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05.11.2010 „…Nach den Rechten sehen“

NPD will in Bremen marschieren +++ Hohenmölsen wappnet sich für NPD-Parteitag +++ Anti-Rassismus Demonstration in Leipzig

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

NPD will am 1. Mai in Bremen marschieren: Nach Informationen der taz soll es sich dabei um eine der bundesweiten, zentralen Veranstaltungen der Rechtsextremisten handeln. Es wäre der erste Aufmarsch seit viereinhalb Jahren in Bremen. (taz)

Am kommenden Samstag hält die NPD in Hohenmölsen ihren Bundesparteitag ab. Unter dem Motto „BUNTE STA(D)TT BRAUNE“ wollen Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Vereine und die Stadt gegen die Veranstaltung protestieren. Eine Kette der Toleranz soll geknüpft werden. (Mitteldeutsche Zeitung, Evangelischer Pressedienst)

Anlässlich des Mordes an einem 19-jährigen Iraker Ende Oktober demonstrierten am Donnerstagabend etwa 700 Menschen unter dem Motto ? Angst und Trauer überwinden – zusammen gegen Rassismus kämpfen“ in Leipzig. (MDR)

Ehemalige Anhänger der verbotenen ?Heimattreuen Deutschen Jugend? sind heute bei den Jungen Nationaldemokraten (JN) oder auch im Ordnungsdienst der NPD aktiv. Auffällig viele neue Stützpunkte und Regionalgruppen der JN haben sich in letzter Zeit gegründet, so in Osnabrück, Mecklenburg, Brandenburg, Rheinland-Pfalz oder Baden-Württemberg. (bnr)

Im Westen leben die Ausländer, im Osten die Ausländerfeinde – so lautet ein weit verbreitetes Klischee, das sich seit Jahren hält. Diese Annahme wird nun durch eine Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen widerlegt: 45.000 Jugendliche wurden befragt. (n-tv)

Forscher waren in der Nazi-Zeit nicht nur harmlose Mitläufer: Nach acht Jahren Arbeit in 18 Projekten mit mehr als 30 Forschern aller Fachrichtungen stellten die leitenden Historiker Ulrich Herbert und Rüdiger vom Bruch vergangene Woche die Studie ?Die deutsche Forschungsgemeinschaft 1920 bis 1970? in Berlin vor. (fr-online)

Sächsischer Verfassungsgerichtshof befasst sich heute mit der Klage von Holger Apfel. Der NPD-Abgeordnete war im Juni wegen antisemitischer Hetze im Landtag vom Präsidium für zehn Sitzungstage von der Parlamentsarbeit ausgeschlossen worden. (Bild)

Entscheidung der Stadt Frankfurt Alfred Grosser die Festansprache zum Gedenken an die Reichspogromnacht halten zu lassen, stößt auf große Kritik. Der Generalsekretär des Zentralrates der Juden, Stephan Kramer, forderte den Oberbürgermeister auf, Grosser auszuladen. (Spiegel, tagesspiegel)

Die Entscheidung über einen Ausschluss von Thilo Sarrazin aus der SPD wird erst in einem Jahr fallen. ?Wir werden das sehr gründlich machen und es kann sehr langwierig werden?, sagte die Sprecherin der Berliner SPD, Daniela Augenstein. (tagesspiegel)

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Befragung zu Hate Speech Eine massive Einschränkung der Meinungsvielfalt

Die Ermordung von Walter Lübcke hat in erschreckender Weise gezeigt, welche drastischen Konsequenzen online geäußerter Hass haben kann. Eine Befragung kommt nun zu dem Ergebnis: Jede*r zwölfte Internet-Nutzer*in war schon einmal von abwertenden Angriffen im Netz betroffen. Mehr als die Hälfte der Deutschen will sich in Zukunft mit Meinungsäußerungen im Internet zurückhalten, weil sie Angst vor Hasskommentaren haben.

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