Experten: Wenig Chancen für rechtspopulistische Partei +++ NPD Sachsen droht Hausverbot im Landtag +++ „Stay Rebel“-Festival in Limbach-Oberfrohna.
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Eine neue rechtspopulistische Partei, wie sie aktuell in den Medien mit Umfragewerten wie „bis zu 18 Prozent“ diskutiert wird, hätte keine echten Chancen in Deutschland – weil dafür mehr nötig sei als ein bisschen Unwillen im Volk. Da sind sich zwei Politikwissenwschaftler einig: Frank Bösch in der Süddeutschen Zeitung („Es gibt bereits genügend Parteien am rechten Rand, aber es gibt auch gute Gründe dafür, warum sie keinen Erfolg haben.“) und Jürgen Falter in der Fuldaer Zeitung („Sarrazin-Partei wäre Attraktion für Spinner aller Couleur“).
Die existierenden Islamfeinde sind jedenfalls uneins: Pro-Bewegung verliert Bündnispartner, weil sie offenbar als zu „rechtsextrem“ kontaminiert gilt (Endstation rechts).
Neonazi schlägt Punk in Berlin-Marzahn zusammen (Berliner Morgenpost).
Den Abgeordneten der rechtsextremistischen NPD droht nach Pöbeleien im Landtag von Sachsen beim Besuch von Bundespräsident Christian Wulff ein Hausverbot. Es sei beabsichtigt, die Fraktion von den nächsten drei protokollarischen Festveranstaltungen auszuschließen – dazu gehört der Festakt zum 03. Oktober (Open Report).
Das Festival „Stay Rebel“ („Bleib rebellisch“), findet am Sonnabend auf dem Marktplatz in Limbach-Oberfrohna statt. Weil die Stadt zur gleichen Zeit zum Familientag rund um den Johannisplatz einlädt, war das Festival aus Sicherheitsgründen mehrfach verboten worden, sagte am Dienstag Jens Paßlack vom Kulturbüro Sachsen. „Die Organisatoren haben die Genehmigung mit einem Anwalt durchgesetzt. Wir sehen das als großen Erfolg im Kampf gegen die Kriminalisierung lokaler Initiativen, die sich gegen neonazistische Strukturen und Rassismus einsetzen“, so Paßlack. Das Festival richtet sich gegen Neonazismus, Rassismus sowie Antisemitismus und setzt sich für eine alternative Jugendkultur ein (Freie Presse).
Ebru Shikh Ahmad war mehrfache deutsche Meisterin und Europameisterin im Karate. Sie leitet mit ihrem Mann eine Karateschule. Die Integrationsbotschafterin des Deutschen Olympischen Sportbundes im Gespräch mit Michael Eder (FAZ).
Die Anschargemeinde in Neumünster will trotz eindringlicher Mahnungen von Kennern der rechtsradikalen Szene das Gespräch mit der berüchtigten Motorradgang Bandidos suchen. Acht Bandidos waren zu einer Podiumsdiskussion über Rechtsradikalismus in Neumünster im Anschargemeindehaus gekommen, um zu versichern, dass sie mit Rechtsextremismus nichts zu tun hätten (shz).
Anschlagsopfer vermissen Rückhalt
In Sachsen gab es 2010 bereits ein Dutzend, vermutlich von Rechten verübte Brandattacken (ND).
Was hat die Bekämpfung des Rechtsextremismus, des Rassismus oder des Antisemitismus mit ?Integration? zu tun? Günter Piening, Integrationsbeauftragter des Berliner Senats, erklärt’s auf mut-gegen-rechte-gewalt.de.
Am 25. September will die rechtsextreme NPD erstmals seit mehreren Jahren wieder durch die Landeshauptstadt Schwerin marschieren. Nun hat ein Bündnis eine Gegendemonstration für den Samstag angemeldet (Endstation rechts).
In Döbeln (Sachsen) übermalte ein Rentner eine Denkmalinschrift. In seinen Augen setzt sie die beiden deutschen Diktaturen undifferenziert gleich. Ein Streit, der andauert (taz).
Die Türkei trägt Mitschuld am Tod von Hrant Dink – sie habe das Leben des türkisch-armenischen Journalisten und Menschenrechtlers nicht genug geschützt. Das hat gestern der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg festgestellt. Hrant Dink war im Januar 2007 in Istanbul von einem minderjährigen Rechtsextremisten erschossen worden (Frankfurter Rundschau).
Wie soll Presse über (Rechts-)Extremismus berichten? Darüber disktuierten JouranlistInnen auf dem ongress der Pressefreiheitsorganisation IPI in Bratislava (Der Standard).
Die Amadeu Antonio Stiftung warnt vor rechtsextremer Propaganda im Zusammenhang mit dem Thema Kinderschutz. Nach NPD-Demonstrationen unter dem Motto ?Todesstrafe für Kinderschänder? wolle man die Öffentlichkeitsarbeit verstärken, um Gedankenanstöße jenseits polemischer Scheinlösungen zu geben (Ostseeblick Nienhagen). Dazu auch eine Reportage bei ZEIT online.
?Ich war ein Nazi?: Der aufrüttelnde Dokumentarfilm ?Einer von uns? feiert am Freitag in den Uckermärkischen Bühnen in Schwedt Premiere (Märkische Oderzeitung).
