Polizei ermittelt nach Neonaziangriff in Borna (Sachsen)+++ Strategien gegen Rechts vorgestellt +++ Italien: rechte Proteste nach Kadervorstellung für Nationalmannschaft
Die tägliche Presseschau von Netz gegen Nazis
Polizei ermittelt nach Neonaziangriff in Borna (Sachsen)
Nach einer Schlägerei auf dem Stadtfest in Borna sucht die Polizei nach vier Tätern. Die wegen Körperverletzung gesuchten Personen seien eindeutig dem rechtsextremen Milieu zuzuordnen. Lokale Vereine erheben schwere Vorwürfe gegen das Sicherheitspersonal, da dieses nicht in die Auseinandersetzung eingegriffen hat. Die Polizei prüft zusätzlich, ob ein Zusammenhang zu rechtsextremen Zwischenrufen bei einem Fußballspiel des örtlichen Vereines gegen Roter Stern Leipzig besteht. (dnn-online)
Strategien gegen Rechts vorgestellt.
Das Rechtsextremismus in Baden- Württemberg kein Randproblem ist, ist seit langem bekannt. Der normale NPD-Anhänger ist inzwischen jung und männlich. Prof. Kurt Möller stellte nun sein Konzept vor, wie schon frühzeitig durch spezielle pädagogische Maßnahmen gegen rechte Tendenzen der Gesellschaft vorgegangen werden kann. (Stuttgarter Zeitung)
Italien: rechte Proteste nach Kadervorstellung für Nationalmannschaft
Die rechtspopulistische Lega Nord hat die Einberufung von zwei Spielern mit Migrationshintergrund scharf kritisiert. Mit Bezeichnungen wie ?Filiale für Entwicklungsländer? oder der Überlegung der Einführung von Beschränkungen für nichtitalienische Spieler charakterisiert sich die Lega, zweitstärkste Kraft im Parlament, wieder einmal als Stimme der Rechten in Italien. (11 Freunde)
Aufhebung der Immunität Ramelows wegen der Beteiligung bei Blockaden in Dresden 2010 löst bundesweiten Protest aus
Wegen der Beteiligung an den Sitzblockaden gegen die Dresdener Neonazidemo im Februar 2010 wurde die Immunität des Linken-Fraktionschefes im Thüringer Landtag aufgehoben. Kritiker sehen hier ein verheerendes Signal für Demokratie. Auch der sächsische SPD-Politiker Nolle kritisierte die Thüringer Parteifraktion dafür, dass sie der Aufhebung der Immunität zugestimmt haben. Außer Ramelow sind noch vier weitere Landtagsmitlglieder von dem Beschluss betroffen. (Mitteldeutsche Zeitung)
Neue Internetseite gegen Rechtsextremismus
Die Landeszentrale für politische Bildung und das Landesamt für Verfassungsschutz haben eine neue Seite gegen Rechtsextremismus vorgestellt. Auf dieser können sich interessierte Personen über die Szene, deren Zeichen und aktuelle Problemlagen informieren. (badische Zeitung)
Nach Wahl: Kommunalpolitiker in Mecklenburg-Vorpommern entwickeln gemeinsame Strategie mit NPD-Abgeordneten im Kreistag
Die Vertreter von SPD, CDU, der Linken, den Grünen sowie der freien Wählerschaft haben sich auf eine gemeinsame Strategie geeinigt, um die NPD auf Kommunaler Ebene zu entzaubern. So wolle man Sie aktiv in die Gremienarbeit einbinden und mit Arbeit zu überschütten, um damit zu zeigen, dass die Abgeordneten der Partei in politischen Funktionen nicht geeignet sind. Nur die FDP enthielt sich dieses Konsenses, da man damit der NPD die Sonderstellung einräumen würde, welche Sie für sich beansprucht. (nordkurier)
Verfahren gegen Sitzblockaden ohne rechtliche Grundlage
Nach einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages verstoßen die Ermittlungen der Dresdner Staatsanwaltschaft gegen Sitzblockierer gegen das Rückwirkungsverbot in der Verfassung. (Zeit Blog)
Sorge über Neonazis in Potsdam
Im Potsdamer Stadtteil Waldstadt sind die Anwohner zunehmend über Neonaziaktivitäten beunruhigt. Hier scheint sich eine rechtsextreme Szene zu etablieren. Da es bisher aber zu keinen Straftaten kam sind der Polizei die Hände gebunden. Nachdem in den letzten Jahren lautstark Diskriminierungen geschrien wurden sind die Potsdamer Neonazis nun zu subtileren Methoden knapp unter der Strafschwelle übergegangen. Politik, Polizei und Zivilgesellschaft sind über die Entwicklungen sehr besorgt und bitten die BürgerInnen um verstärkte Mithilfe. (Potsdamer Neueste Nachrichten)
Konflikte mit Neonazis in Frankfurt
Mit einem offenen Brief der örtlichen Antifa beklagten 14 Gruppen und Personen die aktuelle Situation mit gewalttätigen Neonazis in Frankfurt. Hier wird besonders auf ?die Nationalen Sozialisten Rhein-Main (NSRM) verwiesen. Unter anderem wurden körperliche Übergriffe und Diskriminierungen beklagt. Nach Polizeiaussagen könne man noch nicht beurteilen ob es sich nicht doch um szeneinterne Auseinandersetzungen zwischen Rechts- und Linksextremisten handele. (Frankfurter Neue Presse)
?Das ganze Stadion schrie: Ausländer raus!?
Der türkischstämmige Bundesligist Erdal Keser berichtet in einem Interview über seine Erfahrungen mit Integration und Rassismus im DFB (11 Freunde)
