Dresden bereitet sich auf Kriegsgedenken und Neonazi-Aufmärsche vor +++ Forchheim: 300 gegen Nazis auf der Straße +++ Halsbach: 400 +++ Hannover: Hannover: Randale mit Neonazis bei Anti-Acta-Demo.
Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de
Heute: Dresden
Heute Nazi-Aufmarsch und Gegendemonstrationen in Dresden. Belltower.news berichtet live hier und unter twitter.com/netzgegennazis oder in der Facebook-Gruppe „Netz gegen Nazis“: www.facebook.com/netzgegennaz. Informationen zu Nachrichtenquellen und aktuellem Stand gibt es hier.
Dresden bereitet sich auf Kriegsgedenken und Neonazi-Aufmärsche vor
Ist der Höhepunkt der Neonazi-Aufmärsche in Dresden überschritten? Nach erfolgreichen Blockaden 2010 und 2011 haben die Rechtsextremisten offenbar ein Problem mit der Mobilisierung. Die Vorbereitungen für die Gegenproteste laufen dennoch (Sächsische Zeitung, Domradio.de, zeit.de). Akutell bereitet sich die Polizei auf 10.000 Teilnehmer/innen bei der Menschenkette vor, 5.000 Gegendemonstrant/innen bei der Nazi-Demo – und 1.500 Nazis (Bild.de). Die Polizei warnt vor Blockaden (Soester Anzeiger). Im Rückblick auf 2011 wurden zwei Linke-Abgeordneten wegen ihrer Teilnahme an der Gegendemonstration die Immunität entzogen (stern.de) und gegen eine Grünen-Politikerin wird ermittelt (mdr.de).
Virtuelle Unterstützung des Dresdner Protestes
Auf Facebook gibt es auch eine Virtuelle Menschenkette gegen Rechtsextremismus, iniziiert von der Stadt Dresden: www.facebook.com/Dresden.Marketing
Forchheim: 300 gegen Nazis auf der Straße +++ Halsbach: 400
Rund 300 Bürgerinnen und Bürger haben auf dem Forchheimer Paradeplatz gegen eine Versammlung der rechtsextremen ?Jungen Nationaldemokraten? demonstriert. Die waren mit 40 Mann gekommen (nordbayern.de). In Halsbach (Kreis Altötting) protestierten 400 gegen ein rechtsextremes Konzert der Band „Frei Räume“ vor 100 Nazis (Augsburger Allgemeine
Hannover: Hannover: Randale mit Neonazis bei Anti-Acta-Demo
Bei einer Demonstration gegen das sogenannte ACTA-Abkommen ist es am Sonnabend auf dem Opernplatz zu Zusammenstößen zwischen der rechtsextremen Gruppe „Besseres Hannover“ und Mitgliedern der linken Szene gekommen. Die 20 Nazis waren mit weißen Papiermasken gekommen, um an der Demonstration teilzunehmen (Neue Presse).
NSU aktuell
BKA dementiert Bericht über Vernichtung von Beweisen zur NSU-Terrorzelle
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat am Sonntag einem Bericht der Zeitung „Bild am Sonntag“ widersprochen, laut dem die Behörde Beweise aus den Ermittlungen zum rechtsextremen Terror-Trio vernichtet haben soll. BKA-Chef Jörg Ziercke erklärte, man habe Beweismittel „weder unterdrückt, noch manipuliert, noch vernichtet“ (mdr.de).
Mutmaßlicher Helfer in der Schweiz festgenommen
Die Polizei im schweizerischen Bern hat einen mutmaßlichen Helfer der deutschen Rechts-Terror-Gruppe NSU festgenommen. Ein Specher der Kanonspolizei Bern bestätigte entsprechende örtliche Medienberichte. Offenbar kam eine der Tatwaffen der NSU aus der Schweiz. Der Verhaftete soll keinen rechtsextremen Hintergrund haben (DerWesten.de). Eine weitere Waffe sol laus Tschechien stammen (Spiegel.de, Newsburger.de).
BKA will Beate Zschäpes Youtube-Videos gucken
Die deutsche Justiz hat bei den Ermittlungen zu der Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) ein Rechtshilfeersuchen an die US-Kollegen gestellt. Die Fahnder versprechen sich neue Erkenntnisse durch die Analyse der Internetaktivitäten des Nazi-Trios. Besonderes Augenmerk liegt auf dem YouTube-Account der angeklagten Beate Zschäpe (meedia.de).
Friedberg: Rechtsextremer Mitarbeiter im Rathaus versetzt
Der DGB Wetterau fordert von Bürgermeister Michael Keller (SPD) »ein engagiertes Vorgehen« gegen den Mitarbeiter der Stadtverwaltung, dem enge Kontakte in die rechtsextreme Szene nachgesagt werden. Keller hat bereits gehandelt: Der Mitarbeiter wurde vom Bürgerbüro an eine andere Stelle im Rathaus versetzt (wetterauer-zeitung.de).
Niederlande: PVV lanciert Website gegen Osteuropäer/innen
Die Partei des Islamgegners Geert Wilders sorgt erneut für Unruhe in Brüssel: Die rechtspopulistische Partei für die Freiheit (PVV) hat eine Website freigeschaltet, auf der Niederländer Probleme mit Mitbürgern aus Osteuropa melden können. Darauf werden auch Zeitungsmeldungen der vergangenen Monate zitiert, in denen Rumänen, Bulgaren und Polen als „Kriminelle“ bezeichnet und für den Anstieg der Kriminalität in den Niederlanden verantwortlich gemacht werden (derStandard.at, europeonline-magazine.eu)
Berlin: Räumungsklage gegen Nazi-Shop zieht sich hin
Der neu gewählte NPD-Landeschef Sebastian Schmidtke bleibt vorerst Ladenbetreiber in Schöneweide. Das im Sommer vergangenen Jahres eröffnete Geschäft Hexogen versorgt die rechte Szene mit Schlagwerkzeugen, Pfeffersprays und bei Rechten beliebter Szenekleidung. Schmidtkes Vermieter kündigte den Mietvertrag unmittelbar nach der Eröffnung des Ladens und klagt seitdem auf Räumung. Doch die Räumungsklage zieht sich hin (taz.de).
Alemannia Aachen: Die rechten Rattenfänger vom Tivoli
Neonazis unterwandern die Aachener Fan-Szene, antifaschistische Ultras werden verprügelt und bedroht. Der Verein hat das lange unterschätzt, nun reagiert er (zeit.de).
Blogtipp: Einmal FDGO und zurück – zur Extremismusklausel und -theorie
Hohle, leere Extremismustheorie – darüber macht sich Julia Seeliger in ihrem Blog auf faz.net lesenswerte Gedanken.
Berlinale-Trash „Iron Sky“: Nazis im Weltall
Wir schreiben das Jahr 2018: Auf der dunklen Seite des Mondes treibt eine Gruppe Nazis ihr Unwesen, die per „Meteorblitzkrieg“ den Planeten Erde attackiert. „Iron Sky“ ist der wohl durchgeknallteste Film der Berlinale – und bietet ganz großes Trash-Vergnügen (Spiegel online).
