Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de
Die ?Antifaschistische Initiative Leonberg? wollte am vergangenen Samstag über rechtsextreme Gewalttaten aufklären. Dabei wurden sie von fünf Neonazis, die mit Baseballschlägern und Reizgas bewaffnet waren, angegriffen (Endstation Rechts, Junge Welt, Leonberger Kreiszeitung).
Der Schweriner SPD-Landtagsabgeordnete Mathias Brodkorb muss am Mittwoch vor Gericht. Die Vertreiberfirma der rechtsextremen Modemarke „Thor Steinar“ hatte gegen die Satire-Marke „Storch Heinar“ geklagt (Norddeutsche Neueste Nachrichten, Kölner Stadtanzeiger, taz, Nordkurier, Schweriner Volkszeitung).
LINKE-Abgeordneter Niema Movassat, Verantwortlicher des Aufrufs „NPD und Pro NRW-Aufmarsch blockieren“, wird nun von der Ermittlungsbehörde vorgeworfen, er habe öffentlich zu Straftaten aufgerufen (Neues Deutschland).
In Hamburg konnte dieses Jahr der jährliche Aufmarsch von Neonazis zum Gedenken an die „deutschen Opfer des alliierten Bombenterrors“ verhindert werden. Mittels eines zwei Wochen dauernden Friedensfestes wurde der Ohlsdorfer Friedhof sozusagen dauerblockiert (Störungsmelder).
Am 31. Juli plant ein Bündnis antifaschistischer Gruppen in Anklam eine Demonstration gegen Rechtsextremismus. Die Demonstration ist eine Gegenveranstaltung zu einem zeitgleichen NPD-Aufmarsch (Nordkurier, Ostsee Zeitung).
In Gnoien wurden in der Nacht zum Sonntag mehrere Gebäude, Schilder, Briefkästen, sowie das Wohnhaus des Bürgermeisters Hans-Georg Schörner (SPD) mit rechtsextremen Symbolen und Parolen beschmiert. Jetzt ermittelt der Staatsschutz (Ad Hoc News).
In Regensburg ist die Polizei machtlos gegen eine Schlägertruppe von mehreren Neonazis. Trotz mehrerer gewalttätiger Übergriffe hat die Polizei nicht genügend Hinweise, um die Schläger einzusperren (Mittelbayrische Zeitung).
Auf Facebook wurde bei der Online-Demo gegen Rassismus, Ausgrenzung, Gewalt und Brutalisierung die 1000-Marke überschritten. „Gesicht Zeigen!“ entwickelte den App (Störungsmelder).
Ein Brandenburger steht wegen Beleidigung vor Gericht, weil er aus spontanem Protest der NPD sein entblößtes Gesäß zeigte (Short News).
Magdeburg: Nachdem die Mobile Opferberatung ein erstes Verfahren gegen einen bekennenden Neonazi kritisiert hatte, wurde der Angeklagte nun zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten auf Bewährung verurteilt. Der Mann hatte im Januar 2008 einen aus der Elfenbeinküste stammenden Afrikaner gemeinsam mit anderen verfolgt und angegriffen (Magdeburger Nachrichten).
Rechtsextremer Übergriff während der WM bekannt geworden: In Bad Freienwalde wurden nach dem Deutschland-Spanien-Spiel drei alternative Jugendliche von Neonazis angegriffen. Die Jugendlichen flüchteten sich in die Polizeiwache, dort wurde ihnen allerdings der Zutritt verwehrt (Störungsmelder).
