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Rechtsextreme Ergebnisse der Kommunalwahlen im Juni 2009


Überzeugte in Mecklenburg-Vorpommern: Blondierte Fürsprecherin auf einem NPD-Plakat in Groß Laasch. Foto: © ngn/raf

Bei den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 hat die rechtsextreme NPD trotz niedriger Wahlbeteiligung keine spektakulären Erfolge erzielen können. Trotzdem ist die Kommunalwahl ein Manifestation dessen, wie erfolgreich die Strategie der lokalen Verankerung der NPD funktioniert: Etwa im östlichen Mecklenburg-Vorpommern, wo sie fast durchgängig zweistellige Prozentzahlen erreicht.

Rechtsextremismus in Thüringen


Thüringer Geschichte: Barbarossa-Figur des Kyffhäuser-Denkmals Foto: © ngn/sr

In Thüringen arbeiten NPD und freie rechtsextreme Szene schon immer Hand in Hand. Die Erfolge lassen sich seit 2005 auch bei den Wahlen erkennen. Besonders mit sozialen Aufregerthemen finden die Rechtsextremen Anschluss an die Bevölkerung. Darauf hoffen sie auch zur Kommunalwahl (7. Juni 2009) und zur Landtagswahl (30. August 2009).

Steht Thüringen auf der Kippe?


Hetze im Fachwerkhaus: "Odin's Keller" in Nordhausen Foto: © ngn/sr

Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass die rechtsextreme NPD 2009 in den Erfurter Landtag einzieht? Genau prognostizieren lässt sich das nicht - doch die Partei ist besser vorbereitet, als viele wahrhaben wollen, und ihre menschenfeindlichen Parolen fallen auch in Thüringen auf fruchtbaren Boden.

Von Jan Schwab

Schwerdt, Frank

Frank Schwerdt (Jg. 1944) ist Bundesgeschäftsführer der NPD und Landesvorsitzender der Partei in Thüringen. Er gilt als enger Vertrauter des NPD-Chefs Udo Voigt.

Heise, Thorsten


Rechtsextremes Multi-Talent Thorsten Heise Foto: © Jens-Ulrich Koch/ ddp

Thorsten Heise (Jg. 1969) stammt aus dem Millieu der Neonazi-„Kameradschaften“, ist Produzent und Händler von rechtsextremer Rockmusik und sitzt im NPD-Bundesvorstand.

Irritierendes aus Arnstadt: Rechtsextreme feiern "Thüringentag" neben städtischem "Traditionsfest"


Screenshot von der Homepage von Arnstadt

Beim "8. Thüringentag der nationalen Jugend" am 13. Juni 2009 in Arnstadt wollen hunderte Neonazis ihre Ideologie feiern mit Infoständen und Musik feiern. Die Veranstaltung findet auf Arnstadts zentralem Platz statt - direkt neben einem städtischen "Schlossfest". Proteste wünscht der Bürgermeister keine.

Von Regina Rahe

Hoffen auf die Krise


Demonstrationsteilnehmer mit NPD-Fahne, Dresden 2009 Foto: © ngn/sr

Im Superwahljahr ist die NPD zerstritten und steht vor dem finanziellen Ruin. Deshalb setzt sie auf die Auswirkungen der Finanzkrise und will ansonsten vor allem "Schwerpunktwahlkämpfe" führen. Doch in drei Bundesländern machen sie sich Hoffnungen: Sachsen, Thüringen und dem Saarland.

Von Olaf Sundermeyer

„Ziviler Ungehorsam ist notwendig“


Aktion gegen das "Fest der Völker " in Jena Foto: © Jens-Ulrich Koch/ddp

Drei Jahre lang hat die NPD versucht in Jena ihr "Fest der Völker" durchzusetzen, doch das breite Jenaer Bündnis gegen Rechts hatte offensichtlich den längere Atem. Die Veranstalter haben aufgegeben und wollen stattdessen nach Altenburg ausweichen. Anne-Kristin Ibrügger ist Superintendentin im Altenburger Land (Thüringen) und aktiv im Bündnis gegen Rechts.

Spiel mit Schwarzem Peter

Wenn die Rede ist von Zivilcourage gegen Rechtsextremismus und vom Aufstand der Anständigen, lohnt ein Blick nach Thüringen, wo ein Zuständiger im vergangenen Jahr Courage zeigen wollte und sich dabei eine blutige Nase holte. Er müsse aufpassen, keine Rechtsbeugung zu begehen, hielt ihm das Verwaltungsgericht vor.

Von Toralf Staud

"Dein Haus wird brennen"


Bürgermeister Steffen Harzer, Linkspartei, wird von Neonazis bedroht

In Hildburghausen haben Neonazis oft das letzte Wort. Auch wenn das im Ort keiner wahrhaben will. Bürgermeister Steffen Harzer (Die Linke) wird immer wieder von Neonazis bedroht - neulich traute er sich nicht einmal mehr, ein "nationales Fussballspiel" zu unterbinden. Dabei befand er sich in Begleitung von drei Polizisten.

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