NPD-Verbot

Wozu V-Leute?

Im Zuge der Diskussionen rund um den rechten Terror der "NSU" und das Versagen von staatlichen Sicherheitsbehörden in diesem Zusammenhang spricht es sich zunehmend (endlich) herum:

V-Leute sind keine Polizistinnen und Polizisten, keine Staatsdienerinnen und -beamten, keine Geheimagentinnen und -agenten, die als sog. "verdecke Ermittler" im Neonazi-Milieu arbeiten.

Wozu V-Leute?

Im Zuge der Diskussionen rund um den rechten Terror der "NSU" und das Versagen von staatlichen Sicherheitsbehörden in diesem Zusammenhang spricht es sich zunehmend (endlich) herum:

V-Leute sind keine Polizistinnen und Polizisten, keine Staatsdienerinnen und -beamten, keine Geheimagentinnen und -agenten, die als sog. "verdecke Ermittler" im Neonazi-Milieu arbeiten.

"Lechts und rinks – im rot-schwarzen Berlin ist alles gleich"

Die rechtsextreme Bedrohung muss von Staat und Gesellschaft entschieden erkannt, benannt und bekämpft werden. Doch die Koalitionsvereinbarung von SPD und CDU in Berlin zeigt, dass dem neuen Berliner Senat das Interesse und der Wille dazu fehlen. Ein Kommentar der grünen Rechtsextremismus-Expertin Clara Hermann.

Von Clara Hermann*

[EDITIERT] Volksentscheide über ein Verbot der NPD sinnvoll?

Auf Landesebene können Volksentscheide durchgeführt werden.

Wie sinnvoll finden die Nutzer hier eine auf Landesebene durchgeführte:

"Initiative für ein Volksentscheid zum Verbot der NPD auf Landesebene"?

per PM Entscheidung gegen die Veröffentlichung mitgeteilt. // MOD-VR

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