Jahresrückblick 2010: NPD darf keine Infostände in Hamburg machen

Zum Jahresabschluss fragte Netz-gegen-Nazis bei den Beratungsnetzwerken der verschiedenen Bundesländer nach den wichtigen Ereignissen 2010. In Hamburg hatte die NPD Probleme sich in der Öffentlichkeit zu präsentieren - die "Hungrigen Wölfe" kamen dagegen zweimal.

Heute antwortet das Mobile Beratungsteam gegen Rechtsextremismus Hamburg

Was waren die wichtigsten Ereignisse in Hamburg im Jahr 2010, bezogen auf Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus?

In diesem Jahr konnten in Hamburg beziehungsweise direkt an der Stadtgrenze von Hamburg zwei Konzerte der bei Rechtsextremen beliebten Hooligan-Band Kategorie C – Hungrige Wölfe stattfinden, eines im März und eines im November. Dazu kamen zwischen 130 und 450 TeilnehmerInnen, überwiegend aus dem rechtsextremen Milieu.

Ein weiteres Ereignis war der NPD-Landesparteitag im Juli 2010. Er fand im Vereinshaus eines Hamburger Kleingartenvereins statt – unter dem Vorwand als Privatperson eine Sommerfeier veranstalten zu wollen.

Die Anmeldung von NPD-Infoständen wurde 2010 von den Bezirksämtern wiederholt nicht genehmigt. Als Reaktion meldeten die Rechtsextremisten verstärkt Kundgebungen, die schwerer zu unterbinden sind, an. Eine etwas größere NPD-Kundgebung wurde beispielsweise im Zusammenhang mit der Schulreform in Hamburg abgehalten, gegen die die NPD als „Multi-Kulti-Schulreform“ mobilisierte.

Was erwarten Sie 2011?

Die Hamburger NPD wird sich an der anstehenden Bürgerschaftswahl und an den Wahlen zu den Bezirksversammlungen beteiligen. Deshalb ist mit verstärkten öffentlichen Auftritten wie Info-Ständen oder Kundgebungen zu rechnen. Unserer Erwartung nach wird Thomas „Steiner“ Wulff 2011 zum neuen Landesvorsitzenden aufgebaut werden. Der Landesverband stellte einen Antrag an das Parteipräsidium, dass Wulff aus dem Landesverband Schleswig-Holstein wieder nach Hamburg überstellt wird. Inzwischen ist das, mit Einverständnis von Schleswig-Holstein, in die Tat umgesetzt worden und seit Anfang Oktober ist Wulff in der Hamburger NPD aktiv (im Bezirksvorstand Hamburg Bergedorf) und zeichnet entsprechend seine Beiträge auf der Landes-Homepage.

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| Mobiles Beratungsteam gegen Rechtsextremismus Hamburg

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