Stolpen: „Unsterblichen“-Aufmarsch in der Nacht zu Samstag +++ Reutlingen: 80 demonstrieren gegen NPD-„Erntedankfest“ +++ Angriff und Autounfall mit politischem Hintergrund im Emmendingen.
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Stolpen: „Unsterblichen“-Aufmarsch in der Nacht
Ein bizarrer Nazi-Aufmarsch hat in der Nacht zu Sonnabend in Stolpen (Sachsen) Angst und Schrecken verbreitet. Etwa 140 schwarz gekleidete Rechtsextremisten waren mit weißer Gesichtsmaske und Fackeln um Mitternacht durch die Innenstadt gezogen. Dabei skandierten die Unbekannten rechte Parolen und warfen Feuerwerkskörper. Bereits nach etwa einer Viertelstunde war der Spuk vorbei. Die Polizei konnte noch die Personalien von 10 Personen aufnehmen (DNN).
Reutlingen: 80 demonstrieren gegen NPD-„Erntedankfest“
Rund 80 fast ausschließlich junge Leute aus Tübingen und Reutlingen demonstrierten gestern mit einem Marsch gegen die rechtsextreme NPD. Die soll im Raum Reutlingen eine Art „Erntedankfest“ gefeiert haben. Der Polizei war dazu allerdings nicht bekannt (Südwestpresse).
Angriff und Autounfall mit politischem Hintergrund im Emmendingen
Jagdszenen am Samstag in Emmendingen (Baden-Württemberg): Nach Polizeiangaben griff eine Gruppe Vermummter auf dem Pendlerparkplatz in Riegel einen 29-Jährigen Mann angegriffen. Dieser sei daraufhin mit dem Auto geflüchtet und habe dabei einen 21-Jährigen angefahren und schwer verletzt. Die Angreifer gehören nach Polizeiangaben zur linken Szene, der Autofahrer zur rechtsextremen Szene. Die Hintergründe der Ereignisse seien aber noch unklar (Badische Zeitung).
Frankfurt: Steckbriefe gegen „Volksverräter“
Mitglieder der „Nationale Sozialisten Rhein-Main“ bedrohen Politiker und fotografieren systematisch politische Gegner und Journalisten. Die Gruppe junger Rechtsextremer versucht in Frankfurt Fuß zu fassen und Strukturen zu etablieren – die linke Szene reagiert mit Outings (Frankfurter Rundschau).
Nazi-Outings durch die Antifa: Wichtig oder problematisch?
Im Raum Frankfurt gibt es wegen der aggressiven Aktivitäten der „Nationalen Sozialisten Rhein-Main“ derzeit starke Outing-Aktivitäten der lokalen Antifa: Das Wohnumfeld von rechtsextremen Aktivisten wird über deren Machenschaften informiert. Juristisch bewegen sich die Outings in einer Grauzone. Die meisten enthalten keine direkten Gewaltaufrufe. Da die verwendeten Fotos meist von öffentlichen Auftritten stammen, ist das Recht am eigenen Bild nicht tangiert. Unter Experten ist die Praxis umstritten: Auf die ?Geouteten? wird der soziale Druck erhöht, ihre Ideologie zu überdenken, was sogar zum Ausstieg führen könne, sagen die einen. Andere finden es fragwürdig, weil damit ganze Familien „mitmarkiert“ würden und solche punktuellen Aktionen auch nichts brächten. Einig sind alle in dem Punkt: Ziel von Outings dürfe nicht sein, zu Gewalt aufzurufen (Frankfurter Rundschau).
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages spricht sich gegen Ermittlungen gegen Linke-Politiker wegen Anti-Nazi-Blockade aus
Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen Linke-Politiker wegen ihrer Teilnahme an Anti-Nazi-Demonstrationen in Dresden werden durch den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages infrage gestellt. Nach Ansicht der Experten könne weder das sächsische Versammlungsgesetz noch das Bundesversammlungsgesetz angewendet werden (taz, DNN online).
Kritik nach Urteil in Bremen gegen rechtsextreme Hooligans – die sollen nun endlich Stadionverbot bekommen
Absurde Welt: Vier Jahre dauerte es, bis der Prozess gegen die rechtsextremen Hooligans eröffnet wurde, die im Jahr 2007 die Party einer linken Fangruppierung von Werder Bremen überfallen hatten und der nun mit milden Geldstrafen beendet wurde. Viel Kritik gibt es nicht nur am milden Urteil, sondern auch an der langen Verfahrensdauer – und daran, dass der Richter dies den Täter strafmildernd auslegte. Folge außerdem: Der Verein Werder Bremen wollte gegen die Tätern schon 2007 ein bundesweites Stadionverbot aussprechen. Die Polizei hielt aber die dafür nötigen Akten wegen des „laufenden Ermittlungsverfahrens“ bis heute zurück. Nun hofft der Verein, wenigstens die Stadionverbote bald aussprechen zu können (Weser Kurier).
Das lohnende Geschäft mit der Nazimusik
Das Internet ist preiswert und erreicht Millionen ? ein perfektes Medium nicht nur für normale Angebote. Auch die rechte Szene hat sich dem ?Weltnetz?, wie Neonazis das Internet bezeichnen, verschrieben. Immer mehr Angebote entstehen und florieren. Darunter auch das Nazilabel Opos-Records ? ein Internetshop, indem die rechtsextreme Ideologie per Mausklick nach Hause kommt (Störungsmelder).
Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Katerstimmung im Rechtsaußen-Lager
Kehraus bei den Berliner Rechtsaußen-Parteien: Nach den für NPD, „Pro Deutschland“ und „Die Freiheit“ enttäuschenden Wahlen werden allseits „Konsequenzen“ angekündigt. Die Parteichefs dürfen dennoch bleiben. Vorerst (taz).
Mobilisierung für Dresden 2012 beginnt
In den vergangenen zwei Jahren konnte Europas größter Naziaufmarsch im Februar in Dresden verhindert werden. Mehr als 20.000 Menschen blockierten mit Sitzblockaden die Strecke, so dass die Neonazis nicht laufen konnten. Jetzt ruft das Bündnis Dresden Nazifrei zu einer Aktivierungskonferenz auf, denn auch für 2012 hat die rechte Szene wieder einen Aufmarsch angemeldet (Störungsmelder).
Störungen des Religionsfriedens
Bnr.de dokumentiert Brandanschläge und Schändungen von islamischen Gotteshäusern und Einrichtungen mit rechtsextremem Hintergrund im Laufe eines Jahres.
Belgrad: Keine GayPride-Parade wegen rechtsextremen Drohungen
Die Stadt Belgrad sagte die für Sonntag geplante „GayPride-Parade“ ab – die serbische Gesellschaft sei noch nicht reif dafür, und es habe rechtsextreme Angriffdrohungen gegeben. Rechtsextreme Organisationen feiern dies als Sieg (taz).
Front National im Vorwahlkampf
Bei Veranstaltungen des FN werden prominente neue Unterstützer präsentiert. Unterdessen versucht die rechtsextreme Partei, von der Euro-Krise zu profitieren.
