Weiter zum Inhalt

26.02.2015 … Presseschau

Nach den Rechten sehen: Zur Pegida-Demo in Düsseldorf kamen gerade noch 50 Leute +++ Großdemonstration am Sonnabend: Flüchtlingsinitiativen: „Dresden ist mehr als Pegida“ +++ Glauchau: Unbekannte schänden jüdisches Andenken

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Zur Pegida-Demo in Düsseldorf kamen gerade noch 50 Leute

Rund 700 Gegendemonstranten stellten sich bei insgesamt sechs Demonstrationen am Mittwochabend der islamkritischen Pegida-Bewegung in den Weg. Die hatte zum ersten Mal ihre Unterstützer in die Landeshauptstadt gerufen. Gerade mal 50 Pegida-Anhänger hatten sich vor dem Düsseldorfer Landtag versammelt, um gegen die vermeintliche Islamisierung und Überfremdung Deutschlands zu demonstrieren (WAZWDRBILD).

Pegida: Vier verletzte Polizisten bei Kundgebung in Karlsruhe

Bei einem Aufmarsch der islamkritischen Pegida-Bewegung und ihrer Gegner in Karlsruhe sind vier Polizisten verletzt worden. Die Einsatzkräfte versuchten am Dienstagabend, beide Lager mit Schlagstöcken und Pfefferspray zu trennen. Die Versammlung sei aber „größtenteils friedlich“ verlaufen, teilte die Polizei mit. Demonstranten seien nicht verletzt worden. In der Innenstadt demonstrierten etwa 200 Anhänger der Pegida-Bewegung und etwa 700 ihrer Gegner (SpiegelFocus).

Großdemonstration am Sonnabend: Flüchtlingsinitiativen: „Dresden ist mehr als Pegida“

Zahlreiche Flüchtlingsinitiativen haben für den kommenden Sonnabend zu einer Großdemonstration in Dresden aufgerufen. Dabei wollen sie für die Rechte von Flüchtlingen eintreten. Aus Dresden werden sich unter anderem die Initiativen „Dresden nazifrei“ und „Dresden für Alle“ daran beteiligen. Dazu werden zwischen 7.000 und 10.000 Teilnehmer erwartet (mdr)

Solidarität: Legida-Gegner zeigen sich selbst an

In Leipzig haben sich mehrere Politiker und Prominente selbst angezeigt aus Solidarität mit den Politikerinnen Monika Lazar (Grüne) und Juliane Nagel (Linke). Beide hatten im Januar zum Widerstand gegen den ersten Legida-„Spaziergang“ aufgerufen und müssen sich dafür jetzt juristisch verantworten. In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die Staatsanwaltschaft Leipzig gegen Nagel und Lazar ermittelt. Sie wirft ihnen vor, während einer Pressekonferenz zur Blockade des Legida-Aufmarsches aufgefordert zu haben. Dies könnte aus Sicht der Ermittler eine öffentliche Aufforderung zu Straftaten sein. Am Dienstag kündigten die SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe und der SPD-Landtagsabgeordnete Holger Mann Selbstanzeigen an. Auf diese Art solidarisch zeigen will sich auch Prinzen-Sänger Sebastian Krumbiegel. Er schäme sich für den „Umgang der sächsischen Justiz mit Demonstrationen gegen Nazis“, sagte Krumbiegel (mdr).

„Nahe der Bedeutungslosigkeit“: Proteste gegen Kagida wird eingestellt

Das Kasseler Bündnis gegen Rechts will seine Proteste gegen den Pegida-Ableger Kagida einstellen. Die Kundgebungen der Islamfeinde hätten sich mangels Zulauf selbst erledigt. Für kommenden Montag, 2. März, 18 Uhr, werde zum letzten Mal zum Protest gegen die zeit- und ortsgleich stattfindende Kundgebung des Kasseler Pegida-Ablegers Kagida aufgerufen, teilte das Bündnis am Mittwoch mit. Die Proteste der zurückliegenden drei Monate hätten dafür gesorgt, dass sich die Demos der Islamfeinde auf einen kleinen Kreis „nahe der Bedeutungslosigkeit“ reduziert habe (hr).

