Rechtspopulisten und Proteste am Wochenende in Berlin +++ „Deutsche Stimme“ sitzt jetzt in Geschwister-Scholl-Straße +++ 81-jährige notorische Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel vor Gericht.
Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de
Rechtspopulisten und Proteste am Wochenende in Berlin: Am Samstag sprach der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders vor 500 Anhängern im Hotel „Berlin, Berlin“. 120 Menschen protestierten. Am Sonntag fanden 50 „Pro Deutschland“-Anhänger „Sarrazin hat recht“. Hier widersprachen rund 150 Gegendemonstranten (rbb online, Welt, rbb online zu Wilders, taz).
Halberstadt: Am Sonnabend demonstrierten rund 500 Bürgerinnen und Bürger unter dem Motto „Halberstadt bewegt sich – Auf die Plätze“ gegen einen Aufmarsch der Jungen Nationalen, der Jugendorganisation der NPD, an dem 250 Neonazis teilnahmen (Neues Deutschland).
Die sächsische Stadt Riesa hat dem Verlag der rechtsextremen Zeitung „Deutsche Stimme“ eine neue Anschrift zugewiesen: die Geschwister-Scholl-Straße. In einer Feierstunde wurde die bisherige Mannheimer Straße am Samstag umbenannt (Morgenweb).
Notorische Holocaustleugnerin vor Gericht: Die einschlägig vorbestrafte Vlothoerin Ursula Haverbeck-Wetzel muss sich von heute an vor dem Landgericht München erneut wegen Volksverhetzung und Beihilfe dazu verantworten. Die 81-Jährige war zuletzt Vorsitzende des verbotenen rechtsextremen »Collegium Humanum« und stellvertretende Vorsitzende des ebenfalls verbotenen »Vereins zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten« (Westfalen-Blatt, merkur-online.de).
NPD Nordsachsen eröffenet „Nationales Schulungszentrum“ in Delitzsch; weitere in Eilenbrug und Oschatz sollen angeblich folgen (Leipziger Internet Zeitung).
Gegen die ?Antifa geschulte Linke?: Wie Rechtsextreme die Hochschulen erobern wollen (Webmoritz.de).
Viele Anklamer wären froh, wenn die Stadt ihr braunes Image loswürde. Aber wie? Protestplakate verschwinden, Händler bangen um ihre Schaufenster, Bürger scheuen das offene Engagement (taz).
Engagierte Bürgerin kann Großteil des Zivilcourage-Preises behalten – 7.000 von 10.000 Euro werden nicht auf ihren Hartz IV-Bezug angerechnet (Endstation rechts).
Kommunalwahlen in Ungarn 2010: Alle Komitatsversammlungen (Landtage) und – bis auf Szeged – auch alle größeren Städte werden in Zukunft von einer Mehrheit des nationalkonservativen Fidesz regiert – sie erhielt zwischen 55 bis 73 Prozent der Stimmen. In den drei nordöstlichen Komitaten des Landes wird die rechtsextreme Partei Jobbik mit Ergebnissen von bis zu 23 Prozent zweitstärkste Kraft (Pester Lloyd).
Schweden: Der Rechtspopulismus hat in Schweden ein neues Gesicht und hält Einzug in ein weiteres Europäisches Parlament. Analyse zu Ursachen und zum Ausgang der Wahlen (mut-gegen-rechte-gewalt.de).
Nach den Berichten über die angebliche fortlaufende Tätigkeit des NPD-Abgeordneten Lutz Battke in der Jugendfußballabteilung des BSC Laucha 99 überprüft der Landessportbund Sachsen-Anhalt die Angelegenheit (npd-blog.info).
Wie kann man Bürgerinnen und Bürgern, die mit Arbeitslosigkeit und Ausgrenzung aus der Gesellschaft zu kämpfen haben, eine Perspektive geben? Mit einem roten Bus und guten Ideen ? das ist der Ansatz von VolxMobil (Amadeu Antonio Stiftung).
