06.05.2015 ... Presseschau

"Old School Society": Bundesweite Razzia gegen rechtsextreme Terrorgruppe

Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen die neue rechtsextreme Gruppe "Old School Society" (OSS). Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen rund 250 Ermittler unter der Führung des Bundeskriminalamts in Bayern, Sachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern zahlreiche Wohnungen. Zeitgleich nahmen Einsatzkräfte der Spezialeinheit GSG 9 drei Männer und eine Frau fest, die zur Führungsriege der OSS gehören sollen. Der Generalbundesanwalt ermittelt nach SPIEGEL-Informationen wegen des Verdachts auf Gründung einer "terroristischen Vereinigung". Nach Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft plante die OSS unter anderem Terroranschläge gegen Asylbewerberunterkünfte, Moscheen und Angehörige der salafistischen Szene in Deutschland. Möglicherweise stand eine erste Gewaltaktion der Gruppierung unmittelbar bevor.
Spiegel
BILD

Ein Bericht auf netz-gegen-nazis.de folgt.

Rheinland-Pfalz: Unbekannte setzen Asylbewerberheim in Brand

In der Gemeinde Limburgerhof in Rheinland-Pfalz haben Unbekannte einen Brandanschlag auf eine geplante Unterkunft für Asylbewerber verübt. Auf einem Flachdach liegende Bitumenrollen wurden angezündet: Unbekannten haben am frühen Morgen ein im Bau befindliches Asylbewerberheim in der rheinland-pfälzischen Gemeinde Limburgerhof angezündet.
Spiegel

BMW in Flammen: Rechter Terror gegen Döner-Imbiss-Besitzer in Berlin?

In Adlershof brannte der BMW eines Imbiss-Besitzers. Bereits seine Geschäfte wurden attackiert. Stecken Neonazis hinter den Angriffen? In der Nacht zum Dienstag wurde in Adlershof ein BMW X5 angezündet. Gegen 2.30 Uhr meldete ein Anwohner das brennende Auto in der Waldstraße. Eine Meldung, wie man sie in Berlin leider immer wieder mal liest. Doch jetzt ermittelt der Staatsschutz beim Landeskriminalamt, weil ein politisches Motiv nicht ausgeschlossen werden kann. In diesem Fall werden die mutmaßlichen Täter aber nicht wie so oft im linksradikalen Milieu vermutet. Denn der Besitzer des SUVs ist ein Türke, und die Attacke auf das Auto nicht die erste gegen ihn. Nach B.Z.-Informationen glauben die Staatsschützer, dass Neonazis hinter dem Anschlag stecken. „Um 2 Uhr war ich noch wach und habe aus meinem Fenster auf mein Auto geschaut“, so der Besitzer des Wagens, Ercan A. (41). Kurz darauf sei er vor dem Fernseher eingeschlafen und wurde gegen 2.45 Uhr von einem Nachbarn geweckt, weil sein sein Auto brannte.  Seit einem Jahr betreibt Ercan A.  in der Dörpfeldstraße in Treptow einen Döner-Imbiss. Vor fünf Monaten kam eine Fleischerei in der gleichen Straße dazu. Der Brand seines BMW war schon die vierte Attacke auf den Türken: Unbekannte brachen bereits in seiner Fleischerei ein, zerrten das Fleisch aus dem Kühlraum und ließen das Wechselgeld mitgehen. „Damit wollten sie mir schaden, einen anderen Sinn kann das nicht gehabt haben“, sagt Ercan A.
B.Z.

