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04.08.2011 … Nach den Rechten sehen

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Berlin: Rassistischer Angriff auf 20jährigen Türken +++ Bad Nenndorfer Strategie gegen den Neonazi-Aufmarsch: Feiern +++ Die netten Nazis von nebenan +++ Islamhass kein Thema für Hamburger Verfassungsschutz +++ Wachsende Sorge vor rechtsextremer Gewalt in Gütersloh

Berlin: Rassistischer Angriff auf 20jährigen Türken
Ein 20jähriger stand mit zwei Freundinnen an der Kreuzung Bahnhof- Ecke Friedrichshagener Straße in Berlin-Köpenick, als ein Kleinbus neben ihnen stoppte. Der Beifahrer beleidigte den jungen Mann ausländerfeindlich, stieg nach kurzer verbaler Auseinandersetzung aus dem Wagen und sprühte dem Opfer Reizgas ins Gesicht. Aus einem zweiten Kleinbus, der mittlerweile angehalten hatte, stieg eine weitere Person und schlug dem Angegriffenen ins Gesicht. Anschließend stiegen beide Täter wieder in die Fahrzeuge und fuhren davon. Nur eine Querstraße vom Tatort entfernt, in der Seelenbinderstraße 42, befindet sich die Parteizentrale der rechtsextremen NPD. (Tagesspiegel)

Bad Nenndorfer Strategie gegen den Neonazi-Aufmarsch: Feiern
Am kommenden Samstag veranstalten Rechtsextreme zum wiederholten Male den sogenannten ?Trauermarsch?. Die Bürger/innen von Bad Nenndorf haben eine kreative Form des Gegenprotests entwickelt: Viele Anwohner/innen der Bahnhofstraße haben auf ihren Grundstücken Privatfeiern angemeldet, Geschäftsleute und Gastronomen beteiligen sich mit unterschiedlichen Veranstaltungen. Die Feiern und Feste sind rechtlich nicht zu verbieten, mit persönlicher Einladung kann erstmal direkt an der Demoroute der Neonazis protestiert werden. (Störungsmelder)

Die netten Nazis von nebenan
In Mecklenburg-Vorpommern wird am Landtagswahltag am 4. September auch die Kreisgebietsreform greifen. Die NPD hat große Chancen auch mit regionalen Themen in größeren Kreisen zu punkten. Gerade die Strategie, sich besonders volksnah zu zeigen und sich auf kommunale Themen zu konzentrieren, kann durch die dann viel größeren Gebiete noch mehr Wählerinnen und Wähler anziehen. Doch mit welchen Themen genau kann die NPD in Mecklenburg-Vorpommern punkten und wie präsentiert sie sich vor Ort? (Mut gegen rechte Gewalt)

Islamhass kein Thema für Hamburger Verfassungsschutz
Eine ?kleine Anfrage? der Abgeordneten Christiane Schneider (LINKE) ergab, dass dem Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) zwar islamkritische bis islamfeindliche Tendenzen von rechtspopulistischen bzw. rechtsextremen Personen, Organisationen und Publikationen bekannt seien, eine einheitliche Organisation oder gar Partei gäbe es in Hamburg aber nicht. Auch gäbe es ?allenfalls sporadische? Verbindung zu skandinavischen Rechtsextremen. (Die Welt)

Wachsende Sorge vor rechtsextremer Gewalt in Gütersloh
Der 22jähriger Student Akin X. wird von Neonazis bedroht, die Scheiben seines Elternhauses mit Pflastersteinen eingeworfen. Akin X. wird als Linksradikaler und Anti-Deutscher beschimpft. X. hat einen ehemaligen langjährigen Freund in Verdacht, einen in der Szene bekannten Rapper (23) aus Gütersloh, der Anfang 2011 vom linken in das rechtsextreme Lager wechselte und enge Kontakte zum einschlägig verurteilten Kölner Neonazi Axel Reitz pflegt. (Neue Westfälische)

Berlin: Erneut Wahlkreisbüro der Linkspartei angegriffen
Am Dienstagabend haben Unbekannte eine Scheibe des Büros von Gregor Gysi beschädigt. Die Polizei vermutet ein politisches Motiv. Erst am 13. Juli war eine Fensterscheibe in selben Wahlkreisbüro eingeworfen worden. Das Büro befindet sich unweit der Neonazikneipe „Zum Henker“ und dem rechtsextremen Szeneladen „Hexogen“ in Berlin-Schöneweide. (Tagesspiegel)

Landtagswahlen M-V: Republikaner treten gegen die NPD an
Lange war es nur ein Gerücht, jetzt steht fest, dass die ultrarechten Republikaner (REP) zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern antreten. Über die Kandidaten ist kaum etwas bekannt, es scheint sich um einen kleinen Kreis von Bekannten aus Stralsund zu handeln. (Endstation Rechts)

Homepage der ?Kameradschaft Aachener Land? (KAL) indiziert
Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) bestätigte, dass die Internetseite der KAL als jugendgefährdet eingestuft wurde. Gründe dafür sind u. a. NS-verherrlichende Inhalte und Hetze gegen politische Gegner. Da der Server der Internetseite im Ausland liegt, kann die Seite jedoch nicht aus dem Netz gelöscht werden. Auch die Facebookseite der rechtsextremen Gruppe ist weiter erreichbar. (Blick nach Rechts)

Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Deutschland und Europa
Interview mit dem Politologen und Rechtsextremismusforscher Hajo Funke über Islamfeindlichkeit, Rechtspopulismus und Rechtsextremismus, die Attentate in Oslo und Utoya und mögliche Gegenstrategien. Lesenswert! (Märkische Allgemeine)

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Zwischenruf Nachruf auf Hermann Freudenberg

Wir trauern um einen großen Förderer unserer Arbeit. Wir trauern um Hermann Freudenberg, der am 15. November im Alter von…

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