Jetzt kann erst einmal die NPD nach Hause gehen: Die Wähler wollen nichts von ihr wissen. Foto: © ngn/sr

Bei der Bundestagswahl blieben NPD und DVU bedeutungslos. Hat sich damit das Problem Rechtsextremismus erledigt? Sind Wahlen dafür überhaupt ein guter Indikator? Kommentar von Dierk Borstel.

Kommentar zur Bundestagswahl von Dierk Borstel

Die DVU zieht nicht erneut in den Brandenburger Landtag ein. Auch die NPD ist weit von einem derartigen Erfolg entfernt. Und das Beste: Selbst wenn die Stimmen auf eine rechtsextreme Partei entfallen wären, wäre diese nicht im Landtag. Und in Schleswig-Holstein kriegt die NPD gerade mal 0,9 Prozent - und selbst das beste Ergebnis in den Lankreisen liegt nur bei 1,5 Prozent.

Die rechtsextremen Parteien spielten bei der Bundestagswahl 2009 eine äußerst marginale Rolle. Die NPD kam bundesweit auf 1,5 Prozent der Zweitstimmen, die DVU auf 0,1 Prozent und die Republikaner auf 0,4 Prozent. Damit wären sie selbst bei einer Vereinigung aller Kräfte nicht einmal ansatzweise in der Lage, in den Bundestag einzuziehen.

Am 30. August 2009 haben das Saarland, Sachsen und Thürigen einen neuen Landtag gewählt. In Nordrhein-Westfalen waren zeitgleich Kommunalwahlen. Die NPD ist entgegen ihrer eigenen Erwartungen nur in Sachsen wieder eingezogen.

Zusammengestellt von Simone Rafael und Bea Marer

Landtagswahlen

1. Saarland

Screenshot der NPD-MV-Website

Von der NPD in Mecklenburg-Vorpommern ist kaum noch was zu hören, obwohl sie dort im Landtag sitzt. Nächstes Jahr ist wieder Landtagswahl - mit welchen Voraussetzungen wird die NPD in den Wahlkampf gehen?

Von Valentina Huthmacher

Ein Sympathisant von "Pro NRW" demonstriert mit einem "Anti-Moschee-Schild" Foto: © Flickr / Björn Kietzmann

Am Sonntag standen in Nordrhein-Westfalen die Landtagswahl an. Mit dabei im Kampf um die Wählergunst waren am äußeren rechten Rand neben der altbekannten NPD und den Republikanern diverse Kleinparteien, von denen besonders die "Bürgerbewegung Pro NRW" viel Aufmerksamkeit beansprucht. Eine Wahlkampfbetrachtung.

Von Valentina Huthmacher

Versuch, da zu sein: NPD-Plakate in Berlin-Neukölln mit Antwort - unkenntlich gemacht und Plakataktion "Gemeinsam gegen Nazis" Foto: © ngn/sr

Bei der Bundestagswahl 2009 am 27. September 2009 haben rechtsextreme Parteien zum Glück keine Chance auf Einfluss. Warum verschmutzen Sie trotzdem so viele Straßen mit ihren Plakaten, nerven vermehrt mit rassistischer Hetze? Netz-gegen-Nazis.de fragt den Rechtsextremismus-Experten Bernd Wagner von der ZDK Gesellschaft für demokratische Kultur.

Wahlprogramme unterscheiden sich von der Politik wie Wunsch und Wirklichkeit voneinander. Die Aussagen der im Bundestag vertretenden Parteien enthalten dabei eine Spannbreite von vernünftigen Ansätzen, Pflege der jeweiligen Theorien und Wählergruppen sowie wenigen Hinweisen auf Innovationen.

Ein Kommentar von Dierk Borstel

Die politische Linke

Pressekonferenz zu den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland (Foto: Netz gegen Nazis) Foto: © ngn

Die NPD ist durch den erneuten Einzug in den sächsischen Landtag das erste Mal für zwei aufeinander folgende Legislaturperioden in einem Landtag vertreten. In Thüringen ist sie knapp an einem Einzug vorbeigeschlittert. Dennoch sollte sich nichts am Umgang mit der Problemlage ändern, denn es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis sich die NPD in einigen Regionen dauerhaft etabliert haben wird.

In Mecklenburg-Vorpommern erfolgreich: NPD-Wahlkampfstand-Mitarbeiter Foto: © Regionalzentrum für demokratische Kultur

Bevölkerungsschwund, Perspektivlosigkeit, bedenkliche Jugendkultur und die netten Nachbarn von der NPD - was ist nur los in Mecklenburg-Vorpommern? Der Rechtsruck in der Bevölkerung macht sich immer stärker auch bei Jugendlichen bemerkbar. Leider sind die Nazi-AnhängerInnen meist keine NichtwählerInnen.

Von Bea Marer