Braunschweig erwägt Demonstrationsverbot für Pegida

Die Stadt Braunschweig prüft ein Verbot von Demonstrationen der islamkritischen Pegida-Bewegung. «Damit sagen wir denjenigen dann auch: Die Braunschweiger Innenstadt ist nicht wöchentlich Eure Aufmarschzone», sagte Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) am Dienstag im Stadtrat. Denkbar seien auch bestimmte Auflagen, damit die Kundgebungen nicht die ganze Innenstadt lahmlegen. Der Braunschweiger Pegida-Ableger Bragida veranstaltete am Sonntag zum fünften Mal eine Kundgebung (Welt).

Leipziger Bürgerrechtler legen Bericht zu Legida vor: Sie wollen reden, reden, reden

Sechs Seiten zählt ein Bericht(PDF, 353 kB) , den Leipziger Bürgerrechtler am Mittwoch an Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) übergeben haben. „Wir sehen eine Krise der politischen Bildung“, fasste Stephan Bickhardt vom Archiv Bürgerbewegung den Inhalt zusammen. Er forderte die Stadtverwaltung auf, sich an den Demokratie-Foren zu beteiligen, die seine Mitstreiter im Januar – angesichts der damals noch anschwellenden Legida-Bewegung – ins Leben gerufen hatten. Pfarrer Bickhardt, Gesine Oltmanns, Rita Sélitrenny, Michael Kölsch, Gunter Weißgerber, Reiner Vor, Beate Tischer und Uwe Schwabe ließen Mittwoch keinen Zweifel daran, dass der Dialog nicht nur fortgesetzt, sondern verstärkt werden müsse. Auch wenn die Islamkritiker in der Messestadt zuletzt nur relativ wenige Anhänger (etwa 500) auf die Straße brachten. „Bei den Foren im Januar und Februar haben wir festgestellt, dass sich eher nicht der harte Kern von Legida bemerkbar machte. Aber viele Einwohner, die sich selbst eher in der Mitte der Gesellschaft verorten würden, gleichwohl Positionen von Legida teilen“, sagte Rolf Sprink, Leiter der Leipziger Volkshochschule. Das dritte Forum in seinem Haus am 3. März um 19 Uhr werde dem Thema Asylbewerber gewidmet sein (LVZWelt).

Seit Oktober 2014: 170.000 Teilnehmer bei „Pegida“-Demos

Wie viele Menschen können „Pegida“ und ihre verwandten Bewegungen tatsächlich mobilisieren und wo kommen die Teilnehmer eigentlich her? Diese Fragen hat sich die Linksfraktion im Bundestag gestellt und eine entsprechende Anfrage an die Bundesregierung gerichtet. Seit Oktober vergangenen Jahres haben sich in Deutschland rund 170.000 Menschen an Demonstrationen der anti-islamischen Pegida-Bewegung oder ähnlicher Gruppierungen beteiligt. Die große Mehrheit von ihnen, knapp 160.000, seien in den neuen Ländern und Berlin auf die Straße gegangen, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion, aus welcher der Berliner „Tagesspiegel“ zitiert. Das Bundesinnenministerium listet in der Antwort insgesamt 105 Veranstaltungen auf. Mit Abstand die meisten Teilnehmer, nämlich insgesamt 124.650, kamen demnach zu Pegida in Dresden, gefolgt von Legida in Leipzig mit 21.341. In ganz Sachsen seien 147.566 Menschen zu den Veranstaltungen gegangen. Der Höhepunkt sei am 12. Januar mit 25.000 Pegida-Demonstranten in Dresden erreicht worden. In Westdeutschland seien hingegen nur 9788 Menschen für die Ziele der Islamgegner durch die Straßen gezogen (rp).

Goodbye Deutschland: Pegida wandert nach England aus

Die Pegida-Bewegung ist in England angekommen, kommt aber ziemlich deutsch daher. Am Samstag soll in Newcastle die erste Demonstration der Gruppe steigen. Gegenwind garantiert. „Pegida United Kingdom“ nennt sich die Vereinigung, die auf Facebook bereits knapp 17.000 „Gefällt mir“-Angaben hat und die islamfeindliche Bewegung auf die Insel bringt. Dabei lehnt sich der britische Anleger stark an das deutsche Original an – nicht nur, was den Namen betrifft. Das mehr oder weniger bewährte Positionspapier mit den 19 Thesen gilt auch hier, ebenso will Pegida UK auf Demonstrationszügen auf sich aufmerksam machen. Für den ersten dieser Art am Samstag in Newcastle haben auf Facebook bereits über 700 Menschen zugesagt. Ausgerüstet mit „Union Jack“-Fahnen wollen die Teilnehmer „Land of Hope and Glory“ singen und durch die Straßen ziehen. Wie der Tagesspiegel berichtet, soll die Demo als Testballon taugen. Falls die Veranstaltung ein Erfolg wird, seien neue Märsche in London, Birmingham und Bathgate geplant (nordbayern).

