Vor 30 Jahren: Der rassistische und rechtsextreme Brandanschlag in Solingen
Vor 30 Jahren, am 29. Mai 1993, zündeten vier Neonazis das Mehrfamilienhaus der Familie Genç an. Fünf Menschen starben, weitere…
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Lexikon: V-Leute
V-Leute sind private Vertrauens-Leute, die mit der Polizei oder einem Nachrichtendienst wie dem Verfassungsschutz zusammenarbeiten. Sie sind vor allem in extremistischen 0der kriminellen Millieus tätig und übergeben über einen längeren Zeitraum vor allem personenbezogene Daten. Dafür wird ihre Identität in Strafverfahren geheimgehalten. Probleme, die sich dabei im Bereich Rechtsextremismus zeigen: Über V-Leute, die eigentlich weiter zur rechtsextremen Szene gehören, wurde diese Szene mitfinanziert und teilweise auch organisert, ohne dass relevante Informationen weitergegeben wurden (z.B. gescheitertes NPD-Verbotsverfahren wegen zu vieler V-Leute im Vorstand, ungeklärte Vorgänge rund um die Terroristen des NSU).
Artikel zum Thema
Nach vermeintlicher Anschlagserie: Thorsten Heise droht Antifa und Spitzeln in Online-Video
Der Neonazi und NPD-Mann Thorsten Heise droht indirekt mit Gewalt in einem Video auf Social Media. Grund sei angeblich eine Anschlagserie von links, für die es bislang aber kaum Belege gibt. Doch nicht nur „die Antifa“ könnte das Ziel seiner Worte sein. Ist das Video eine Warnung an Spitzel in der eigenen Szene?
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V-Leute sind eine Falle im Rechtsstaat
In Zukunft wird alles anders werden! Nie wieder wird so etwas passieren können – Sätze, die nach Bekanntwerden der NSU-Mordserie immer wieder zu hören waren. Statt großer Reformen gibt es jedoch allenfalls Reförmchen, vor allem am V-Leute-System scheint nicht gerüttelt zu werden. Dabei ist die Kritik daran laut, begründet – und stammt aus berufenem Munde. So plädiert etwa der Ex-Verfassungsschützer Winfried Ridder dafür, auf V-Leute zu verzichten. In einem Gastkommentar für Netz-gegen-Nazis.de schreibt er, warum.
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Kommentar: Eine Steigerung von „fassungslos“
In den letzten Wochen habe ich besonders häufig das Wort „fassungslos“ gehört und gelesen, meist in Verbindung mit Erkenntnissen über…
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Was heißt eigentlich: V-Leute werden „abgeschaltet“?
Der erste Schritt zu einem NPD-Verbotsverfahren ist vollbracht. In den Medien ist zu lesen, dass V-Leute aus den Führungsetagen der NPD „abgezogen“ werden sollen. Was bedeutet dieses Verfahren genau und was verspricht sich die Politik davon?
von Olga Wendtke
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Der Mitarbeiter
Eine Begegnung mit einem Rechtsextremisten, der in der NPD aktiv ist, die Partei für den hessischen Verfassungsschutz bespitzelt, Kontakte zur militanten Neonazi-Schlägertruppe „Combat 18“ hat und heimlich Informationen über Neonazis an eine antifaschistische Initiative gibt.
Von Peter Jülich
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