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10.08.2010 … Nach den Rechten sehen

Sportverein Laucha feuert Neonazi-Nachwuchstrainer. +++ Passauer NPD-Kandidat wegen Kinderpornos vor Gericht. +++ Nazis und Gegner treffen sich heute wegen Aufmarsch in Bad Nenndorf gemeinsam vor Gericht.

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Laucha: Der Sportverein BSC 99 Laucha (Burgenlandkreis) hat nun endliche den rechtsextremen Nachwuchstrainer Lutz Battke doch seines Amtes enthoben (Mitteldeutsche Zeitung).

Passau: NPD-Kandidat wegen Kinderpornos vor Gericht (pnp).

Noch etwas zum Thema Kinderfreunde in der NPD: Die NPD in Ludwigshafen plant nämlich eine Demonstration gegen Lesben und Schwule – während zeitgleich in der Innenstadt ein großes Kinderfest geplant ist, das nun von der Demonstration beeintächtigt und gestört wird (rheinpfalz.de).

Und noch ein sauberer NPDler: Der Wolgaster NPD-Stadtvertreter Christian Deichen muss sich am 30. September vor dem Amtsgericht Wolgast verantworten – weil er auf einer Internetplattform Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen angeboten hat, u.a. habe er Anstecker mit Hakenkreuzen und SS-Runen. Ein zweiter Prozess gegen Deichen steht noch aus: Er soll seit 2008 durch falsche Angaben über seine Vermögensverhältnisse Sozialleistungen in deutlich fünfstelliger Summe erschlichen haben; die Anklagebehörde hält ihm Betrug und falsche eidesstattliche Versicherung vor(nordkurier.de).

Nach Anschlägen auf Politikerbüros: „Nationale Sozialisten Mecklenburg und Vorpommern“ verkleben 150 Hetz-Plakate in Nordwestmecklenburg gegen Innenminister Lorenz Caffier (Schweriner Volkszeitung).

Das Heilbronner Landgericht verurteilte am Montag einen 26-jährigen JVA-Häftling zu vier Jahren Freiheitsstrafe mit anschließender Sicherungsverwahrung. Zuletzt hatte der bekennende Rechtsextreme im Herbst 2009 einem Mithäftling nach einem Fußballspiel einen Scherenflügel in den Hals gerammt hat (Stimme.de).

Ungewöhnlicher Gerichtstermin wegen Neonazi-Demonstration und Gegenaktionen in Bad Nenndorf am 14.08.: Neonazis und Gegendemonstranten treffen sich heute gemeinsam vor dem Verwaltungsgericht und sollen sich einigen (NDR, npd-blog.info). Warum ist Bad Nenndorf überhaupt für die Rechtsextremen so interessant, dass sie dort Demonstrationen für 30 Jahre im Voraus anmeldeten? Hintergrund in der taz. Die Gegner wollen den Nazi-Aufmarsch blockieren – wie schon in Dresden im Februar (mut-gegen-rechte-gewalt.de).

Am Wochenende warfen Hansa Rostock-Fans eine Gruppe NPD-Mitglieder um Udo Pastörs aus dem Stadion. Dazu nahm jetzt die Fangruppe der Suptras Rostock Stellung: „Jeder Hansafan und Besucher unserer Tribünen kann und soll denken und meinen, was er will. Jeder Versuch, unseren Verein und seine Fanszene politisch zu beeinflussen oder komplett zu missbrauchen, ist allerdings zum Scheitern verurteilt! Jede Personengruppe, die entsprechendes versucht, hat die Konsequenzen zu tragen! Dass es uns allen hiermit ernst ist, hat gestern eine Gruppe Rechtsextremisten der NPD zu spüren bekommen. Der Auftritt dieser Personen ohne jeglichen Bezug zu Hansa Rostock stellte schlicht und ergreifend eine dreiste und dumme Provokation dar und fand ein dementsprechend schnelles Ende.“ (Stadionwelt; ZEIT.de).

Nach einem Exklusiv-Bericht der italienischen und als seriös geltenden Wochenzeitung L´Espresso drohte der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel möglicherweise in ihrem derzeitigen Urlaubsort in Südtirol eine tödliche Gefahr: Ein „verwirrter“ Neonazi aus Bremerhaven soll Kontakt zu Neonazis in Südtirol aufgenommen haben, um einen Terroranschlag auf die Kanzlerin zu planen. Das Bundesinnenminsterium dementiert (Readers Edition).

Dem „Archiv der Jugendkulturen“ in Berlin droht das Aus. „Wir haben bis heute keinen Cent Strukturförderung bekommen, das heißt wir müssen unsere Miete selber erwirtschaften und das schaffen wir jetzt einfach nicht mehr“, sagt Mitbegründer Klaus Farin (Deutschlandradio).

Braunau (Österreich): 18-jähriger Neonazi verletzte sich selbst mit einem Fleischklopfer die Hand und zeigte dafür unschuldigen Türken an – allerdings filmte ein Freund die Aktion der Selbstverstümmelung per Handy (nachrichten.at).

Ungarn: Die polizeilichen Untersuchungen einer Mordserie an ungarischen Roma, die in den Jahren 2008 und 2009 europaweit für Entsetzen sorgte, sind abgeschlossen. Das Nationale Ermittlungsbüro NNI hält alle vier im September 2009 verhafteten Männer für schuldig, der Prozess wird im Herbst stattfinden. Die mutmaßlichen Täter haben Kontakte zur rechtsextremen Szene. Bei den Angriffen starben sechs Menschen, fünf wurden schwer verletzt, insgesamt wurden 55 Menschen durch die Anschläge gefährdet (pesterlloyd).

Jungnazi-Botschaften in Brandenburg – ein taz-Redakteur schaut hin.

Internet-TV-Tipps:

Extra 3 zum Kita-Erlass und der geplanten Verschmelzung von NPD und DVU

rbb / Brandenburg Aktuell: Reportage und Experteninterview zur Verschmelzung von NPD und DVU

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Commemorations for 28th anniversary of arson attack in Molln

Mölln „Die Möglichkeit zu sprechen gibt uns unsere Freiheit zurück“

Vor 30 Jahren töteten Neonazis bei einem rassistischen Brandanschlag in Mölln drei Menschen. İbrahim Arslan überlebte den Anschlag, doch seine Oma, seine Schwester und seine Cousine starben. Im Gespräch erinnert er an die Tat und mahnt die Gesellschaft zur Pflicht, an die Opfer rechter-rassistischer Gewalt zu erinnern.

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