Absurde AfD-Anfrage zu „Bagida“: Gegendemonstrant_innen bezahlt?

Lustig: Die Münchner AfD hat eine Satire-Aktion, die im Internet kursiert, für bare Münze genommen – und fragt tatsächlich den Stadtrat München an, ob Gegendemonstrant_innen der „Bagida“-Demonstrationen vom Staat bezahlt werden. Ähnlich Humor-resistent erweist sich laut Merkur-Online allerdings die SPD, denn die empört sich offenbar ernsthaft darüber. 

Glauchau: Unbekannte schänden jüdisches Andenken

In der Fußgängerzone wurden gestern mehrere Gedenksteine für die Glauchauer Opfer der Nazidiktatur aus dem Gehweg gerissen. Die Täter haben schon acht Mal zugeschlagen.Glauchau. Wenn die Nacht kommt, rücken sie aus und brechen Gedenksteine aus dem Pflaster. Acht Mahntafeln, die an von den Nationalsozialisten ermordete Juden erinnern, sind in den letzten Tagen in Glauchau verschwunden. Laut Polizeisprecherin Anett Münster sind die ersten beiden Fälle in der Zeit zwischen Donnerstag vergangener Woche und Dienstag geschehen (FreiePresse).

Eine neue Dimension von Antisemitismus – in Europa UND in Deutschland

Nicht nur in Frankreich wächst bei Juden die Furcht vor Übergriffen. Die Zahl antisemitischer Straftaten hat im vergangenen Jahr in Deutschland stark zugenommen. Innerhalb kurzer Zeit ist vieles zusammengekommen: der Terroranschlag auf einen koscheren Supermarkt in Paris, die Ermordung eines jüdischen Wachmanns in Dänemark, in Oldenburg und in Sarre-Union im Elsass wurden jüdische Friedhöfe geschändet. Erst einige Monate zurück liegen der Anschlag auf das jüdische Museum in Brüssel und ein Amoklauf an einer jüdischen Schule in Toulouse. „Man hat das Gefühl, es sind Skrupel gefallen“, sagt Avital Toren, die Vorsitzende der jüdischen Gemeinde in Heilbronn. Anfeindungen und Übergriffe habe es schon seit Jahren immer wieder gegeben. Doch inzwischen sei eine neue Dimension erreicht worden. Die militärischen Erfolge des Islamischen Staates (IS) hätten sicher einen Anteil daran, glaubt Toren. Ängste In Frankreich hat sich die Zahl antisemitscher Übergriffe im Vorjahr gegenüber 2013 verdoppelt, die Zahl der Auswanderer nach Israel steigt rasant. Deutschlandweit nahm die Zahl antisemitischer Straftaten nach Angaben der Amadeu Antonio Stiftung 2014 um 37 Prozent zu − von 778 auf 1076 registrierte Fälle (HeilbronnerStimme).

Polizei identifiziert Trägerin des Auschwitz-Shirts

Eine junge Frau trug auf der „Hooligans-gegen-Salafisten“-Demo vergangenen Herbst in Köln ein Auschwitz-Shirt. Jetzt ist es der Polizei gelungen, sie und ihren Freund zu identifizieren. Nur einen Tag, nachdem die Kölner Polizei das Fahnungsfoto veröffentlicht hat, meldet sie einen Erfolg. Die Trägerin des Auschwitz-Shirts auf der „Hooligans-gegen-Salafisten“-Demo im Oktober 2014 in Köln ist identifiziert. „Es gab rund 30 Hinweise aus der Bevölkerung, mehrere davon führten zur Ermittlung des Paares“, sagte ein Polizeisprecher. Das Paar steht im Verdacht, sich der Volksverhetzung strafbar gemacht zu haben. Sie müssen sich nun in einem Strafverfahren verantworten (stern.de).

