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30.07.2010 … Nach den Rechten sehen

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Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Im sächsischen Freiberg hat es innerhalb von zwei Tagen Anschläge auf vier von Ausländern geführte Imbissläden gegeben. (mz-web, Freie Presse, MDR)

Mehr als 2.000 Neonazis werden am 7. August bei dem so genannten ?Pressefest? der NPD-Zeitung „Deutsche Stimme“ in der Nähe von Niesky bei Görlitz erwartet. Dort spielen etwa die Nazibands „Brutal Attack“, „Sturmwehr“ und „Sleipnir“ (Störungsmelder).

Falle für die Demokratie: In Anklam dürfen Neonazis am 31. Juli demonstrieren ? ihre Gegner nicht. Die Nazis hatten gegen das Verbot geklagt und gewonnen, die Gegendemonstranten verzichteten darauf. Jetzt plant die Stadt eine Plakataktion (webMoritz.de, Endstation rechts).

Techno als Tarnung für Naziaufmarsch: Nach dem tragischen Unglück bei der Loveparade in Duisburg wollte ein offenbar rechtsextremer Veranstalter für den 1. Mai 2011 eine Techno-Großveranstaltung unter dem Motto „The Loveparade is not dead“ in Bremerhaven anmelden. Nach Recherchen der NORDSEE-ZEITUNG deckte mit ihren Recherchen auf, wollte der Veranstalter so offenbar einen Aufmarsch in Bremerhaven tarnen wollte.

Trotz Mitgliedervotum: Verfassungsschutz rechnet nicht mit Fusion von NPD und DVU (Tagesspiegel).

Radio Prag befragt Experten zu Rechtsextremismus in Tschechien: Antiziganismus ist dort ein viel wichtigeres Thema als Antisemitismus. Doch vor allem tun sich tschechischen Nazis schwer, eine eigenen Ideologie zu finden – sie orientieren sich an den deutschen Nazis.

Der rechtsextremen Internetplattform Altermedia scheint das Berichten des taz-Autors Andreas Speit nicht zu passen. Anonym wird gedroht, dass er „in Angst vor dem nächsten Tag leben“ müsse (taz).

„Die Täter wollten die Erinnerung an die Toten auslöschen“. Stiftungsdirektor Volkhard Knigge über den Hackerangriff von Neonazis auf die Internetportale der KZ-Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora (Welt)

Wunsiedel feiert heute den „Tag der Demokratie“ (Frankenpost).

Rechtsextreme drohen dem Bremer Kino 46, seinen Kinosaal zu zerstören, wenn es weiterhin ?Filme über die Krankheit Homosexualität und das verbrecherische Judentum? zeige (Weser-Kurier).

Kritik am Islam zu üben ist populär und erscheint vielen unproblematisch. Wer jedoch diese angebliche ?Islamkritik? aus einer anti-rassistischen Perspektive näher betrachtet, wird feststellen, dass Musliminnen und Muslime nur aufgrund ihrer Religion angegriffen und abgewertet werden: Anti-muslimischer Rassismus (mut-gegen-rechte-gewalt.de).

Machtkampf geht weiter: Ist Matthias Faust noch DVU-Chef? Überhaupt noch DVU-Mitglied? Jetzt streiten Juristen (npd-blog.info).

Hihi: Niedersächsischer Verfassungsschutz will Aussteigern aus der linksextremen Szene helfen – kennt aber selbst bisher keine Menschen, die dabei je Probleme hatten(HNA).

Leseempfehlung:taz-Autorin Cigdem Akyol beschreibt ihre Erfahrungen als liberale Frau und Journalistin mit Migrationshintergrund – und dass sie den weder in der Redaktion noch in Interviewsituationen noch bei der Themenvergabe oder der Beurteilung ihrer Arbeit je vergessen darf(taz).

Erinnerung an den rechtsextremen Mord im vergangenen Jahr: 18 Betonmesser erinnern in Dresden an Ermordung von Marwa El Sherbiny (dnn).

Zehn Gräber auf jüdischem Friedhof in Bocholt geschändet (Westfälische Nachrichten).

Kommentar von Anetta Kahane zum Kita-Erlass in Mecklenburg-Vorpommern: „Wie viel Demokratie steckt in den Kinderschuhen?“ (mut-gegen-rechte-gewalt.de).

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2014-11-13-Spremberg-Bbhf

Spremberg Prozesse gegen „Widerstand Brandenburg“

Auch zwei Jahre nach dem Verbot der neonazistischen Gruppierung „Widerstand Südbrandenburg“, auch „Spreelichter“ genannt, kommt es in Spremberg regelmäßig zu Gewalttaten von Neonazis, vor allem gegen alternative Jugendliche. In ihrem Überlegenheitsgefühl wird die örtliche rechte Szene durch das Vorgehen von Staatsanwaltschaft und Gerichten bestärkt: Oft dauert es Jahre, bis es zu Gerichtsverhandlungen gegen neonazistische Intensivtäter kommt. Für die Betroffenen rechter Gewalt ein untragbarer Zustand.

Von der Redaktion

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