Am 30. August 2009 haben das Saarland, Sachsen und Thürigen einen neuen Landtag gewählt. In Nordrhein-Westfalen waren zeitgleich Kommunalwahlen. Die NPD ist entgegen ihrer eigenen Erwartungen nur in Sachsen wieder eingezogen.

Zusammengestellt von Simone Rafael und Bea Marer

Landtagswahlen

1. Saarland

Rechtsextreme in Dortmund im November 2008 Foto: © Indymedia

Dortmund hat ein Problem mit "Autonomen Nationalisten" wie Altnazis. Aber die staatlich geförderten "lokalen Aktionspläne" schienen den Verantwortlichen wenig passgenau. Deshalb entwickelt Dortmund in Kooperation mit Wissenschaftlern aus Bielefeld lieber ein eigenes Aktionsmodell.

Von Dierk Borstel

Anti-islamische Demonstration von "Pro Köln" Foto: © Michael Gottschalk/ ddp

Rechtsextreme Parteien von NPD, REP und DVU bis hin zur "Bürgerbewegung pro NRW" gehen bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen mit Hetze gegen "Islamismus" auf Stimmenfang. Untereinander sind die Parteien zerstritten, der Deutschlandpakt zwischen NPD und DVU erweist sich in NRW als brüchig. In der Kameradschaftsszene steigt die Anzahl der "Autonomen Nationalisten".

Ohne Ansehen von Leib und Leben: Einsatz in Ludwigshafen, wo im Februar 2008 neun Menschen starben. Foto: © Martin Oeser /ddp

Eine sogenannte "Outing-Aktion" sorgt bei der Mindener Feuerwehr für Diskussionen: Bislang unbekannte Personen hatten in der vergangenen Woche Flugblätter über einen jungen Mann im Mindener Stadtteil Häverstedt verteilt, der seit einigen Jahren als Autonomer Nationalist an zahlreichen Demonstrationen und Aktionen der Neonaziszene in Ostwestfalen-Lippe teilgenommen hat.

Wir haben für Sie eine Auswahl an Beratungsstellen, Gruppen und Kampagnen gegen Neonazis zusammengestellt. Wenn Sie noch eine Initiative empfehlen wollen, schicken Sie uns eine Email und wir ergänzen die Liste.