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19.04.2011 … Nach den Rechten sehen

Zahl gewaltbereiter Neonazis in Deutschland gestiegen +++ Rechtspopulistische Parteien in Europa auf dem Vormarsch +++ Udo Voigt (NPD) hat weiter Hausverbot.

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Die Zahl gewaltbereiter Neonazis ist – nach Angaben des Verfassungsschutzes – enorm gestiegen. Bei der rechtsextremen Gruppe der „Autonomen Nationalisten“ ist ein Anstieg der Mitglieder zu verzeichnen. Die NPD verlor hingegen einige ihrer Anhänger (Neue Osnabrücker Zeitung).

Wahlerfolg der „Wahren Finnen“ steht für eine Gesamtentwicklung in Europa – auch Länder, die bisher scheinbar gegen rechtspopulistischen Parteien gefeit waren, müssen sich zunehmend mit dem Erfolg dieser auseinandersetzen (Tages Anzeiger).

Udo Voigt (NPD) muss weiter draußen bleiben. Der Parteivorsitzende der NPD hat weiterhin Hausverbot im Vier-Sterne-Hotel „Esplanade“ in Bad Saarow (Berliner Zeitung).

Sarrazins Verlag will NPD verklagen. Die NPD hatte auf Flyern mit einem Zitat Sarrazins geworben. Sollte der Verlag Erfolg haben müsste die NPD alle bereits gedruckten Flyer wieder einstampfen (Der Tagesspiegel).

„Nationale Marktforschung“ will die NPD im Rahmen der Volkszählung am 9. Mai 2011 betreiben und fordert explizit ihre Anhänger auf, sich als „Zensushelfer“ zu bewerben (Legal Tribune).

Die Stadt Heilbronn untersagt Gegendemonstrationen von Neonazi-Gegnern im Bahnhofsviertel. Am 1. Mai soll in Heilbronn eine Großdemonstration von Rechtsextremisten stattfinden (Heilbronner Stimme).

Minarett-Bau in Weinheim – Streit ist vorerst beigelegt (die tageszeitung).

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