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09.11.2010 „…Nach den Rechten sehen“

Pro-Nrw und Republikaner kündigen verstärkte Zusammenarbeit an +++ NPD-Bundesvorstand Wulff vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen +++ Nazi-Literatur bei SZ, FAZ und Spiegel


Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Nach NPD und DVU kündigen auch Pro NRW und Republikaner künftig verstärkte Zusammenarbeit an. Die beiden rechtsextremen Parteien wollen spätestens zur Europawahl 2014 gemeinsam antreten. (DerWesten)

Thomas Wulff vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen. Nach Ansicht des Gerichts war die Rede, die das NPD-Bundesvorstandsmitglied im Oktober 2008 in Bochum hielt, noch von dem Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. (DerWesten, Endstation-Rechts, NPD-Blog)

In den Online-Buch-Shops von FAZ, Süddeutsche und Spiegel wird ?Nazi-Literatur? angeboten. Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins ?Report Mainz? können in den Portalen mindestens 150 Bücher von Nazi-Größen, rechtsextremen Autoren bzw. Verlagen gekauft werden. (NPD-Blog, NWZ-Online)

?Der Countdown für die bundesweite Mobilisierung nach Dresden hat begonnen“: Rund 100 Tage vor der alljährlichen Versammlung Rechtsextremer öffnete das Bündnis ?Nazifrei – Dresden stellt sich quer“ ein Informationsbüro in der Dresdner Neustadt. (DNN-Online, Lausitzer Rundschau)

Anlässlich des Jahrestages der Reichspogromnacht fordert der Zentralrat der Juden ein verstärktes Vorgehen gegen Antisemitismus. Die Lage sei „bedrohlich“, erklärte der Zentralrats-Generalsekretär Stephan Kramer. (open-report, Focus, Welt)

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Holger Hövelmann (SPD) spricht sich für ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD aus. (ad-hoc-news)

Nach dem Auswärtigen Amt holt auch das Finanzministerium in Berlin die Nazi-Vergangenheit ein. Eine Historikerkommission arbeitet die unrühmliche Geschichte des Reichsfinanzministeriums auf. (FAZ)

Bei Grabungen am Roten Rathaus in Berlin sind Archäologen auf elf wertvolle Skulpturen gestoßen. Die Werke wurden auf der Nazi-Schau „Entartete Kunst“ gezeigt und galten Jahrzehnte lang als verschollen. (Morgenpost, Spiegel, Zeit)

Unter dem Motto ?Demokratie stärken, Rechtsradikalismus bekämpfen? organisiert der Katholische Erwachsenenbund eine Veranstaltungsreihe: Mit Vorträgen, Ausstellungen und Gesprächsabenden soll die Bevölkerung über rechtsradikale Umtriebe in Fürth und Umgebung aufklärt werden. (nordbayern)

Rechtsextremismus in Österreich gestiegen: Insgesamt sind im Jahr 2009 453 rechtsextremistische, rassistische und antisemitische Straftaten bekanntgeworden. (WienerZeitung)

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