Wessen Straße? Eine Busladung Rechtsextremer strömt ungesichert auf den Versammlungsort zu; eine Passantin schaut sie an Foto: © ngn/sr

Die rechtsextremen Aufmärsche am vergangenen Wochenende in Dresden senden zahlreiche fatale Signale aus: Die Rechtsextremen zeigten sich stark, die Nichtrechten kamen mit ihrem Protest nicht durch oder schwiegen aus Angst - oder Gleichgültigkeit?

Nazis gucken am Samstagnachmittag in Dresden 2009 Foto: © ngn/sr

Seit zehn Jahren instrumentalisiert die rechtsextreme Szene die Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg, um als "Trauermarsch" ihren Geschichtsrevisionismus öffentlichkeitswirksam zu präsentieren. In diesem Jahr spazierten 6.000 Rechtsextreme weitgehend unkommentiert durch die Innenstadt.

Von Simone Rafael

GEH DENKEN 2006 in Dresden Foto: © mut-gegen-rechte-gewalt.de

Keine Frage: Es wird voll in Dresden am Wochenende. Nachdem den Neonazis zahlreiche historisch aufgeladenen Aufmarschorte durch Verschärfungen des Versammlungsrechtes abhanden kamen - u.a. Wunsiedel und Halbe - ist Dresden für die Rechtsextremen die letzte Möglichkeit, ihren Geschichtsrevisionismus öffentlichkeitswirksam am historischen Ort in Szene zu setzen.

Mit Transparenten und einem HJ-Lied auf den Lippen zogen Neonazis im vergangenen Jahr durch Berlin-Rudow Foto: © Marcel Mettelsiefen/dpa

Rechtsextremisten sangen auf einer Demonstration in Berlin eine Hymne der Hitler-Jugend - aber die Polizei hörte es nicht. Das Ermittlungsverfahren gegen die Täter wurde deshalb eingestellt

Von Jörn Hasselmann

Wenn die Rede ist von Zivilcourage gegen Rechtsextremismus und vom Aufstand der Anständigen, lohnt ein Blick nach Thüringen, wo ein Zuständiger im vergangenen Jahr Courage zeigen wollte und sich dabei eine blutige Nase holte. Er müsse aufpassen, keine Rechtsbeugung zu begehen, hielt ihm das Verwaltungsgericht vor.

Von Toralf Staud

Neonazis unerwünscht - Proteste gegen das Rudolf-Hess-Gedenken in Wunsiedel Foto: © Johannes Simon/Getty Images

Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig entschied heute: Die umstrittene Einschränkung des Demonstrationsrechts für Neonazis aus dem Jahr 2005 war rechtens. Ob aber auch in diesem Jahr wieder Rechtsextremisten im oberfränkischen Wunsiedel an Hitler-Stellvertreter Rudolf Hess erinnern dürfen, wird erst in Karlsruhe entschieden

Von Albrecht Kolthoff

Immer wieder benutzen Neonazis die Angst vor Sexualstraftaten für ihre Propaganda Foto: © Stollarz/ddp

Drei Monate vor den Kommunalwahlen in Brandenburg versucht die NPD in Joachimsthal (Brandenburg) aus der Auseinandersetzung um den Sexualstraftäter Werner K. Kapital zu schlagen. Der Kreisverband Barnim-Uckermark hatte für Samstag unter dem Motto "Sicherheit, Recht, Ordnung - Keine Gnade für die Täter" zu einem Aufmarsch aufgerufen.