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17.05.2010 … Nach den Rechten sehen

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Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Auf den Straßen am Wochenende:

Elsterwerda (Brandeburg): 90 NPD-Anhänger bei Demonstration am Samstag; Frühlingsfest vermieste den Nazis die Innenstadt-Route(Short News).

Delmenhorst (Schleswig-Holstein): 60 Neonazis bei JN-Kundgebung, spontane Gegendemonstration mit 80 Menschen, beides blieb ruhig (NWZ online, Weser Kurier).

Obertrubach (Bayern): Zur „Geburtstagsfeier“ des Nürnberger Rechtsextremisten Norman Kempken, wie der ursprünglich geplante „Nationale Frankentag“ nach Bekanntwerden umdeklariert wurde, kamen rund 150 Neonazis und Sympathisanten aus der rechtsextremen Szene gekommen. Unter anderem spielten abends mehrere Szene-Bands. Gegenproteste gab es nach Polizeiangaben keine (Nürnberger Zeitung).

Walsrode (Niedersachsen): Gegen rechte Gewalt und gegen das Auftreten von Neonazis demonstrierten am Sonnabendvormittag gut 300 Bürger in der Walsroder Innenstadt. Grund war der Angriff auf ein Gebäude am 08. Mai, in dem ein antifaschistisches Konzert stattfinden sollte (kreiszeitung.de).

Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan Kramer, hat vor Antisemitismus in den deutschen Medien gewarnt – in rechten wie in linken Zeitungen (Open Report). Kommentar in der Welt: Subtile antisemitische Chiffren sind überall verbreitet (Welt). Das Buch „Deutsch-jüdische Missverständnisse“ von Avi Primor und Christiane von Korff nimmt verbreitete Antisemitismen unter die Lupe (Welt).

Laut dem Bundeskriminalamt (BKA) wird in Deutschland durchschnittlich alle zehn Tage ein jüdisches Grab geschändet (Short News, Störungsmelder).

Fünf Tage nach der Landtagswahl hat ?pro NRW? mitgeteilt, dass Andreas Molau (Ex-NPD, Ex-DVU) Mitglied der selbst ernannten ?Bürgerbewegung? geworden sei (bnr.de).

In Frankfurt / Oder wurde ein Mann gefasst, der bei der „spontanen“ Nazi-Demo am 1. Mai am Kurfürstendamm in Berlin einen Polizisten verletzt haben soll (B.Z.).

Nach einem antisemitischen Vorfall bei einem Zweitliga-Fußballspiel in Polen sind am 14. Mai in Rzeszów im Südosten des Landes zwei Personen festgenommen worden. Die beiden Vereine Resovia und Stal müssen außerdem bis zum Saisonende ohne Publikum spielen (FTD).

Interview mit Herbert Winter, Präsident des Schweizerisch Israelitischen Gemeindebundes, zum Burkaverbot in der Schweiz: „Ein Verbot der Burka bringt nichts. Der Integration von religiösen Minderheiten ist nicht gedient, indem man deren kulturelle oder religiöse Symbole bekämpft.“ (NZZ).

Ungarn: Der Chef der rechtsextremen Partei Jobbik in Ungarn, Gabor Vona, trägt bei der Vereidigung der Abgeordneten bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments in Budapest zeigte sich Vona während der Vereidigung eine Uniformjacke der verbotenen paramilitärischen Ungarischen Garde (n-tv).

Mirsad Hazda hat Arbeit. Deshalb darf der 22-jährige Kosovo-Flüchtling in Deutschland bleiben. Seine Mutter hat keine Arbeit. Deshalb soll sie abgeschoben werden. Und Mirsad muss entscheiden – zwischen Familie und Zukunft (taz).

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie und Transphobie finden am 17. Mai in zahlreichen Städten Rainbowflashs statt, die ein Zeichen gegen Diskriminierung auf Grund sexueller Identität setzen (mut-gegen-rechte-gewalt.de).

Die Amadeu Antonio Stiftung zeigt am 19. Mai gemeinsam mit der Stiftung Topographie des Terrors zwei Filme über die Verfolgung und Ermordung der Sinti und Roma (Amadeu Antonio Stiftung).

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Bremen 2013 Rechte Propaganda und Hetze gegen Asylunterkünfte

Bremen bleibt für die Rechten ein schwieriges Pflaster. „Pro Deutschland“ und NPD erzielen keine Erfolge. Zuwachs hat aber die rechtspopulistische Partei „Bürger in Wut“. Mobil gemacht wird besonders gegen Asylunterkünfte. Abseits der Parteien organisiert sich die rechtsradikale „Brigade 8“.

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