Am 30. August 2009 haben das Saarland, Sachsen und Thürigen einen neuen Landtag gewählt. In Nordrhein-Westfalen waren zeitgleich Kommunalwahlen. Die NPD ist entgegen ihrer eigenen Erwartungen nur in Sachsen wieder eingezogen.

Zusammengestellt von Simone Rafael und Bea Marer

Landtagswahlen

1. Saarland

Pressekonferenz zu den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland (Foto: Netz gegen Nazis) Foto: © ngn

Die NPD ist durch den erneuten Einzug in den sächsischen Landtag das erste Mal für zwei aufeinander folgende Legislaturperioden in einem Landtag vertreten. In Thüringen ist sie knapp an einem Einzug vorbeigeschlittert. Dennoch sollte sich nichts am Umgang mit der Problemlage ändern, denn es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis sich die NPD in einigen Regionen dauerhaft etabliert haben wird.

Überzeugte in Mecklenburg-Vorpommern: Blondierte Fürsprecherin auf einem NPD-Plakat in Groß Laasch. Foto: © ngn/raf

Bei den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 hat die rechtsextreme NPD trotz niedriger Wahlbeteiligung keine spektakulären Erfolge erzielen können. Trotzdem ist die Kommunalwahl ein Manifestation dessen, wie erfolgreich die Strategie der lokalen Verankerung der NPD funktioniert: Etwa im östlichen Mecklenburg-Vorpommern, wo sie fast durchgängig zweistellige Prozentzahlen erreicht.

Die Kameradschaftsszene schwächelt, die NPD agiert ungeschickt, aber das Wählerpotenzial ist hoch. Im Saarland rechnet sich die rechtsextreme Partei trotzdem Chancen aus - und wirbt Unterstützer bei Parteiveranstaltungen der Linkspartei.

Die Fragen beantwortete Ullrich Clemens vom BIFOR - Bildungs- und Forschungsnetzwerk Saar-Lor-Lux.

Demonstrationsteilnehmer mit NPD-Fahne, Dresden 2009 Foto: © ngn/sr

Im Superwahljahr ist die NPD zerstritten und steht vor dem finanziellen Ruin. Deshalb setzt sie auf die Auswirkungen der Finanzkrise und will ansonsten vor allem "Schwerpunktwahlkämpfe" führen. Doch in drei Bundesländern machen sie sich Hoffnungen: Sachsen, Thüringen und dem Saarland.

Von Olaf Sundermeyer

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