Jahresrückblick 2010: In Thüringen kämpft die NPD um Köpfe, Parlamente und die Straße

Zum Ausklang des Jahres 2010 wollte netz-gegen-nazis.de von den Beratungsnetzwerken aller Bundesländer wissen: Was waren die prägenden Ereignisse des Jahres? In Thüringen konnte sich die NPD auf kommunaler Ebene weiter verankern und es gab das Rechtsrock-Großevent "Rock für Deutschland".

Heute antwortet Nicole Schneider von Mobit, Mobile Beratung in Thüringen - Für Demokratie gegen Rechtsextremismus

Was waren die wichtigsten Ereignisse in Thüringen im Jahr 2010, bezogen auf Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus?

Im Jahr 2010 waren die wichtigsten Ereignisse der neonazistischen Szene Thüringens die Nutzung einer Büroimmobilie in Bad Langensalza, die Demonstration „Arbeit statt Abwanderung“ am 1. Mai in Erfurt sowie die RechtsRock-Veranstaltung „Rock für Deutschland. Deutsches Geld für deutsche Ausgaben – Raus aus dem Euro!!!“ am 10.07. in Gera.

Seit August 2010 nutzt die NPD die Räumlichkeiten des Bürohauses Europa in Bad Langensalza im Unstrut-Hainich-Kreis. Sie hat nach eigenen Angaben dort ihre Landesgeschäftsstelle sowie ihr nahestehende Firmen (u.a. das Materiallager des Deutsche-Stimme-Verlags und die Redaktion einer NPD-Regionalzeitung) untergebracht. Damit steht eine weitere Immobilie neben der sogenannten Erlebnisscheune in Kirchheim und dem Schützenhaus in Pößneck zur Verfügung, in der menschenfeindliche, rassistische und antisemitische Gedanken ungehindert verbreitet werden können. So fanden dort bereits eine Pressekonferenz, Landesverbands- und Redaktionssitzungen, ein „Tag der offenen Tür“ sowie verschiedene Konzerte, unter anderem von Frank Rennicke, statt.

Zum sogenannten „Kampf um die Köpfe“ trägt auch ein aktuelles Zeitungsprojekt der NPD bei, das den Anspruch hat, Thüringer Bürger_innen über Positionen und Aktivitäten der NPD zu informieren. Zu diesem Zweck erreichen neun kostenlos verteilte Lokalpostillen die Bevölkerung in weiten Teilen des Bundeslandes. Sie tragen Titel wie „Der Rennsteigbote“ oder „Saale Stimme“ und sind optisch betrachtet auf den ersten Blick nicht sofort der NPD zuzuordnen. Inhaltlich beschäftigen sich die erste und die letzte Seite mit lokalspezifischen kommunalen Angelegenheiten, die beiden Seiten dazwischen sind in allen Regionen identisch und behandeln überregionale Themen. Hier veröffentlichen auch die seit Sommer 2009 in den Kommunen vertretenen 22 Abgeordneten der NPD Artikel über ihre Aktivitäten im Parlament. Spätestens an dieser Stelle dürfte dem Leser klar werden, wer sich für die Publikation verantwortlich zeigt.

Somit nutzte die NPD 2010 auch Sitzungen der Thüringer Kreistage und Stadtparlamente, um dort ihren „Kampf um die Parlamente“ zu führen, allerdings in unterschiedlicher Qualität und Quantität. Nicht zu vergessen sind hier ebenso Aktivitäten der zwei DVU-Abgeordneten in Lauscha im Landkreis Sonneberg sowie eines Vertreters der neonazistischen Wahlinitiative „Bündnis Zukunft Hildburghausen“ im gleichnamigen Landkreis.

Insgesamt konnte die NPD nach Bewertung von Mobit durch die neuerliche Immobiliennutzung, das landesweite Zeitungsprojekt sowie die Aktivitäten in den Parlamenten ihre Strategie der kommunalen Verankerung weiter vorantreiben.

Im sogenannten „Kampf um die Straße“ konnten Thüringer Neonazis auch dieses Jahr Veranstaltungen mit nationalistischem oder rassistischem Inhalt durchführen, zu denen auch das parteiungebundene neonazistische Spektrum wie Freie Kameradschaften sowie Autonome Nationalisten bis hin zu Jugendlichen mit unausgeprägtem politischen Standpunkt mobilisiert werden konnten. So rief die NPD gemeinsam mit Freien Kräften am 1.Mai zur Beteiligung an der Demonstration „Arbeit statt Abwanderung“ in Erfurt auf, an der auch der NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt teilnahm. Der Demonstrationszug bestehend aus etwa 400 Teilnehmern musste jedoch aufgrund der erfolgreichen Gegenproteste bald stoppen, die Demonstration wurde aufgelöst.
Eine weitere Möglichkeit, an einer rassistischen, neonazistischen und menschenverachtenden Erlebniswelt teilzunehmen, bot sich der Szene im Juli 2010 durch den Besuch der RechtsRock-Veranstaltung „Rock für Deutschland. Deutsches Geld für deutsche Ausgaben – Raus aus dem Euro!!!“ in Gera. Das als Kundgebung vom NPD-Kreisverband seit acht Jahren ausgerichtete Großevent zog dieses Jahr etwa 1.200 Teilnehmer an – im Vergleich zum Vorjahr mit etwa 3.900 BesucherInnen wurde es deutlich schlechter besucht. Jedoch gilt die Veranstaltung sowie ihr Veranstaltungsort in der neonazistischen Szene als verlässlich, da der Kreisverband bisher jährlich die Durchführung gewährleisten konnte.

Die Fragen stellte Christine Lang

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