was gegen Ausländer_innen, nur kriegt mancher innerlich gerade sehr leicht einen steifen Arm, wenn das Wort Asylbewerberheim fällt. Mitunter rülpst der/die besorgte Bucher Bürger_in dann, dass „ich ja kein_e Rassist_in bin“ und er ja gerne helfen würde, nur eben nicht gerade jetzt und hier, wo man alle Hände voll mit Weihnachten und RTL zu tun hat. Vielleicht googelt man dann noch „Asyl bewehrber buch verreken“ und nach einer Weile wird er sehen, dass er nicht alleine ist mit seinem einschlägigen Frust. Die Stadträte und der Bürgermeister des Bezirks Pankows formulierten deswegen einen Brief, der gerade an die Bucher Haushalte rausging und die Sorgen der Anwohner_innen auffangen soll.“ Zunächst einmal entschuldigt sich das Bezirksamt für die Unannehmlichkeiten. „Das Bezirksamt war an der Entscheidung des Senators zu keinem Zeitpunkt beteiligt“, heißt es zu dem Beschluss, auch in Buch Asylsuchende aufzunehmen. „Die Bucher_innen wurden überrascht und teilweise verunsichert. Viele Bürger_innen wenden sich mit Fragen an das Bezirksamt und äußern ihre Sorgen über das friedliche Zusammenleben in Buch.“ Es wird dann an das Grundrecht auf politisches Asyl hingewiesen, und davor gewarnt, sich rassistischen Protesten anzuschließen. „Lassen Sie sich nicht vor diesen Karren spannen. Behauptungen, dass durch die Flüchtlingsunterkunft in Buch die Kriminalität steige und die Bucher Kinder keinen Kita- oder Schulplatz mehr erhalten würden, entbehren jeder Grundlage.“ (prenzlauerberg-nachrichten.de)

Bautzen kämpft gegen Imageschaden – Signieren gegen den Fremdenhass

Die Stadt Bautzen hat gemeinsam mit dem Landrat Michael Harig, der Domowina, dem DBG-Regionalverband und Kirchgemeinden eine Unterschriftenaktion gegen Fremdenfeindlichkeit gestartet. Die Unterzeichner_innen seien, wie es in dem Aufruf heißt, „entsetzt über die aktuelle fremdenfeindliche Situation in Teilen unserer Gesellschaft, die sich unter anderem in Äußerungen gegenüber Asylsuchenden und auch in Auseinandersetzungen mit unseren sorbischen Mitbürger_innen äußern.“ Stadtsprecher André Wucht sagte MDR SACHSEN: „Bisher haben etwa 500 Bürger_innen unterschrieben.“ (mdr.de)

Köln: Anträge statt Plädoyers beim Pro-Köln-Prozess

Es sollte ein Tag mit Plädoyers werden, doch im Betrugsprozess gegen vier Pro-Köln-Politiker, denen vorgeworfen wird, zu viel Sitzungsgeld kassiert zu haben, kam es am Dienstag anders: Jörg Uckermann, einer der Angeklagten, stellte einen Beweisantrag nach dem anderen, so dass bis zum Abend kein Schlussvortrag zu hören war. (ksta.de)

Lublin/ Polen: Acht Häftlings-Schuhe aus KZ-Museum gestohlen

Aus dem Museum im ehemaligen Konzentrationslager Majdanek im Osten Polens sind acht Schuhe  früherer Häftlinge gestohlen worden. „Das Verschwinden der Schuhe fiel einem Mitarbeiter am vergangenen Samstag bei einem der üblichen Kontrollgänge auf“, teilte Museumssprecherin Agnieszka Kowalczyk-Nowak der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. „Einer der Metalldrähte des Gitters, hinter dem in der Baracke 52 hunderte Schuhe aufbewahrt werden, wurde durchschnitten“. Die Polizei habe Ermittlungen eingeleitet. (tz.de)

Nazi-Dichterin nicht mehr auf Schild in Schwerte

Die Umbenennung weg vom Namen der Nazi-Dichterin ist vollzogen: Die Agnes-Miegel-Straße in Schwerte heißt ab sofort Kleine Feldstraße. Mitarbeiter_innen des städtischen Bauhofes haben die alten Schilder allerdings noch hängen lassen – aus einem ganz pragmatischen Grund. „Damit der Anlieferverkehr sich umgewöhnen kann“, erklärte Stadt-Pressesprecher Carsten Morgenthal. (derwesten.de)

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