Neueste Beiträge im Bereich 'Kommunalpolitik'

Rechtsextremismus kompakt in Stichworten und Zahlen


Nix geht mehr: Nicht immer werden Nazis so vorbildlich am Agieren gehindert wie in Dresden 2010 Foto: © ngn/sr

Einmal kompakt zum Nachschlagen: Wie viele Rechtsextreme gibt es noch mal in Deutschland? Und wie viele Kameradschaften? Und...

Zusammengestellt von Simone Rafael

Was ist Rechtsextremismus?

Eine Einstellung, die die Gleichwertigkeit aller Menschen ablehnt, auf Ungleichwertigkeiten zielt.

Wichtigste Elemente:

Rechtsextreme Ergebnisse der Kommunalwahlen im Juni 2009


Überzeugte in Mecklenburg-Vorpommern: Blondierte Fürsprecherin auf einem NPD-Plakat in Groß Laasch. Foto: © ngn/raf

Bei den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 hat die rechtsextreme NPD trotz niedriger Wahlbeteiligung keine spektakulären Erfolge erzielen können. Trotzdem ist die Kommunalwahl ein Manifestation dessen, wie erfolgreich die Strategie der lokalen Verankerung der NPD funktioniert: Etwa im östlichen Mecklenburg-Vorpommern, wo sie fast durchgängig zweistellige Prozentzahlen erreicht.

Wahlkampfzeiten – Rechtsextreme im Kampf um die kommunalen Mandate


Logo der Kampange "Kein Ort für Neonazis in Thüringen" Foto: © AAS

"Unser Ziel ist es, hier in 10-15 Jahren den Bürgermeister zu stellen!", meint der NPD-Stadtverordnete von Anklam, Michael Andrejewski, in der ihm eigenen Bescheidenheit. Kommunalpolitik ist für ihn - wie für viele Mitglieder rechtsextremen Parteien der Hebel zur Überwindung des politischen und gesellschaftlichen Systems. Die Wissenschaft realisiert dies erst langsam.

Leichsenring, Uwe

Uwe Leichsenring (1967-2006) war einer der wichtigsten Köpfe der sächsischen NPD und galt bis zu seinem Tod bei einem Autounfall als Nachwuchstalent der gesamten Partei.

Nazis in der Kommunalpolitik

Für Udo Voigt ist die Kommunalpolitik “das Fundament unserer zukünftigen Arbeit”, schrieb der NPD-Parteichef schon 1999, lange vor den Wahlerfolgen in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern, in einem Buch über die Geschichte der NPD.

Die extreme Rechte in den Parlamenten


Der NPD-Vorsitzende Udo Voigt mit einer Wahlkampf-DVD Foto: © Sebastian Willnow/ddp

Mit DVU und NPD sowie einer Reihe von rechtsextremen freien Wählergemeinschaften ist die extreme Rechte derzeit in mehr als der Hälfte aller Bundesländer in Kommunalparlamenten und in drei Länderparlamenten vertreten.

Warum engagiert sich die NPD in der Kommunalpolitik?


Plakat der NPD zur Kommunalwahl 2009 in Mecklenburg-Vorpommern Foto: © ngn / sr

"Bürgernähe zeigen, vor Ort siegen. Auf kommunaler Ebene kann die Ausgrenzung unterlaufen werden" - so war vor Jahren eine Artikel in der NPD-Zeitung "Deutsche Stimme" überschrieben. Soll heißen: Kommunalpolitik dient der Partei vor allem dazu, sich beim Bürger beliebt zu machen und Wahlerfolge auf Landes- oder Bundesebene vorzubereiten.

Berliner NPD: Totgesagte agitieren weiter agil


Titelbild der Handreichung “In der BVV kann der Kampf gegen Rechtsextremismus nicht gewonnen werden..." Foto: © VDK Berlin

Die Berliner NPD am Ende? Gerade in den letzten beiden Monaten des Jahres haben die NPD-Fraktionen in Treptow-Köpenick und Lichtenberg wenig Gelegenheiten ausgelassen, um auf sich aufmerksam zu machen. Eine neue Broschüre des "Vereins für Demokratische Kultur" analysiert den Verlauf der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus in den kommunalen Gremien Berlins seit dem Herbst 2008.

Auf ein Bier mit der NPD in Riesa


Screenshot von der Internetseite der Stadt Riesa Foto: © Screenshot

Treffen mit der NPD, in Form des eines Strehlaer NPD-Stadtrates und seiner Frau, Elternsprecherin und Schöffin. Ein persönlicher und erhellender Bericht der Begegnung mit extrem Rechten im Alltag.

Von Thomas Trappe

Mecklenburg-Vorpommern: Die jugendliche Anhängerschaft der NPD wächst


In Mecklenburg-Vorpommern erfolgreich: NPD-Wahlkampfstand-Mitarbeiter Foto: © Regionalzentrum für demokratische Kultur

Bevölkerungsschwund, Perspektivlosigkeit, bedenkliche Jugendkultur und die netten Nachbarn von der NPD - was ist nur los in Mecklenburg-Vorpommern? Der Rechtsruck in der Bevölkerung macht sich immer stärker auch bei Jugendlichen bemerkbar. Leider sind die Nazi-AnhängerInnen meist keine NichtwählerInnen.

Von Bea Marer

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