Am 30. August 2009 haben das Saarland, Sachsen und Thürigen einen neuen Landtag gewählt. In Nordrhein-Westfalen waren zeitgleich Kommunalwahlen. Die NPD ist entgegen ihrer eigenen Erwartungen nur in Sachsen wieder eingezogen.

Zusammengestellt von Simone Rafael und Bea Marer

Landtagswahlen

1. Saarland

Überzeugte in Mecklenburg-Vorpommern: Blondierte Fürsprecherin auf einem NPD-Plakat in Groß Laasch. Foto: © ngn/raf

Bei den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 hat die rechtsextreme NPD trotz niedriger Wahlbeteiligung keine spektakulären Erfolge erzielen können. Trotzdem ist die Kommunalwahl ein Manifestation dessen, wie erfolgreich die Strategie der lokalen Verankerung der NPD funktioniert: Etwa im östlichen Mecklenburg-Vorpommern, wo sie fast durchgängig zweistellige Prozentzahlen erreicht.

Matthias Fischer beim “Thüringentag der nationalen Jugend” in Arnstadt Foto: © Infothek Dessau

Das internationale Nazitreffen "Fest der Völker" soll dieses Jahr am 12. September in Pößneck stattfinden. Doch jetzt hat das Landratsamt des Saale-Orla-Kreises einem Bericht der Ostthüringer Zeitung zufolge per Bescheid das für den 12. September in Pößneck angemeldete so genannte "Fest der Völker" verboten.

Von Nora Winter & Martin Hünemann

Pressekonferenz zu den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland (Foto: Netz gegen Nazis) Foto: © ngn

Die NPD ist durch den erneuten Einzug in den sächsischen Landtag das erste Mal für zwei aufeinander folgende Legislaturperioden in einem Landtag vertreten. In Thüringen ist sie knapp an einem Einzug vorbeigeschlittert. Dennoch sollte sich nichts am Umgang mit der Problemlage ändern, denn es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis sich die NPD in einigen Regionen dauerhaft etabliert haben wird.

Wahlplakat der CDU Thüringen, das die NPD auf ihre Hetz-Kampagnen-Idee brachte Foto: © CDU Thüringen

Mit Provokation ins Landtagsparlament: Die NPD hat in Thüringen flächendeckend für den Wahlkampf plakatiert − ihre rassistische menschenverachtende Kampagne will die rechtsextreme Partei in den nächsten Wochen noch steigern. Auch Schülerinnen und Schüler werden ins Visier genommen.

Von Andrea Röpke und Maik Baumgärtner

Screenshot von der Homepage von Arnstadt

Beim "8. Thüringentag der nationalen Jugend" am 13. Juni 2009 in Arnstadt wollen hunderte Neonazis ihre Ideologie feiern mit Infoständen und Musik feiern. Die Veranstaltung findet auf Arnstadts zentralem Platz statt - direkt neben einem städtischen "Schlossfest". Proteste wünscht der Bürgermeister keine.

Von Regina Rahe

Thüringer Geschichte: Barbarossa-Figur des Kyffhäuser-Denkmals Foto: © ngn/sr

In Thüringen arbeiten NPD und freie rechtsextreme Szene schon immer Hand in Hand. Die Erfolge lassen sich seit 2005 auch bei den Wahlen erkennen. Besonders mit sozialen Aufregerthemen finden die Rechtsextremen Anschluss an die Bevölkerung. Darauf hoffen sie auch zur Kommunalwahl (7. Juni 2009) und zur Landtagswahl (30. August 2009).

Hetze im Fachwerkhaus: "Odin's Keller" in Nordhausen Foto: © ngn/sr

Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass die rechtsextreme NPD 2009 in den Erfurter Landtag einzieht? Genau prognostizieren lässt sich das nicht - doch die Partei ist besser vorbereitet, als viele wahrhaben wollen, und ihre menschenfeindlichen Parolen fallen auch in Thüringen auf fruchtbaren Boden.

Von Jan Schwab