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Steht Thüringen auf der Kippe?


Hetze im Fachwerkhaus: "Odin's Keller" in Nordhausen Foto: © ngn/sr

Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass die rechtsextreme NPD 2009 in den Erfurter Landtag einzieht? Genau prognostizieren lässt sich das nicht - doch die Partei ist besser vorbereitet, als viele wahrhaben wollen, und ihre menschenfeindlichen Parolen fallen auch in Thüringen auf fruchtbaren Boden.

Von Jan Schwab

Ändert sich das Klima in einer Kommune, wenn die NPD im Landtag sitzt?


Warn-Aktion in Ducherow (Ostvorpommern), © G. Hoffmann

Wenn Rechtsextreme es in Ämter und Würden schaffen, hat das für die Region mehr als nur symbolische Folgen. Netz-gegen-nazis.de hat Initiativen und Aktive in Mecklenburg-Vorpommern befragt, wo die NPD seit 2006 im Landtag sitzt: Was sind die Änderungen im Bezug auf Gewalt, Akzeptanz, rechtsextreme Arbeit vor Ort und für Menschen, die gegen Rechtsextremismus engagieren?

Mit Gewalt zur Diskussion - die Wortergreifungsstrategie

Wenn Neonazis bei Veranstaltungen auftauchen, die sie nicht selbst organisiert haben, geht es ihnen meistens nur um eins: Mit allen Mitteln zu Wort zu kommen. Gelingt ihnen das nicht, werden sie oft bedrohlich und gewalttätig.

Rechtsextreme Internationale


Europäische Neonazis gedenken am 9.2.2008 in Budapest deutscher und ungarischer Angehöriger der Waffen-SS. Foto: © BALINT PORNECZI/AFP/Getty Images

Eine "Internationale der Nationalisten" streben Neonazis und NPD mit ihren internationalen Partnern in Ost- und Westeuropa sowie Nordamerika und Australien an. Strikt nach dem ethnopluralistischen Konzept eines "Europas der Völker" wird dabei auf ein Höchstmaß an Eigenständigkeit der jeweiligen extrem rechten Parteien und Organisationen Wert gelegt.

Vier-Säulen-Konzept

"Viersäulenkonzept" nennt die rechtsextreme NPD ihre Strategie, mit der sie die politische Macht in Deutschland erkämpfen möchte. Und das nicht erst seit gestern: Seit dem Bundesparteitag 1997 in Stavenhagen hat sich die NPD unter ihrem damals neuen Parteivorsitzenden Udo Voigt dem Viersäulenkonzept verschrieben.

Sportvereine im Visier von Neonazis

“Juden Raus”-Rufe bei Landesligaspielen in Sachsen-Anhalt, “nationale Fußballturniere” mit Pokalverleihung und “Hooligans-Nazis-Rassisten-Schlachtrufe” bei Freefight und Box-Kämpfen. Längst ist der Rechtsextremismus im Sport angekommen. Sport gehört genauso zur rechtsextremen Erlebniswelt wie Aufmärsche, Parteiveranstaltungen oder Rechtsrock-Konzerte.

Soziale Frage und Sozialarbeit der Rechtsextremen

Seit Mitte der 1990-er Jahre betont die NPD die so genannte “soziale Frage” in ihren öffentlichen Auftritten und im Parteiprogramm und durch eigene Kampagnen. Im völkischen Weltbild der Rechtsextremisten wird die “soziale Frage” dabei immer mit rassistischen und fremdenfeindlichen Forderungen verbunden.

Kinderfeste, Heimatabende und Ferienfreizeiten


Pressefest in Rostock 2003. Foto: © Mark Mühlhaus/attenzione

Eine "rechtsextreme Erlebniswelt" mit einschlägiger Musik, Aktionen, sozialen Netzwerken und ideologischen Schulungen haben Neonazis für Jugendliche und junge Erwachsene entworfen. Ziel der Jugendarbeit von Neonazis und NPD ist es, Kinder und Jugendliche mit niedrigschwelligen Angeboten vor Ort in die eigenen Strukturen einzubinden und eine kulturelle Hegemonie in unterschiedlichen Jugendkulturen durchzusetzen.

National befreite Zonen

Das Unwort das Jahres 2000 "National befreite Zonen" ist eine Doppelstrategie, mit der NPD und Neonazis ihr Ziel der Verankerung in den Kommunen und ihre gleichzeitige "Systemopposition" beschreiben.

Querfront: Kopieren als Strategie

Palästinensertücher, schwarze Fahnen und Porträts von Che Guevara: Bei manchen Neonazi-Kundgebungen aus dem Spektrum der "Autonomen Nationalisten" wird erst auf den zweiten Blick deutlich, dass hier Rechtsextremisten gegen "US-amerikanischen Imperialismus" oder "Globalisierung" protestieren.

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