„Eine unappetitliche Mischung“ – Rechtsextreme Demo am Reichstag

Rechte Gruppen mobilisieren für Samstag zu einer Demo am Reichstag. Nina Baumgärtner vom Gegenbündnis erklärt, was hinter dieser Ankündigung steckt.
Taz

Islamfeindliche​ Hetze nach Terroralarm

Nach der Festnahme zweier mutmaßlicher Terroristen erhält die Oberurseler Stadtverwaltung hasserfüllte Schreiben. Bürgermeister Brum betont: „Wir müssen uns gegen dieses Klima wehren“.
Frankfurter Rundschau

​AfD-Funktionär ist Mitorganisator und Pressesprecher bei Bärgida

Der Berliner Landesverband der AfD hat sich bisher bewusst auf Distanz zu den extrem rechten Bärgida-Aufmärschen gehalten. Recherchen des apabiz belegen nun jedoch, dass von Beginn an ein Berliner AfD-Funktionär organisatorisch bei Bärgida eingebunden ist. Heribert Eisenhardt, Vorstandsmitglied im AfD-Kreisverband Lichtenberg, tritt bei Bärgida nicht nur regelmäßig als Redner sondern auch als deren Pressesprecher auf. Offensichtlich sollen seine Verbindungen zur AfD verschleiert werden. Denn Eisenhardt nutzt für seine Bärgida-Auftritte das Pseudonym Reiner Zufall.
Störungsmelder

Thüringer AfD-Chef Höcke distanziert sich nicht von der NPD

Erfurt. Nach Ansicht der Thüringer AfD-Spitze sind nicht alle NPD-Mitglieder Extremisten. „Ich gehe nicht davon aus, dass man jedes einzelne NPD-Mitglied als extremistisch einstufen kann. Das würde in der Beurteilung etwas zu weit gehen“, sagte der Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke unserer Zeitung.
Thüringer Allgemeine

Verfassungsschutz Brandenburg registriert mehr gewaltbereite Neonazis

Brandenburgs Neonaziszene ist im vergangenen Jahr wieder gewachsen. Außerdem haben die Verfassungsschützer mehr gewaltbereite Rechtsextremisten beobachtet. Dies geht nach Angaben des Innenministeriums aus dem Bericht des Verfassungsschutzes für 2014 hervor. Details wollen Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) und der Leiter der Abteilung Verfassungsschutz, Carlo Weber, am Mittwoch (11.00) in Potsdam vorstellen.
Die Welt

Deutschland muss zum Rassismus-TÜV

In Genf prüfen die UN, ob Deutschland die Antirassismus-Konvention erfüllt. Mehrere NGOs listen diverse Mängel auf: Racial Profiling oder Ermittlungspannen der Polizei.
Die Zeit

Rechtspopulistenpartei Ukip zieht Kandidaten zurück

Kurz vor der Wahl in Großbritannien zieht die rechtspopulistische United Kingdom Independence Party einen Kandidaten aus dem Verkehr. Dieser hatte sich rassistisch gegenüber einem Lokalrivalen geäußert.
Handelsblatt

„Wir alle sind Weimar“: Nach Nazi-Angriff Sommerfest mit Flüchtlingen

In und um das Köstritzer Spiegelzelt wird es am Sonntag, 14. Juni, ein Sommerfest geben, das beispielgebend sein soll. „Wir alle sind Weimar“ – so lautet das Motto. Wir alle – das sind Einheimische, Wahlweimarer und Flüchtlinge, die hier auf Zeit oder für immer Unterkunft gefunden haben.
Thüringer Allgemeine

Der Antisemit, der zum Juden wurde

Csanad Szegedi war ein Anführer der ungarischen Rechtspartei Jobbik. Bis er entdeckte, dass seine Grossmutter in Auschwitz war.
Baseler Zeitung

Terror des NSU wird verfilmt

Die Geschichte um die Terrororganisation NSU soll nun verfilmt werden.Drei Neonazis und ihre Helfer hatten in den 1990er Jahren aus rassistischen Motiven Bomben gelegt und gemordet. Die Constantin Filmgesellschaft will ihre Geschichte nach dem Buch "Heimatschutz – Der Staat und die Mordserie des NSU" von Stefan Aust und Dirk Laabs jetzt verfilmen und in die Kinos bringen.
Deutsche Welle

 

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