Streit um Extremismusklausel eskaliert im Sächsischen Landtag +++ Neonazi-Aufmarsch am 1. Mai in Heilbronn wird immer wahrscheinlicher +++ Online-Proteste gegen „Wahre Finnen“.
Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de
Der Streit um die Unterzeichnung der Extremismusklausel ist am Mittwoch Abend im Sächsischen Landtag eskaliert. Einige Abgeordnete verließen den Plenarsaal und beteiligten sich nicht an der Abstimmung (Dresdner Neueste Nachrichten).
Neonazi-Aufmarsch am 1. Mai in Heilbronn wird immer wahrscheinlicher. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hob am Mittwoch das Demonstrationsverbot auf (Heilbronner Stimme).
Online-Proteste gegen „Wahre Finnen“. Ihren Unmut über den Wahlerfolg der rechtspopulistischen Partei bringen viele Finnen im Internet zum Ausdruck (Kleine Zeitung).
Heute beginnt in Berlin das Schiedsverfahren über den SPD-Parteiausschluss von Thilo Sarrazin. Die Verhandlung ist nicht öffentlich und die Kommission kann sich bis zu vier Wochen für ihr Urteil Zeit nehmen (Stuttgarter Zeitung).
Berliner Verfassungsschutzbericht 2010: Der Begriff „Islamismus“ muss dem Berliner Innensenator Erhart Körting (SPD) zufolge neu definiert werden. Die Ausgrenzung einer ganzen Bevölkerungsgruppe soll dadurch verhindert werden (die tageszeitung).
„Wiegenfest oberbayerischer Kameraden“ – Neues aus der Neonazi-Szene um München (Süddeutsche Zeitung).
Aachen: Neonazischmierereien zu Hitlers Geburtstag an Wänden des Bezirksamts (Aachener Zeitung).
Deutschsprachige Erstaufführung: „Clybourne Park“ von Bruce Norris, ein Stück zum Thema „Rassismus“, im Mainzer Staatstheater (Frankfurter Neue Presse).
