Jetzt kann erst einmal die NPD nach Hause gehen: Die Wähler wollen nichts von ihr wissen. Foto: © ngn/sr

Bei der Bundestagswahl blieben NPD und DVU bedeutungslos. Hat sich damit das Problem Rechtsextremismus erledigt? Sind Wahlen dafür überhaupt ein guter Indikator? Kommentar von Dierk Borstel.

Kommentar zur Bundestagswahl von Dierk Borstel

Die rechtsextremen Parteien spielten bei der Bundestagswahl 2009 eine äußerst marginale Rolle. Die NPD kam bundesweit auf 1,5 Prozent der Zweitstimmen, die DVU auf 0,1 Prozent und die Republikaner auf 0,4 Prozent. Damit wären sie selbst bei einer Vereinigung aller Kräfte nicht einmal ansatzweise in der Lage, in den Bundestag einzuziehen.

Rechtsextreme Familie: Holger Apfel benutzt im Web auch seine Kinder für ein "bürgerliches" Image. Foto: © Screenshot

Generationenwechsel in der NPD: Der 40-jährige bisherige NPD-Sachsen-Chef Holger Apfel ist am Wochenende zum neuen Bundes-NPD-Vorsitzenden gewählt worden. Damit ist ein Generations- und Kurswechsel in der NPD vollzogen, der der zuletzt abgehängten Neonazi-Partei neuen Schwung verleihen könnte. Denn Apfel und seine Leute sind taktisch wesentlich geschickter als die alte Garde.

Jetzt weiß die NPD, wer aus Berlin rausfliegen soll: Sie selbst nämlich. Foto: © ngn / sr

Berlin hat am Sonntag gewählt und erneut gezeigt: Rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien haben hier wenig Chancen. Allerdings bekam die NPD mehr Stimmen als die FDP. Ja wenn, dann wählt der Rechtsaußen-Berliner die NPD-Krawallmacher: Die Rechtspopulisten von "Pro Deutschland" und "Die Freiheit" trafen auf wenig Zustimmung.

Foto: © ngn / sr

Am Sonntag wird in Berlin gewählt. Während die NPD im Wahlkampf auf Rassismus pur setzte, herrscht bei den rechtspopulistischen Kleinparteien vor allem ein Gefühl vor: Sie haben Angst.

Von Simone Rafael

Wo ist hier oben und unten? Für die NPD offenbar nicht so leicht festzustellen. Foto: © ngn / sr

Bei den bevorstehenden Wahlen am 18. September werden NPD, "Pro Deutschland" und "Die Freiheit" wohl kaum ins Abgeordnetenhaus einziehen. Auch wenn sie nur auf bezirklicher Ebene die Chance haben, Mandate zu erringen, hat die Wahl dennoch strategische Bedeutung für den parteiförmigen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Deutschland.

So sieht die neue Berliner "Schulhof-CD" der NPD aus. Foto: © Screenshot

Der Brief sieht harmlos aus. Absenderin ist eine "Mandy Schmidt, Seelenbinderstr. 42, 12555 Berlin". Das ist die Adresse der NPD-Bundeszentrale, aber wer hat das schon im Kopf? Im weißen Umschlag finden die angeschriebenen 16- bis 18-Jährigen dann rechtsextreme Hetze, ein rassistisches "Rückflugticket" und den Hinweis auf eine neue "Schulhof-CD" namens "Deutsch und heterosexuell".

Warum? Foto: © ngn / sr

Abgeordnetenhaus-Wahlkampf 2011: Sachthemen sucht man bei der NPD vergeblich - beliebt bei den Rechtsextremen sind vor allem Rassismus und Antisemitismus. Ein paar Plakate mit nicht primär rassistischen Themen haben wir allerdings gefunden. Diese hier.

Von Simone Rafael

Das hatte sich die NPD anders vorgestellt: "Wehrt Euch" sagt der Sticker - und gewehrt haben sich Menschen, aber gegen die NPD Foto: © ngn / sr

Im Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern versuchte sich die NPD noch als Kümmerer-Partei zu inszenieren oder nahm gar Sachthemen auf Plakate.

Rassistische Sprüche, aber sie reichten: Die NPD sitzt wieder im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Foto: © ngn / sr

Die traurigste Nachricht des Tages kommt aus Mecklenburg-Vorpommern: Da können die Demokraten und Demokratinnen im Land sich noch so sehr anstrengen - sie kommen gegen die Lethargie der NichtwählerInnen nicht an. Und so bekam die NPD erneut knapp sechs Prozent und sitzt wieder im Landtag.