Zentralrat stellt Kippa-Tragen in “Problemvierteln” in Frage

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat sich besorgt über den zunehmenden Antisemitismus hierzulande geäußert – und geraten, sich in einigen Vierteln als Jude zu erkennen zu geben. Schuster sagte im rbb-Inforadio, die meisten jüdischen Einrichtungen seien gut gesichert. Auch sollten sich Juden nicht aus Angst verstecken. Andererseits könnte es in bestimmten Stadtvierteln durchaus angeraten sein, sich nicht mehr als Jude zu erkennen zu geben. “Ein Verstecken ist nicht der richtige Weg. Die Frage ist, ob es tatsächlich sinnvoll ist, sich in Problemvierteln, in Vierteln mit einem hohen muslimischen Anteil als Jude durch das Tragen der Kippa zu erkennen zu geben, oder ob man da besser eine andere Kopfbedeckung trägt….. Es ist eine Entwicklung, die ich so vor fünf Jahren nicht erwartet habe, und die schon auch ein wenig erschreckend ist”, sagte der Zentralrats-Chef (Publikative).

Peine: Stadt kann NPD-Demo nicht verbieten

Peine. Der Schock sitzt tief: Schon wieder wird es am Samstag, 28. Februar, eine rechtsextreme Demonstration in der Peiner Innenstadt geben. Ähnliche Demos hatten in den Jahren 2011 und 2013 für großen Wirbel gesorgt (paz).

CSU Sachsen auf der rechten Spur

Sachsens CDU sucht nicht nur mit Pegida den Dialog, sondern auch mit der NPD. Für Empörung sorgte zudem der Landrat des Landkreises Meißen, Arndt Steinbach (CDU), der vorige Woche bei einem NPD-Aufmarsch in Meißen sprach, um die Teilnehmer zum Dialog einzuladen. Beim anschließenden Gespräch mit NPD-Funktionären im Landratsamt schlug Steinbach vor, Asylsuchende in einem Gefängnis außerhalb der Stadt unterzubringen. Nachdem bereits in Chemnitz und Plauen Flüchtlinge für ihre Rechte demonstrierten, werden sie nun auch in Dresden auf die Straße gehen. »Die Forderungen der Refugees und somit die der Initiative sind derzeit mehr Sicherheit, die Möglichkeit zu arbeiten und vor allem vernünftige Sprachkurse«, sagt Seidel (JW).

NSU-Ausschuss: Bouffiers Rücktritt verlangt

Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) soll nach den neuesten Enthüllungen zur Rolle des hessischen Verfassungsschutzes im Mordfall Halit Yozgat Konsequenzen ziehen, fordert der Rechtsextremismus-Forscher Hajo Funke. Der Landtag müsse ihm das Vertrauen entziehen (FR).

Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit: Warum uns YouTube-Experimente nicht weiterhelfen

Ja, ich habe sie mir alle angesehen. 10 Stunden als Frau in New York, 3 Stunden als Mann in New York, 3 Stunden als schwuler Mann in New York, 10 Stunden als Frau in Delhi, 10 Stunden als Jude in Paris und die ganzen mehr oder weniger gelungenen Comedy-Rip-offs. Während ich das erste „Cat Calling“-Video noch bemerkenswert, aufrüttelnd und außergewöhnlich fand, wurde es mit jedem 10-Stunden-Video langweiliger, offensichtlicher und bemühter. Am Ende blieb nur die Erkenntnis: Auf der Welt gibt es immer noch viel zu viel öffentliche und versteckte Diskriminierung, Sexismus und Demütigung. Ja, das ist Scheiße. Und jetzt? Was alle Videos gemeinsam haben: Sie gaukeln erfolgreich eine Authentizität vor.  Dabei sind sie aber natürlich verdichtet (Vice).

Kampf gegen Demokratiefeinde: „Da wird mir noch zu viel geredet“

Rechtsradikale oder Islamisten – für viele Extremisten ist Gewalt kein Tabu. Die Bundesregierung will mit einem neuen Programm gegensteuern. Nach Ansicht des Extremismusforschers Dirk Borstel sollte man dabei die Betroffenen möglichst konkret ansprechen (DRK).

