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17.09.2010 … Nach den Rechten sehen

Proteste gegen NPD-Rockkonzert und „1000 Kreuze“-Marsch in Berlin +++ NPD kann DVU offenbar schuldenfrei übernehmen +++ Antisemitismus: Schweinekopf vor Gedenkstätte in Apolda abgelegt.

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Viel los ist am Wochenende auf den Straßen von Berlin: In Treptow-Köpenick wird gegen ein Rechtsrockkonzert der NPD demonstriert (Infos hier). In Mitte demonstrieren sogenannte „Lebensschützer“, fundamentalistische bis rechtskonservative Christen mit dem „1000 Kreuze Marsch“, um – unter Vergleichen mit der NS-Euthanasie – Frauen das Recht auf Bestimmung ihres eigenen Lebens abzusprechen, gegen Abtreibung, auch hier sind massive Proteste von „1000 Kreuze in die Spree“ zu erwarten (Infos hier). In Mitte gibt es zeitgleich noch eine Anti-Atomkraft-Demonstration (Berliner Morgenpost).

In der Nacht zum Freitag haben im Vorfeld zum NPD-Konzert in Berlin-Schöneweide Unbekannte Farbbeutel gegen die Parteizentrale der NPD in der Seelenbinderstraße in Berlin-Köpenick geworfen (Welt).

Am Freitagabend gibt es in Berlin zunächst eine Demonstration gegen die in diesem Jahr agressiv auftetende Weddinger Neonazi-Gruppe „FN Mitte“ (taz).

Am Sonnabend findet im mecklenburgischen Lübtheen das Lindenfest statt. Motto der Veranstaltung: ?Demokratie braucht dich!?. Damit sollen Bewohner auf die wachsende Neonazi-Szene in der Umgebung aufmerksam gemacht werden (Endstation rechts).

Antisemitismus in Apolda: Vor dem früheren Wohnhaus der jüdischen Familie Bernhard Prager, heute eine Gedenkstätte, haben unbekannte Täter den Kopf eines kleinen Schweines platziert. Der Schweinekopf gilt seit Jahrhunderten als Diffamierungssymbol gegen Juden:Zum einen als allgemeines Schimpfwort und zum anderen, weil orthodoxe Juden kein Schweinefleisch essen dürfen. (Thüringer Allgemeine).

Die NPD kann voraussichtlich eine schuldenfreie DVU mit einer zusätzlichen Erbschaft übernehmen. Der ehemalige DVU-Vorsitzende, der Münchner Millionär Gerhard Frey, will laut NPD-Angaben auf seine Forderungen an sein Lebenswerk DVU verzichten wolle. Die Verbindlichkeiten belaufen sich laut Rechenschaftsbericht auf rund 980 000 Euro. Zudem ständen der DVU noch einige Erbschaften ins Haus, die die NPD übernehmen könne (bnr.de).

Die NPD Schwaben hat in der Augsburger Altstadt ?Auf dem Rain 3? in unmittelbarer Nachbarschaft zum Brecht-Museum eine ?neue Geschäftsstelle mit Bürgerbüro? eröffnet. Dem Besitzer des Anwesens war davon nichts bekannt (Augsburger Zeitung, Augsburger Allgemeine).

Fünf Monate nach einem handfesten Prügelskandal in einem Supermarkt in Oer-Erkenschwickhat das Jugendschöffengericht in Recklinghausen am Mittwoch zwei fremdenfeindliche Schläger (beide 20) aus Oer-Erkenschwick verurteilt. Das Duo hatte einen Detektiv und einen Securitymitarbeiter des Supermarktes, beide mit Migrationshintergrund, angegriffen (Stimberger Zeitung).

Dortmund: Oberbürgermeister erklärt Kampf gegen Rechtsextremismus zur Chefsache (DerWesten).

Das Bundesjustizministerium hat einen Entwurf für eine Gesetzesänderung erarbeitet, der es ermöglichen soll, rechtsextreme Schöffen ihres Amtes zu entheben (Freie Presse).

Wissenschaftler der Universität Greifswald haben die Arbeit des Vereins ?Demokratisches Ostvorpommern? unter die Lupe genommen. Das Ergebnis ist positiv. U.a. hat der Verein Dorfzeitungsprojekte gegen NPD-Postillen gegründet, ein Jugendparlament in Anklam installiert und ein Festival auf Usedom organisiert (Ostsee-Zeitung).

Stieg Larsson, der Schöpfer der Lisbeth Salander-Krimitriologie hat sie leidenschaftlich gehasst, die Sverigedemokraterna. Sie haben sich den Kampf gegen die ?Schwedenfeindlichkeit? auf ihre Fahnen geschrieben und sind damit im schwedischen Wahlkampf erfolgreich (mut-gegen-rechte-gewalt.de).

Bei einer Razzia beim NPD-Kreistagsmitglied Sven Krüger in Jamel fanden die Polizisten u.a. Fotos, die ?Personen wie Charlotte Knobloch, Silvia Bretschneider, Lorenz Caffier, Ariel Sharon und Simon Wiesenthal mit einer Zielscheibe zeigen.? Auf einigen der Bilder befanden sich offenbar Einschusslöcher von Luftdruckpistolen (Endstation rechts).

Das Kinder- und Jugendbüro der Stadt Moers, das Jugendkulturzentrum Bollwerk, das Schlosstheater und die VHS Moers – Kamp-Lintfort setzen mit einer Veranstaltungsreihe Signale gegen Rechtsextremismus, für Demokratie (rp-online.de)

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