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22.06.2011 … Nach den Rechten sehen

Dresden: Neonazi Schmierereien an Kirche +++ Innenministerkonferenz: Kein NPD-Verbotsverfahren +++ Landkreis Stade: Neonazi siegt vor Gericht +++ „Die Frauen stabilisieren die Szene im Hintergrund“

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Dresden: Neonazi Schmierereien an Kirche
Am vergangenen Wochenende wurde die Auferstehungskirche in Dresden-Plauen mit einem 2,50m langen Schriftzug rechtsextremen Inhalts und einem Hakenkreuz beschmiert. Die Polizei ermittelt gegen Unbekannt. (BILD)

Innenministerkonferenz: Kein NPD-Verbotsverfahren
Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt wagten bei der Innenministerkonferenz in Frankfurt am Main einen erneuten Anstoß eines NPD-Verbotsverfahrens. Unterstützung fanden sie unter anderen von den SPD-geführten Ländern. Vor allem Bayern und Niedersachsen lehnen den Vorstoß jedoch ab, da sie keine Erfolgsaussichten sehen. (Hamburger Abendblatt)

Landkreis Stade: Neonazi siegt vor Gericht
Ein rechtsextremes Mitglied des Rockerclubs ?Gremium MC? hatte ein ehemaliges Ausflugslokal bei einer Versteigerung erworben, der Landkreis erließ ein sofortiges Nutzungsverbot. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat das Verbot jetzt aufgehoben. „In dem Eilverfahren wurde der Beschwerde des Besitzers gefolgt“, sagt Sprecher Sven-Marcus Süllow. (taz) (NDR)

„Die Frauen stabilisieren die Szene im Hintergrund“
Bei einem Fachgespräch der Grünen Bundestagsfraktion tauschten sich Expertinnen aus Wissenschaft, Politik und Medien über die Rolle von Frauen in der rechtsextremen Szene aus. Die Frauen würden gezielt dafür eingesetzt, Akzeptanz zu schaffen und soziale oder ökologische Themen rechtsextrem aufzuladen. (Die Welt)

Delmenhorst: Prozess gegen Neonazis nach Überfall auf Jugendzentrum
Am 18. August beginnt das Verfahren gegen sechs Mitglieder der rechtsextremen Szene, die bewaffnet ein Jugendzentrum gestürmt und linke Jugendliche gezielt angegriffen haben sollen. Der Anwalt der Neonazis ist der Berliner Wolfram Nahrath, der nach dem Tod Jürgen Rieger als führender Jurist in Deutschlands rechtsradikaler Szene gilt. (Weser Kurier)

Theater gegen Rechts in Oyten
Die Haupt- und Realschule Oyten ist ?Schule ohne Rassismus?, deshalb organisierte die Schülervertretung einen Projekttag unter dem Titel ?Gebt Rassismus keine Chance?. Neben Informationen rund ums Thema Rechtsextremismus, Liedern und Geschichten wurde auch ein Theaterstück aufgeführt. (Kreiszeitung)

Wuppertaler SPD-Abgeordnete verurteilen Nazi-Attacke in Elberfeld
Nachdem am 16. Juni eine junge Antifaschistin im Stadtteil Ebersfeld von Rechtsextremen mit einem Messer angegriffen wurde, fordern Abgeordnete der Wuppertaler SPD jetzt dazu auf, klar Stellung gegen die Nazis in der Stadt zu beziehen. (njuuz.de) (Wuppertal gegen Rechts)

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