Marihuana-Kommentar über Dreadlocks: Das riecht nach Rassismus

Zendaya Coleman trug zur Oscar-Verleihung ein schulterfreies, weißes Kleid; für mehr Aufsehen sorgten allerdings ihre langen Dreadlocks. Die Schauspielerin müsse damit nach Gras riechen, kommentierte eine TV-Moderatorin. Und wird nun heftig kritisiert. Auf Twitter und Instagram reagierte Disney-Star Zendaya Coleman auf die Bemerkung – und wird für ihre Worte nun gefeiert. „Der Grat zwischen Witz und Beleidigung ist schmal“, schreibt sie. Zu behaupten, eine 18-jährige Frau mit Dreadlocks rieche nach Patschuli-Öl und Gras sei nicht nur ein gewaltiges Stereotyp, sondern extrem beleidigend. Dann führt Coleman die Namen einiger Frauen auf – darunter Professorinnen sowie Oscar- und Grammy-Nominierte – die alle eins gemeinsam haben: Dreadlocks. „Und keine von ihnen riecht nach Marihuana“, schreibt Coleman (Spiegel).

„Rassismus-Vorwurf“: Schützen fühlen sich von der Unesco diskriminiert

Die deutschen Schützenvereine kämpfen weiter um die Anerkennung ihres Hobbys als immaterielles Kulturerbe. Der Streit um einen muslimischen Schützenkönig bremst den Antrag bei der Deutschen Unesco-Kommission. Die Vereine wollen das nicht hinnehmen und erheben nun ihrerseits Vorwürfe (rp-online).

Neonazis sehen ihn als Verräter

Was hätte ihn davon abgehalten, in der Neonazi-Szene abzugleiten? Diese Frage stand am Ende eines Abends mit Felix Benneckenstein beim Stadtjugendring. Der 28-Jährige ist der bekannteste bayerische Aussteiger aus der rechten Szene. „Das Umfeld“, war seine Antwort. Hätte ihn sein Umfeld abgelehnt, als er mit 14 Jahren zu den Neonazis stieß, wäre alles schnell vorbei gewesen. Aber der Erdinger, damals als Heranwachsender sonst völlig unauffällig, hatte den Eindruck, nun fänden ihn alle richtig „cool“ – auch seine erste Liebe (ovb-online).

Neonazis feiern im Lahn-Dill-Kreis

Der Lahn-Dill-Kreis ist eine Hochburg für Neonazi-Konzerte. Nach Angaben des Innenministeriums gab es im vergangenen Jahr in Hessen acht Musikveranstaltungen der rechtsextremistischen Szene, davon fünf im Leuner Stadtteil Stockhausen sowie eine im Dillenburger Stadtteil Donsbach. Die Konzerte in Stockhausen firmierten unter „Hip-Hop-Party“, „Böhse Onkelz Party“, „privater Flohmarkt“ und „NPD-Wahlkampfveranstaltung“. Veranstalter sei „eine vor Ort existierende aktive NPD-Szene“ gewesen, Veranstaltungsort eine ehemalige Gaststätte, ein „Miet-Bistro“. Die Konzerte fanden im Zeitraum von Anfang Februar bis Mitte Juni statt. Teilnehmerzahlen sind dem Ministerium nicht bekannt (mittelhessen, Kommentar bei Antifabi.eu).

Waffenfund bei NPD-Politiker

Bei einer Durchsuchung des Geländes des NPD-Kommunalpolitikers Frank Dreblow in Löcknitz in Mecklenburg Vorpommern hat die Polizei Munition und Waffen sichergestellt (bnr).

Riefling hinter Gittern

Der umtriebige und vorbestrafte Neonazi Dieter Riefling aus Söhlde (Landkreis Hildesheim) hat am Montag eine Haftstrafe wegen Volksverhetzung angetreten. Die Inhaftierung geht auf ein Urteil zurück, das sich auf Passagen einer Rede bezieht, die Riefling im Juli 2012 auf dem Neonazi-Festival „Rock für Deutschland“ in Gera gehalten hat. Vor den Besuchern des Treffens hatte der Hetzredner sich fremdenfeindlich und rassistisch geäußert. (bnr.de)

Weiterlesen

Eine Plattform der