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"Lechts und rinks – im rot-schwarzen Berlin ist alles gleich"


Clara Hermann, Bündnis 90 / Die Grünen Foto: © Pressefoto

Die rechtsextreme Bedrohung muss von Staat und Gesellschaft entschieden erkannt, benannt und bekämpft werden. Doch die Koalitionsvereinbarung von SPD und CDU in Berlin zeigt, dass dem neuen Berliner Senat das Interesse und der Wille dazu fehlen. Ein Kommentar der grünen Rechtsextremismus-Expertin Clara Hermann.

Von Clara Hermann*

Anti-Extremismus-Erklärung: Vier Seiten Beipackzettel, aber keine Klarheit


Bundesfamilienministerin Kristina Schröder Foto: © ngn / sr

Weil die geplante "Anti-Extremismus-Klausel" der Bundesprogramme gegen Extremismus von Projekten, Politikern und Rechtswissenschaftlern als zu ungenau gerügt wurden, fügt das Bundesfamilienministerium der Erklärung nun eine vierseitige Anlage bei. Die ist beim wichtigsten Kritikpunkt, der Verpflichtung zur umfassenden "Bespitzelung" von Partner-Projekten, allerdings nicht viel genauer.

Was ist „Extremismus der Mitte“ oder ("nicht militannter") Alltagsrassimus!

Ich finde es Super wenn Menschen sich für den Kampf "gegen Rechts" engagiert!!
Ich finde es aber ebenso wichtig, dass man sich bewusst wird, dass diese als "Rechts" bezeichneten Einstellungen auch in der sog. Mitten der Gesellschaften existieren.
(vgl. dazu den Begriff "Extremismus der Mitte" von Wilhelm Heitmeyer)

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