Volksverhetzung

Nazispam übelster Art

Seit einiger Zeit werden verschiedene Blogger, darunter auch ich, von einem Nazi belästigt. Das geht so vor sich: Er spammt Blogs mit Kommentaren übelster Nazihaftigkeit, wobei er die Daten unbescholtener Blogger als Absender nutzt. Nur über die IP ist feststellbar, daß die betroffenen Blogger nicht die Autoren dieses Schmutzes sind (und natürlich durch einen Blick auf die entsprechenden Blogs).

Was genau ist eigentlich Volksverhetzung?

Wenn Menschen rassistische Ressentiments auf Plakate druckenn oder antisemitische Songtexte schreiben, fällt das manchmal rechtlich unter "Volksverhetzung" - manchmal aber auch nicht. Was also ist das eigentlich, wogegen der § 130 Abs. 1 Strafgesetzbuch (StGB) sich wendet?

Klagen wegen Volksverhetzung während NPD-Demo am 1. Mai in Neu-Ulm

Ich wohne im zentrum der Stadt Neu-Ulm (der bayrische Teil von Ulm) und musst mir am 1. Mai ansehen, wie 500 Demonstranten der NPD vor meinem Fenster demonstrierten.

[EDITIERT] Ich wurde volksverhetzt. Kann ich Schmerzensgeld verlangen?

Volksverhetzung ist nach deutschem Recht eine Straftat. Üblicherweise haben die Opfer von Straftaten Anspruch auf Wiedergutmachungsleistungen. Ich habe meine Nachbarn wegen Volksverhetzung verklagt, weil sie eindeutiges Propagandamaterial verteilt haben und mich mit ihren Nazisprüchen für ihre Kameradschaft werben wollten.

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